Gemeindeverband in Niedersachsen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Osterholz-Scharmbeck finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten stand die Stadt Osterholz‑Scharmbeck vor einer Reihe richtungsweisender Entscheidungen: Die Grundsteuer wird neu bemessen, das Innenstadt‑Sanierungsgebiet erhält weitere Bau‑ und Entwicklungsbeschlüsse, und mehrere Großprojekte aus den Bereichen Erneuerbare Energien, Sport‑Förderung und Kommunalwahl werden konkretisiert.
Der Rat beschloss, die Hebesätze im Zuge der Grundsteuerreform anzupassen, um Aufkommensneutralität zu sichern. Ab dem 1. Januar 2026 gelten 615 % für die Grundsteuer‑Klassen A und B sowie 440 % für die Gewerbesteuer. Damit soll die kommunale Finanzbasis stabilisiert werden, ohne die Steuerzahler*innen zusätzlich zu belasten.
Im Rahmen des Sanierungsgebiets Innenstadt wurde der 4. Änderungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 73 „Marktplatz“ gefasst. Parallel dazu stehen der Neubau und Umbau des „Haus der Kirche“ (Kirchenstraße 5) sowie die Entwicklungspläne für die Grundstücke Kirchenstraße 6 und 8 in Vorbereitung. Die Maßnahmen zielen darauf ab, das Stadtbild zu beleben und neue Nutzungen zu ermöglichen.
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung genehmigte mehrere Großvorhaben:
Der Ausschuss für Sport, Kultur und Tourismus bewilligte mehrere Förderungen:
Zur Vorbereitung der nächsten Kommunalwahl wurde der 13. September 2026 als Wahltag festgelegt. Der Wahlkreis der Stadt wird in zwei Wahlbereiche aufgeteilt, um den gestiegenen Einwohnerzahlen gerecht zu werden. Gleichzeitig erfolgte die Abberufung der bisherigen Wahlleitung und die Berufung einer neuen Wahlleiterin samt Stellvertretern.
Die Beschlüsse zeigen, dass Osterholz‑Scharmbeck sowohl finanzpolitisch als auch infrastrukturell zukunftsorientiert agiert – von einer stabilen Steuerbasis über die Revitalisierung der Innenstadt bis hin zu nachhaltigen Energie‑ und Sportprojekten, während gleichzeitig die demokratischen Strukturen für die kommende Wahlperiode gestärkt werden.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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