Bautzen

In den letzten Sitzungen des Kreistags Bautzen standen die Weiterentwicklung von Kultur‑ und Bildungseinrichtungen, die Neuordnung des touristischen Marketings, erhebliche überplanmäßige Finanzmittel sowie mehrere Großbauvorhaben im Fokus. Die Beschlüsse zeigen, dass der Landkreis sowohl in die kulturelle Infrastruktur als auch in die soziale Sicherung und den schulischen Ausbau investiert.

🎭 Kultur‑ und Bildungseinrichtungen: Änderungen bei Kreismusikschule und Deutsch‑Sorbisches Volkstheater

Der Kreistag beschloss die Änderung der Betriebssatzungen des Eigenbetriebs Kreismusikschule/Kreisvolkshochschule sowie des Deutsch‑Sorbischen Volkstheaters. Gleichzeitig wurde der Mietvertrag für das Außenlager des Volkstheaters in der Bauerngasse 3 bis zum 31.12.2031 verlängert. Für die Jahresabschlüsse 2021 (Kreismusikschule) und 2023 (Volkstheater) wurden Feststellungsbeschlüsse gefasst, und die Donat WP GmbH wurde als Wirtschaftsprüfer für die Abschlüsse 2025‑2027 des Volkstheaters bestellt.

🌍 Tourismus‑ und Marketingreorganisation: Beteiligung am TVO und Transformation der MGO

Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der Beteiligung am Tourismusverband Oberlausitz e.V. (TVO) und der geplanten Umwandlung der Marketing‑Gesellschaft Oberlausitz‑Niederschlesien mbH (MGO) in einen eingetragenen Verein. Der Beteiligungsbericht 2024 des Landkreises sowie das Transformationsprojekt, das im Dezember 2025 beschlossen werden soll, markieren den Übergang zu einer stärker vernetzten touristischen Vermarktung in der Oberlausitz.

💶 Überplanmäßige Finanzmittel für Soziales und Gesundheit

Der Kreistag bewilligte mehrere überplanmäßige Ausgaben:
* 890 000 EUR für das Sozialamt (Gesundheits‑ und Eingliederungshilfe, u. a. wegen hoher Inanspruchnahme durch ukrainische Geflüchtete).
* 1 459 825,56 EUR für die Sozialumlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV).
* Ein Investitionszuschuss von 300 000 EUR an den Taubblindendienst der EKD e.V. Radeberg für die Sanierung der „Villa Storchennest“.

🏗️ Großprojekte im Bildungs‑ und Gesundheitssektor

Im technischen Ausschuss wurde die Freigabe der Entwurfsplanung und Bauausführung für das KI‑Pflegelabor zur Erweiterung des BSZ I in Hoyerswerda beschlossen. Weitere Bauvorhaben umfassen die Erweiterung der Sächsischen Steinmetzschule in Demitz‑Thumitz, den Neubau der Humboldt‑Gymnasium‑Außenstelle in Radeberg (Gesamtkosten 23,3 Mio. EUR, Baubeginn Nov 2025, Inbetriebnahme 2027/28) sowie die Erweiterung des Förderhortes an der Heideschule Radeberg mit einer überplanmäßigen Ausgabe von 570 000 EUR.

Die Entscheidungen der letzten Monate verdeutlichen, dass Bautzen sowohl kulturell‑pädagogisch als auch sozial‑politisch und infrastrukturell zukunftsweisende Weichen stellt.