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Peine, Stadt

Gemeindeverband in Niedersachsen
Ratsinformations­system, Dokumente, Sitzungen, Termine

Rats­informations­system

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Peine finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

In den letzten Sitzungen des Rates und der Ausschüsse stand die finanzielle Grundlegung neuer Vorhaben im Vordergrund: Der neu gegründete Eigenbetrieb Kulturring Peine erhielt seinen Wirtschaftsplan, das städtische Beleuchtungskonzept 2030 wurde weitergeführt, mehrere Bebauungspläne für die Vöhrumer Straße wurden beschlossen, und die Gebührenordnungen für Friedhöfe und Parkuhren wurden angepasst.

📊 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Kulturring Peine (Wirtschaftsjahr 2026)

Der Rat behandelte am 18. Dezember 2025 den ersten Wirtschaftsplan des neu gegründeten Kulturrings. Die Vorlage umfasst Vermögens‑ und Investitionsplan, mittelfristige Ergebnis‑ und Finanzplanung sowie eine Stellenübersicht. Der Plan ist Voraussetzung für die operative Tätigkeit des Eigenbetriebs und wurde im Rat sowie im Finanzausschuss mehrfach bestätigt.

💡 Weiterführung des Beleuchtungskonzepts 2030

Im Ausschuss für Planung und öffentliche Sicherheit (10. Dezember 2025) wurde die Fortführung des städtischen Beleuchtungskonzepts 2030 beschlossen. Ziel ist die flächendeckende Umrüstung alter Leuchtmittel auf energie‑sparende LED‑Leuchten, insbesondere an Schulen und Kitas. Die Unterlagen listen bereits umgesetzte, in Umsetzung befindliche und geplante Maßnahmen sowie die zu erwartenden Klimaschutz‑ und Kosteneffekte.

🏪 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27 „Nahversorger Vöhrumer Straße“

Mehrere Sitzungen (z. B. 12. Nov. 2025 im Planungsausschuss) behandelten den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 27, der den bestehenden Nahversorger in Vöhrum von rund 800 m² auf etwa 1.050 m² Verkaufsfläche erweitert. Der Plan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt und beinhaltet die Kenntnisnahme frühzeitiger Öffentlichkeits‑ und Behördenbeteiligung.

⚰️ Anpassung der Friedhofs‑ und Parkgebührenordnung

Im Ratssitzung vom 27. Nov. 2025 wurden die Friedhofsgebühren für 2026 / 2027 sowie die zugehörige Satzungsänderung beschlossen. Parallel dazu erfolgte die haushaltssichernde Anpassung der Parkgebührenordnung (ursprünglich 1999), um die Gebühren für Parkuhren und -automaten an aktuelle Kosten anzupassen.


Die Entscheidungen zeigen, dass Peine gleichzeitig in Kultur, Energieeffizienz, Stadtentwicklung und kommunale Finanzstruktur investiert, um die Lebensqualität und die wirtschaftliche Stabilität der Stadt langfristig zu sichern.

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