Planungsregion in Sachsen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberlausitz-Niederschlesien finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In Oberlausitz‑Niederschlesien stand die Weiterentwicklung der regionalen Energie‑ und Finanzplanung im Fokus. Der Regionalplanausschuss hat am 15. Dezember 2025 zentrale Beschlüsse zur Windenergienutzung und zum Haushaltsplan für das kommende Jahr gefasst.
Im Rahmen des Ausschusses wurde der Entwurf zur sachlichen Teilfortschreibung des Regionalplanes für die Windenergienutzung beschlossen. Die Freigabe erfolgt gemäß § 9 Abs. 2 und 4 ROG in Verbindung mit § 6 SächsLPlG und soll nun zur Beteiligung an die Verbandsversammlung weitergeleitet werden. Damit wird der rechtliche Rahmen für künftige Windenergie‑Projekte im Gebiet geschaffen, wobei konkrete Standort‑ und Flächenausweisungen noch ausstehen.
Parallel dazu hat der Ausschuss die Haushaltssatzung sowie den Haushaltsplan für das Jahr 2026 verabschiedet. Die Entscheidung legt die finanziellen Grundlagen für alle kommunalen Aufgaben im kommenden Haushaltsjahr fest. Einzelne Posten und Summen wurden nicht veröffentlicht, jedoch ist davon auszugehen, dass die Mittelvergabe die in der Teilfortschreibung vorgesehenen Energievorhaben mit einbezieht.
Kurz gesagt, Oberlausitz‑Niederschlesien hat im Dezember 2025 die Weichen für den Ausbau der Windenergie und die finanzielle Ausrichtung 2026 gestellt – ein wichtiger Schritt für die regionale Entwicklung.
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