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Oberlausitz-Niederschlesien

Planungsregion in SachsenRIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Oberlausitz-Niederschlesien ist eine Planungsregion in Sachsen. Der Gemeindeverband umfasst 2 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 2 Sitzungen, 8 Tagesordnungspunkte erfasst.

Rats­informations­system (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberlausitz-Niederschlesien finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

In Oberlausitz‑Niederschlesien stand die Weiterentwicklung der regionalen Energie‑ und Finanzplanung im Fokus. Der Regionalplanausschuss beschloss am 15. Dezember 2025 die Freigabe des Entwurfs zur sachlichen Teilfortschreibung des Regionalplans für die Windenergienutzung und verabschiedete zugleich die Haushaltssatzung sowie den Haushaltsplan für das kommende Jahr.

🌬️ Sachliche Teilfortschreibung des Regionalplans für die Windenergienutzung

Der Ausschuss gab den Entwurf zur sachlichen Teilfortschreibung des Regionalplans für die Windenergienutzung frei. Der Beschluss erfolgte gemäß § 9 Abs. 2 und 4 ROG in Verbindung mit § 6 SächsLPlG und bildet die Grundlage für die weitere Beteiligung der Kommunen. Konkrete Angaben zu Kosten, geplanten Standorten oder Umfang der Windanlagen wurden im Protokoll nicht genannt.

📊 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2026

Parallel zum Planungsbeschluss wurde die Haushaltssatzung sowie der Haushaltsplan für das Jahr 2026 beschlossen. Damit wird das finanzielle Fundament für die Umsetzung der geplanten Maßnahmen gelegt. Auch hier fehlen detaillierte Zahlen zu den vorgesehenen Ausgaben oder Einnahmen; das Dokument dient vornehmlich der formalen Genehmigung des Jahresbudgets.


Die beiden Beschlüsse zeigen, dass Oberlausitz‑Niederschlesien sowohl die energiepolitische Ausrichtung als auch die finanzielle Planung für das kommende Jahr konsequent vorantreibt.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.


Häufige Fragen

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