Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Osterholz-Scharmbeck ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 30.438 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 31 Sitzungen, 161 Tagesordnungspunkte, 24 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Osterholz-Scharmbeck finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Mai und November 2026 reichte die Agenda in Osterholz-Scharmbeck von der Ratsorganisation über Bäderbetriebe und Stadtentwicklung bis zu Verkehr, Bildung und Umwelt.
Am 3. November 2026 stand ein umfassendes Organisationspaket auf der Tagesordnung: Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren, Wahl des Ratsvorsitzes, Feststellung der Fraktionen, Neufassung der Geschäftsordnung, Bildung und Besetzung von Fachausschüssen, Wahl der stellvertretenden Bürgermeister, Vereidigung des Bürgermeisters, Ortsvorsteherfragen sowie Benennungen für Bäderbetriebe, Wasser- und Abwasserverband, Touristikagentur, Kommunalverbund, Volkshochschule, NETZ und den Kreisbehindertenbeirat. Ergänzend gab es Crashkurse zu Kommunal- und Haushaltsrecht.
Finanzausschuss (26. August) und Rat (23. September) befassten sich mit den Bäderbetrieben: Feststellung des Jahresabschlusses 2025, Verwendung des Jahresergebnisses sowie Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung. Außerdem standen überplanmäßige und außerplanmäßige Auszahlungen im Startchancenprogramm für die GS Buschhausen und das Lernhaus im Campus/IGS am Campus auf dem Programm; der Finanzausschuss behandelte zudem Finanzbericht 2026, die Frage einer Zweitwohnungssteuer für dauerhafte Ferienwohnungen und die Aufnahme einer Zwingersteuer in die Hundesteuersatzung.
Für „Auf der Wulfsküche“ wurden die 80. Änderung des Flächennutzungsplans und der Bebauungsplan Nr. 214 beraten. Im Juni standen zudem der Bebauungsplan Nr. 219 „Gemeinbedarf westlich der Pennigbütteler Straße“, Anwendungsgrundsätze für den „Bauturbo“ und die Umgestaltung des Scharmbecker Bachs im Sanierungsgebiet Innenstadt auf den Tagesordnungen. Der Planungsausschuss befasste sich im Mai mit der 10. Änderung des Bebauungsplans „Lange Heide Ost und West“ und einem Sachstandsbericht zur Innenstadt; im Rat ging es auch um Friedhofsgebühren und die vorübergehende Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses Heilshorn als Klassenraum.
Der Bauausschuss behandelte Bahnhofswendebereich, Fußgängerzone, Fahrradabstellanlagen, die Straße „Hinter der Loge“ und die Sanierung der „Lange Reihe“; im Rat standen abschnittsweise Tempo-30-Anordnungen, Maßnahmen gegen Autoposing und die Beschaffung mobiler Sperren auf der Agenda; im Planungsausschuss ging es um die VBN-Linie 680. Der Bildungsausschuss diskutierte VHS, IGS-Bau, Startchancen, psychische Gesundheit an Schulen sowie Kita-Kostenbeiträge, Integrationsplätze und die Kita St. Marien. Der Rat befasste sich außerdem mit der Umbenennung des Seniorenbeirats in Seniorenrat, einem Antrag zur grundsätzlichen Ablehnung der Erdgaserkundung „Unterweser I“ und Umweltthemen wie Hitzeschutz, Schottergärten, Blühflächen, Bushaltestellen und einer Toleranz-Bank; auch der Seniorenrat tagte im Berichtszeitraum.
Die Sitzungen zeigten eine breite Agenda von Ratsorganisation über Finanzen und Planung bis zu Verkehr, Bildung und Umwelt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Osterholz-Scharmbeck (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK OsterholzPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.