Planungsregion in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Landkreis Osterholz ist eine Planungsregion in Niedersachsen. Der Gemeindeverband umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 28 Sitzungen, 144 Tagesordnungspunkte, 33 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Landkreis Osterholz finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Windenergie-Planung, neuen Kita-Plätzen und der Gründung eines Pflege-Eigenbetriebs: Der Landkreis Osterholz hatte in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein volles kommunalpolitisches Programm.
Gleich zweimal stand die Raumordnung für Windenergie auf der Tagesordnung. Zunächst beriet der Ausschuss für Umwelt und Planung im März über das „Bau-Turbo“-Gesetz und nahm im Juni den Abwägungsvorschlag für das neue Teilprogramm Windenergie zur Kenntnis. Den entscheidenden Schritt ging dann der Kreistag: Er fasste den Satzungsbeschluss für die 2. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) 2011 und damit für das neue sachliche Teilprogramm Windenergie.
Im Jugendhilfeausschuss wurden wichtige Weichen für die Jugendhilfe gestellt. Der Ausschuss beschloss eine neue Kostenbeitragssatzung für die Ferienbetreuung von Grundschulkindern. Zudem wurde die Kindertagesstättenplanung für die Jahre 2026/2027 beraten und der Verein Special Kids e.V. als neuer freier Träger der Jugendhilfe anerkannt. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf dem Schutz von Kindern und Jugendlichen: Es ging um die Fachberatungsstelle Gewaltschutz mit dem Schwerpunkt sexualisierte Gewalt und die Beauftragung einer Bedarfsanalyse zur Umsetzung des Gewalthilfegesetzes.
Im Sozial- und Gesundheitsbereich wurden zukunftsweisende Entscheidungen vorbereitet. Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz behandelte die Gründung eines Eigenbetriebs „Pflege am Krankenhaus“ und beriet den dazugehörigen Wirtschaftsplan für das Jahr 2027. Zudem wurde der Kreisseniorenbeirat in Kreisseniorenrat umbenannt. Die Gremien informierten sich regelmäßig über die Sachstände in den Bereichen Asyl und Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II).
Mehrere konkrete Bau- und Sanierungsvorhaben wurden auf den Weg gebracht. Der Kreistag bewilligte eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für den Neubau der Dammbrücke und Dammstraße in Ritterhude (Kreisstraße 44) sowie eine überplanmäßige Ausgabe für die Sanierung des Kaffee Worpswede. Im Schulausschuss standen die Bauprojekte an der „Schule am Klosterplatz“ und den Berufsbildenden Schulen Osterholz-Scharmbeck auf der Agenda. Finanziell beschäftigten sich die Gremien unter anderem mit dem Energiebericht 2025, der Änderung der Finanzrichtlinie und der Entlastung des Landrates für das Jahr 2023.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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