Bautzen

Zwischen der Sanierung der Körse-Therme, neuen Kita-Plätzen und einer intensiven Debatte um die Geburtshilfe in Kamenz: In den letzten Monaten standen im Landkreis Bautzen vielfältige Themen auf der kommunalpolitischen Agenda.

🏥 Kontroverse um die Geburtsklinik Kamenz

Gleich dreimal beschäftigte sich der Kreistag mit dem Erhalt der Klinik für Gynäkologie und Geburtshilfe am St. Johannes Krankenhaus Kamenz. Nach einer ersten Debatte über die möglichen Auswirkungen eines geplanten Bundesgesetzes auf die Kliniken, beantragten Landrat und Kreisräte schließlich eine Regionalkonferenz zur Sicherstellung der Geburtshilfeversorgung. Die Fraktion BSW stellte zudem einen konkreten Antrag auf Gewährung eines Zuschusses an das Krankenhaus zum Erhalt der Geburtsklinik.

♨️ Sanierung der Körse-Therme Kirschau

Ein konkretes Bauprojekt nimmt Form an: Für die „Modernisierung und Attraktivierung der Körse-Therme Kirschau“ wurde Ende Mai die Freigabe der Entwurfsplanung beschlossen. Zuvor hatte das zuständige Gremium bereits den Grundsatzbeschluss gefasst, die notwendigen Eigenmittel für die Sanierungs- und Attraktivierungsmaßnahme bereitzustellen.

🧒 Ausbau von Kita-Plätzen und Schulsozialarbeit

Der Jugendhilfeausschuss beschloss den aktuellen Bedarfsplan für Plätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege und ermächtigte die Verwaltung, unterjährig Anpassungen vorzunehmen, um den Rechtsanspruch zu gewährleisten. Parallel wurde über die Entwicklung der Schulsozialarbeit beraten und die Kriterien für die Priorisierung von Schulstandorten ab dem Jahr 2028 überprüft und angepasst.

🛣️ Investitionen in Straßen und Schulen

Mehrere Millionen fließen in die Infrastruktur: Der Technische Ausschuss beschloss den grundhaften Ausbau der Kreisstraße K 9204 (Ortsdurchfahrt Lichtenberg) bis zur Anbindung an die S 95. Die Gesamtkosten dieser Gemeinschaftsbaumaßnahme belaufen sich auf 3,72 Millionen Euro. Für die Oberschule Rödertal in Großröhrsdorf wurde zudem eine überplanmäßige Ausgabe von 749.000 Euro genehmigt, um einen Aufzug anzubauen und die Sanitäranlagen zu sanieren und zu erweitern.

🎭 Kultur und Sorbische Angelegenheiten

Im Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und sorbische Angelegenheiten wurde mit einem Abstimmungsergebnis von 24 zu 0 die Berufung von Julia Klingner und Marian Bulang als Stellvertretung für sorbisches Theater im Deutsch-Sorbischen Volkstheater Bautzen beschlossen. Das Theater soll zudem dem internationalen Verein „Polyphony International Association of Theatre and Performing Arts in and for Indigenous“ beitreten.

Die Sitzungsprotokolle zeigen einen aktiven Landkreis, der sich mit drängenden Zukunftsfragen der Daseinsvorsorge – von der Gesundheitsversorgung bis zur Kinderbetreuung – auseinandersetzt und gleichzeitig konkrete Investitionen in Infrastruktur und Kultur tätigt.