Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Peine ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 50.461 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 37 Sitzungen, 302 Tagesordnungspunkte, 71 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Peine finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Bauvorhaben über die Feuerwehr bis zur Jugendbeteiligung: Die Stadt Peine und ihre Ortschaften hatten in den letzten Monaten ein volles kommunalpolitisches Programm. Hier sind die wichtigsten Themen aus den Sitzungen.
Gleich mehrere konkrete Bauprojekte wurden vorangetrieben. So beschloss der Rat einstimmig, die Zuständigkeit für beschleunigte Bauverfahren (den sogenannten "Bau-Turbo") für ein Jahr an die Verwaltung zu delegieren. In Vöhrum steht die Erweiterung eines Nahversorgers an der Vöhrumer Straße an, für die ein vorhabenbezogener Bebauungsplan aufgestellt wird. Zudem wurden Planungen für die Modernisierung und den Neubau von zwei Lebensmittelmärkten an der Wiesenstraße in Peine eingeleitet. In Wendesse und Stederdorf schreiten die planungsrechtlichen Vorbereitungen für Freiflächen-Photovoltaikanlagen und weitere Baugebiete voran.
Die Sicherheit der Bürger steht mit dem neuen Feuerwehrbedarfsplan für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Peine auf der Agenda. Parallel wurden wichtige Infrastrukturmaßnahmen beschlossen: Für die Grundschule in der Südstadt wurde eine Eilentscheidung über 80.000 Euro für den Austausch der defekten Heizungsanlage getroffen. Außerdem bewilligte der Rat Mittel für Hochwasserschutzmaßnahmen am Berkumer Schölke und für die Sanierung nach einem Schadensereignis am Landgraben.
Die Stimme der jungen Generation wurde gehört: Im Ausschuss für Strukturpolitik & Wirtschaft wurden die Ergebnisse der Jugendbeteiligungsprojekte "Projektschmiede" und "Pimp your Town!" beraten. Ein weiteres zentrales Zukunftsthema ist die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder, das in mehreren Gremien behandelt wurde. Zudem hat die Stadt die Teilnahme am bundesweiten "Startchancen"-Förderprogramm für Schulen auf den Weg gebracht.
Auch finanzielle und verwaltungstechnische Entscheidungen wurden getroffen. Der Rat stimmte der Annahme von Spenden in Höhe von 2.000 Euro zu und verabschiedete eine neue Satzung für die Benutzung der Kindertagesstätten. Die Gebühren für Straßenreinigung und Friedhöfe wurden für 2026/2027 angepasst. In den Ortschaften wurden zahlreiche lokale Projekte unterstützt, etwa die Aufarbeitung von Sitzbänken und Ortsschildern in Handorf oder die Umgestaltung eines Grabfeldes auf dem Friedhof Duttenstedt. Der neu gegründete Eigenbetrieb Kulturring Peine hat seinen Wirtschaftsplan für 2026 vorgelegt.
Die Sitzungen zeigen eine breite Palette an Themen, von der Daseinsvorsorge und Infrastruktur bis hin zur aktiven Beteiligung der Jugend und der Ortschaften.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Peine (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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