Bautzen

Von der Finanzierung des Deutschlandtickets bis zur Zukunft der Geburtshilfe: In den ersten Monaten des Jahres 2026 standen im Landkreis Bautzen vielfältige Themen auf der Agenda. Die Gremien befassten sich mit Investitionen in Schulen, der Modernisierung einer Therme und der Stärkung der kulturellen Identität.

🏥 Kampf um die Geburtsklinik Kamenz

Die Sicherstellung der Geburtshilfe im Landkreis war ein beherrschendes Thema. Der Kreistag beriet im Mai über einen gemeinsamen Antrag von Landrat und Kreisräten zum Erhalt der Klinik für Gynäkologie und Geburtshilfe am St. Johannes Krankenhaus Kamenz. Ziel ist die Abhaltung einer Regionalkonferenz nach dem Sächsischen Krankenhausgesetz, um die Versorgung langfristig zu sichern. Zuvor hatte sich der Kreistag bereits mit den möglichen Auswirkungen des geplanten GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes auf die Oberlausitz-Kliniken befasst.

🏗️ Investitionen in Infrastruktur und Bildung

Gleich mehrere konkrete Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht: Für den grundhaften Ausbau der Kreisstraße K 9204 in der Ortsdurchfahrt Lichtenberg wurden im Technischen Ausschuss Gesamtkosten von 3,72 Millionen Euro veranschlagt. Im Kreistag wurde eine überplanmäßige Ausgabe von 749.000 Euro für den barrierefreien Ausbau der Oberschule Rödertal in Großröhrsdorf beraten. Dieser umfasst den Anbau eines Aufzugs und die Erweiterung der Sanitäranlagen. Zudem wurde die Freigabe der Entwurfsplanung für die "Modernisierung und Attraktivierung der Körse-Therme Kirschau" behandelt.

🎭 Kultur, Sprache und digitale Teilhabe

Der Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und sorbische Angelegenheiten stimmte der Berufung von Julia Klingner und Marian Bulang als Stellvertretung für sorbisches Theater im Deutsch-Sorbischen Volkstheater Bautzen zu. Das Theater soll zudem dem internationalen Verein "Polyphony International Association of Theatre and Performing Arts in and for Indigenous" beitreten. Auf Antrag einer Fraktion prüft die Verwaltung außerdem die Einführung von Livestreams für Kreistagssitzungen, um die Transparenz zu erhöhen.

📈 Planungen für Kinderbetreuung und Soziales

Der Jugendhilfeausschuss beschloss den aktuellen Bedarfsplan für Plätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege. Dieser wird jährlich fortgeschrieben, um den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz zu gewährleisten. Zudem beriet der Ausschuss über ein Verfahren zur Priorisierung von Schulstandorten für die Förderung von Schulsozialarbeit ab dem Jahr 2028. Im Kreisausschuss wurde über die Vergabe von Fördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit 2026 entschieden, wobei bei einem Budget von 50.000 Euro Anträge im Volumen von rund 643.000 Euro eingingen.

Die Sitzungen zeigen einen Landkreis im Spannungsfeld zwischen akuten Versorgungsfragen, notwendigen Infrastrukturinvestitionen und der Gestaltung des sozialen und kulturellen Lebens.