Bautzen

Zwischen Schulbau, Klinikdiskussionen und der Prüfung von Livestreams: Der Kreistag Bautzen und seine Ausschüsse hatten in den ersten drei Quartalen 2026 ein breites Themenspektrum auf der Tagesordnung.

🏥 Debatte um Geburtshilfe und Klinikversorgung

Die Gesundheitsversorgung, insbesondere die Geburtshilfe, war ein beherrschendes Thema. Der Kreistag beriet im Mai über die möglichen Auswirkungen eines geplanten Gesetzes auf die Oberlausitz-Kliniken und fasste einen gemeinsamen Antrag zum Erhalt der Gynäkologie und Geburtshilfe am St. Johannes Krankenhaus Kamenz. Im September wurden zudem die Analyseergebnisse zur stationären Gesundheitsversorgung unter besonderer Berücksichtigung der sorbischen Bevölkerung vorgestellt.

🏫 Investitionen in Schulen und Barrierefreiheit

Mehrere konkrete Bauprojekte an Schulen wurden auf den Weg gebracht. So genehmigte der Kreistag eine überplanmäßige Ausgabe von 749.000 Euro für den Anbau eines Aufzugs sowie die Sanierung und Erweiterung der Sanitäranlagen an der Oberschule Rödertal in Großröhrsdorf, um Barrierefreiheit zu gewährleisten. Weitere TOPs behandelten die Fertigstellung der Oberschule in Baruth, die Schulnetzplanung 2026 und Namensgebungen für Schulen in Malschwitz und Kamenz.

📊 Haushalt, Beteiligungen und Förderentscheidungen

Die Finanz- und Beteiligungssteuerung nahm breiten Raum ein. Neben der Information zum Haushaltsentwurf 2027/2028 und der Feststellung der Jahresabschlüsse 2023 und 2024 wurden zahlreiche Jahresabschlüsse von Eigenbetrieben und Beteiligungsgesellschaften wie der Kreissparkasse, der Oberlausitz-Kliniken oder der Regionalbus Oberlausitz GmbH zur Kenntnis genommen. Der Kreisausschuss vergab zudem Fördermittel in Höhe von 50.000 Euro für die Kinder- und Jugendarbeit.

🔧 Weitere Themen: Von Livestreams bis zum Nahverkehr

In anderen Bereichen gab es ebenfalls Bewegung: Auf Antrag einer Fraktion wurde geprüft, ob öffentliche Kreistagssitzungen per Livestream übertragen werden können. Der Nahverkehrsplan Oberelbe wurde fortgeschrieben und die Umsetzung der Deutschlandticket-Finanzierung für 2026 beraten. Zudem standen die Fortschreibung des Integrationskonzepts und die Neufassung der Abfall- und Taxitarifsatzungen auf der Agenda.

Die Sitzungsdaten zeigen einen aktiven Kreistag, der sich von der Daseinsvorsorge bis zur strategischen Planung mit den zentralen Zukunftsthemen des Landkreises befasst.