Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oerlinghausen ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 17.001 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 18 Sitzungen, 179 Tagesordnungspunkte, 38 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oerlinghausen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen der Vereidigung des neuen Bürgermeisters und der Prüfung von Tempo-30-Zonen: In Oerlinghausen wurden in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Weichen gestellt – von der Haushaltsplanung bis zur konkreten Stadtentwicklung.
Gleich zwei größere Bauleitplanungen standen auf der Tagesordnung: Der Rat beriet über die 12. Änderung des Bebauungsplans „Oerlinghausen Süd“ und die Aufstellung des neuen Bebauungsplans 02/10 „Westlich des Siekbachs“. Parallel dazu gab es mehrere Anträge zur Verkehrssicherheit. Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragten Querungshilfen auf der Bielefelder und der Lageschen Straße, die SPD-Fraktion setzte sich für Tempo 30 in der Goldstraße und an der Schule in Helpup ein.
Der Haushalt für 2026 war ein wiederkehrendes Thema in fast allen Gremien. Konkrete finanzielle Beschlüsse wurden im Rat im Dezember gefasst: So wurde der Jahresabschluss 2023 mit einem Überschuss von rund 654.000 Euro festgestellt und der Bürgermeister entlastet. Für wichtige Projekte wurden überplanmäßige Mittel bereitgestellt: 573.500 Euro für den Neubau des OGS-Gebäudes an der Grundschule Helpup und über 86.000 Euro für Kredittilgungen. Zudem wurden Gebührenerhöhungen beschlossen: Die Schmutzwassergebühr steigt auf 4,42 €/m³, die Niederschlagswassergebühr auf 1,57 €/m².
Der Umweltausschuss beschäftigte sich intensiv mit ökologischen Themen. Auf Antrag der Grünen-Fraktion wurde die Bewahrung des Altbaumbestands und eine langfristige Waldplanung mit einem Spendenaufruf beraten. Zudem standen die Aktualisierung der städtischen Klimamatrix und der Sachstand zum Klimaanpassungskonzept auf der Agenda. Im Sozialausschuss wurde ein Projekt zur Demokratiebildung von Kindern und Jugendlichen über die sogenannte GEBe-Methode vorgestellt, das von 2026 bis 2030 laufen und mit Projektmitteln zwischen 4.000 und 6.000 Euro pro Jahr ausgestattet werden soll.
Für das Schuljahr 2026/2027 wurde die Klassenrichtzahl auf acht Eingangsklassen festgelegt, die auf die Grundschule Helpup (4 Klassen) und den Verbund Oerlinghausen (3 Klassen am Hauptstandort Süd, 1 Klasse am Teilstandort Lipperreihe) verteilt werden. Im Sportbereich wurde die Erstellung eines Sportentwicklungsplans für 30.000 Euro beraten und eine Projektskizze für die Sanierung der Dreifach-Sporthalle am Niklas-Luhmann-Gymnasium (geschätzte Kosten: 2,2 Mio. Euro) auf den Weg gebracht. Mehrere Fraktionen regten zudem die Etablierung einer Ehrenamtsmesse nach Vorbild anderer Städte an.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine breite Palette an Themen, von der alltäglichen Verwaltung bis zu langfristigen Planungen für die Stadtentwicklung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Oerlinghausen (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK LippeUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.