Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oerlinghausen ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 17.001 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 21 Sitzungen, 217 Tagesordnungspunkte, 47 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oerlinghausen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsdebatten, Schulplanung und neuen Baugebieten: In Oerlinghausen standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 weitreichende Entscheidungen an.
Eine der wichtigsten Entscheidungen betraf die Zukunft der Heinz-Sielmann-Schule. Der Rat stimmte am 16. Juli mit 19 zu 7 Stimmen gegen den zur Debatte stehenden Standort für die zukünftige Entwicklung der Schule. Die Frage der Erhöhung der Zügigkeiten ab dem Schuljahr 2027/2028 und die Anpassung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule wurden in den zuständigen Ausschüssen beraten.
Die Weichen für neuen Wohnraum wurden gestellt: Der Rat beschloss mit großer Mehrheit (25 zu 5 Stimmen) die 12. Änderung des Bebauungsplans „Oerlinghausen Süd“ sowie (25 zu 6 Stimmen) die Aufstellung des neuen Bebauungsplans 02/10 „Westlich des Siekbachs“. Für mehr Sicherheit im Straßenverkehr sprach sich der Bauausschuss mit 8 zu 6 Stimmen für die Einführung von Tempo 30 in der Goldstraße aus. Anträge für sichere Querungshilfen unter anderem an der B66, der Holter Straße und in der Bahnhofstraße wurden in verschiedenen Gremien behandelt.
Der Haushaltsplan 2026 samt Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wurde vom Rat am 16. Juli mit 16 zu 12 Stimmen beschlossen. Gleichzeitig stärkte der Rat die finanzielle Kontrolle: Einstimmig wurden die Einrichtung einer örtlichen Rechnungsprüfung (19:0) und eine Sonderprüfung zum „Sporthaus Helpup“ (15:0) beschlossen. Die Erstellung eines nachhaltigen Haushaltskonsolidierungskonzepts mit einem Berliner Institut scheiterte im Hauptausschuss hingegen mit einem Patt von 7:7 Stimmen.
Weitere Beschlüsse betrafen die Stadtentwicklung: Der Umweltausschuss stimmte einstimmig für Maßnahmen zum Schutz des Altbaumbestands. Für die Sportentwicklung wurde die Erstellung eines Sportentwicklungsplans mit einem Budget von 30.000 € einstimmig beschlossen. Zudem billigte der Rat einstimmig die Fortführung der Tourismus-Entwicklung und die Förderung der Ehrenamtsmesse als „Markt der Möglichkeiten“.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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