Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rüthen ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 10.753 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 15 Sitzungen, 158 Tagesordnungspunkte, 37 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rüthen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Windenergie bis zum neuen Kuhstall: Die Stadtvertretung und Ausschüsse in Rüthen haben in den letzten Monaten zahlreiche Projekte beraten und wichtige Beschlüsse gefasst. Hier sind die wesentlichen Themen.
Die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen „In der Siemecke“ war ein Dauerbeschäftigungspunkt. Die Stadtvertretung fasste am 26. März 2026 den Feststellungsbeschluss für die 43. Änderung des Flächennutzungsplanes und den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan KN Nr. 1. Damit wurden die Verfahren nach der Auswertung aller Stellungnahmen aus der Bürger- und Behördenbeteiligung abgeschlossen. Parallel dazu stehen mehrere Windenergie-Projekte in der Planung: Vier private Projektierer (Heddinghäuser Projektierungs GmbH, Schlotweg Wind GbR, WestfalenWIND Planungs GmbH & Co KG und Bürgerwindpark Schüttelhorst GbR) haben Anträge auf die Einleitung von Flächennutzungsplanänderungen eingereicht, um Beschleunigungsgebiete für Windenergieanlagen ausweisen zu lassen. Bereits im Januar und November 2025 hatte die Stadtvertretung die Einleitung von Verfahren für Windparks südlich Kallenhardt und am Hammweg nordöstlich von Meiste beschlossen.
Der Bauausschuss beriet im März über mehrere größere Bauvorhaben. Konkret wurde ein Bauantrag für einen Hähnchenstall für 29.900 Masthähnchen in Kellinghausen behandelt. Ein weiteres Vorhaben: Die Errichtung eines großen Milchviehstalls für 750 Kühe und eines Kälberstalls für 120 Kälber in Oestereiden, Kötterhauweg. Die Verwaltung empfahl hier die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens. Im Stadtentwicklungsausschuss wurde ein Antrag auf Planänderung für den Bebauungsplan „Meerfeld“ beraten, um eine Wohnbebauung zu ermöglichen. Die Verwaltung prüfte dabei die Anwendung des „Bauturbo“-Gesetzes als alternativen Ansatz zur Verfahrensbeschleunigung.
Im Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport stand die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Grundschulkinder auf der Agenda. Dabei ging es um eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Soest zur Sicherstellung der ganztägigen Förderung. Die Entwicklung der Schülerzahlen an Rüthener Schulen wurde ebenfalls beraten, basierend auf einer Vorlage mit Zahlen der vergangenen Jahre und Prognosen. Die SPD-Fraktion hatte zwei Anträge eingebracht: zur Optimierung von Kinderspielplätzen im Stadtgebiet und zur Neugestaltung des Spielplatzes in der Spielplatzstraße zu einem Mehrgenerationenspielplatz, wobei eine Förderung aus Landesmitteln angestrebt wird.
Der Haushalt 2026 wurde im Haupt- und Finanzausschuss und der Stadtvertretung beraten und beschlossen. Die Stadtvertretung fasste ebenfalls einen Beschluss zur Bilanzierungshilfe in Höhe von 1.893.400,71 €, die aus finanziellen Mehrbelastungen durch die Covid-19-Pandemie und den Ukraine-Krieg resultiert und einmalig mit dem Eigenkapital verrechnet wird. Die Jahresabschlüsse 2024 der Stadt und der Stadtwerke Rüthen wurden festgestellt, ebenso der Wirtschaftsplan der Stadtwerke für 2026. Eine Neukalkulation der Wassergebühr für 2026 und Änderungen der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung wurden behandelt.
Die Sitzungen zeigen eine breite Palette an Themen, von der konkreten Umsetzung der Energiewende bis zur Planung der sozialen Infrastruktur und der Bewältigung finanzieller Herausforderungen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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