Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Osterholz-Scharmbeck ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 30.438 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 25 Sitzungen, 160 Tagesordnungspunkte, 32 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Osterholz-Scharmbeck finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von neuen Wohngebieten über die Umgestaltung der Innenstadt bis hin zu mehr Kita-Plätzen: In Osterholz-Scharmbeck haben die politischen Gremien in den letzten Monaten zahlreiche Weichen für die Stadtentwicklung gestellt.
Gleich mehrere Bebauungspläne wurden beraten oder beschlossen. Im Fokus steht die Schaffung von Wohnraum: Der Plan Nr. 214 „Auf der Wulfsküche“ in Scharmbeckstotel sieht ein neues Wohngebiet mit Einzel-, Doppel-, Reihen- und Mehrfamilienhäusern vor. Für mehr Nachverdichtung soll die Grundflächenzahl im Gebiet „Südlich Garteler Weg“ (B-Plan Nr. 207) erhöht werden. Zudem wurden die Bebauungspläne Nr. 211 „Südlich Bremer Straße“ für gewerbliche Nutzung und Nr. 219 für Gemeinbedarf westlich der Pennigbütteler Straße behandelt.
Das Sanierungsgebiet Innenstadt bleibt ein zentrales Projekt mit einem Gesamtkostenrahmen von etwa 18 Millionen Euro. Ein Herzstück ist die geplante Umgestaltung des Scharmbecker Bachs, für die sich die Stadt am Förderprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ beteiligen will. Zudem wurde die Kostenplanung fortgeschrieben und mit dem Bebauungsplan Nr. 223 „An der Marktweide“ ein weiteres Teilprojekt auf den Weg gebracht.
Die Betreuungssituation für Kinder wird ausgebaut: Der Spielkreis Ohlenstedt/Hülseberg soll ab August 2026 in eine Kindertagesstätte mit mehr Plätzen, erweiterten Zeiten und Mittagessen umgewandelt werden – zunächst als zweijähriges Pilotprojekt. Parallel bereitet sich die Stadt auf den neuen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab dem 1. August 2026 vor. Auch die Kita St. Marien steht auf der Agenda, und für die bestehenden Einrichtungen wurden ein Notfallkonzept und übergreifende Kinderschutzkonzepte vorgestellt.
Verkehrsthemen sorgten für Diskussion: Die CDU-Fraktion brachte Anträge gegen nächtliches „Autoposing“, Rasen und Lärmbelästigungen ein und forderte einen Sachstandsbericht zu Tempo-30-Zonen. Die Verwaltung beriet zudem über mobile Sperren zum Schutz vor Überfahrtaten und die Verkehrssicherheit in der Straße „Hinter der Loge“. Für Sandhausen wurde der Ausbau der Bushaltestelle „Am Ernteplatz“ mit einer neuen Gehweganbindung geplant.
Weitere Themen waren die grundsätzliche Ablehnung der Erdgaserkundung im Gebiet „Unterweser I“ (Antrag der Grünen), die Anwendungsgrundsätze für den „Bauturbo“ zur Beschleunigung von Bauvorhaben und die Umbenennung des Seniorenbeirats in Seniorenrat. Für den Sportbereich gab es einen Antrag zur Schaffung eines Kunstrasenplatzes und zur Sanierung der Skateranlage an der IGS Buschhausen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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