Gemeindeverband in Niedersachsen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Peine finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
.In den letzten Monaten hat die Stadt Peine mehrere richtungsweisende Entscheidungen getroffen – von der Ausweitung erneuerbarer Energieflächen über die Modernisierung von Lebensmittelmärkten bis hin zu umfangreichen Stadtentwicklungs‑ und Beleuchtungsprojekten. Die Beschlüsse zeigen, dass sowohl Klimaschutz als auch die Verbesserung lokaler Infrastruktur im Fokus der Kommunalpolitik stehen.
Der Ausschuss für Planung und öffentliche Sicherheit hat die 27. Änderung des Flächennutzungsplans für eine Sonderbaufläche für Freiflächen‑Photovoltaikanlagen südöstlich von Wendesse beschlossen und veröffentlicht (§ 3 Abs. 2 BauGB). Parallel dazu wurde der Bebauungsplan Nr. 1 „Sonstiges Sondergebiet“ für dieselbe Fläche zur Veröffentlichung freigegeben. Ziel ist, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau von Freiflächen‑PV‑Anlagen zu schaffen; bereits frühzeitige Öffentlich‑ und Behördenbeteiligungen wurden durchgeführt.
Im Januar 2026 hat der Ausschuss die 31. Änderung des Flächennutzungsplans und die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 151 für das Gebiet südlich der Wiesenstraße beschlossen. Der frühere Aufstellungsbeschluss wurde aufgehoben, neue Aufstellungsbeschlüsse ergingen und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit wurde dokumentiert. Das Vorhaben dient der Modernisierung und dem Neubau von zwei bestehenden Lebensmittelmärkten.
Der Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 27 sieht den Abriss eines Altgebäudes und den Neubau eines größeren Nahversorgers vor – die Verkaufsfläche soll von rund 799 m² auf etwa 1.050 m² wachsen. Der Plan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB erstellt, wobei die frühzeitige Öffentlich‑ und Behördenbeteiligung bereits erfolgt ist.
Im Rahmen des integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) wurde die Kosten‑ und Finanzierungsplanung für das Sanierungsgebiet Hagenviertel angepasst. Der Eigenanteil der Stadt wird gesichert, und die Fortschreibung des ISEK legt besonderen Wert auf Klimaschutz‑Maßnahmen und die Versorgung mit Fernwärme entlang der Kantstraße.
Der Ausschuss für Planung und öffentliche Sicherheit hat die Fortführung des Beleuchtungskonzepts 2030 beschlossen. Ziel ist die flächendeckende Umrüstung alter Leuchtmittel auf energieeffiziente LED‑Technik, unterstützt durch Fördermittel und konkrete Finanzierungspläne. Schulen und Kitas stehen dabei im Fokus, um sowohl Energieeinsparungen als auch Verbesserungen der Lichtqualität zu erzielen.
Die Beschlüsse verdeutlichen Peines Engagement für nachhaltige Energie, moderne Stadtplanung und eine lebenswerte Infrastruktur.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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