Görlitz

Zwischen der Zukunft der Krankenhäuser im Oberland und der Planung für Kitas und Schulen: Der Landkreis Görlitz hatte in den letzten Monaten einige zentrale Weichenstellungen zu beraten.

🏥 Krankenhaus-Strukturen im Fokus

Die medizinische Versorgung im Oberland war gleich mehrfach Thema. In einer Sondersitzung Ende April 2026 beriet der Kreistag intensiv über den strukturellen Wandel der Kliniken an den Standorten Ebersbach und Zittau. Dazu gab es Stellungnahmen der Krankenhausgesellschaft Sachsen und einen Bericht zu weiteren Investitionen am Standort Ebersbach. Die Fraktion BSW/FWZ beantragte, alle strukturellen Maßnahmen bis zur Vorlage eines unabhängigen Gutachtens auszusetzen. Bereits im April hatte der Kreistag zudem einen Sachstandsbericht zur Neuausrichtung der Gesundheitszentren im Landkreis zur Kenntnis genommen.

📚 Planungen für Kinder und Jugendliche

Der Jugendhilfeausschuss befasste sich im März 2026 mit der Kita-Bedarfsplanung für die Schuljahre 2025/26 bis 2027/28. Zudem wurden zahlreiche Anträge von Trägern der freien Jugendhilfe beraten. So wurde beispielsweise der Antrag der „Zittauer Kindertagesstätten gGmbH“ auf Anerkennung als freier Träger abgelehnt, während der Verein „Second Attempt e.V.“ anerkannt wurde. Über die Förderhöhe für Leistungen der Jugendhilfe im Jahr 2026 wurde ebenfalls beraten. Bereits im Dezember 2025 hatte der Kreistag den Teilschulnetzplan für die allgemeinbildenden Schulen der Jahre 2025 bis 2035 behandelt.

🚑 Investitionen in Rettungsdienst und Infrastruktur

Der Technische Ausschuss traf im März 2026 Entscheidungen über die Beschaffung von insgesamt 16 neuen Fahrzeugen für den Rettungsdienst (zehn Krankentransport- und sechs Rettungstransportwagen). Zudem wurde über die Ersatzbeschaffung von Servern und Netzwerktechnik für das Rechenzentrum sowie die Schülerbeförderung für die Schuljahre 2026/27 bis 2030/31 beraten. Im Dezember 2025 hatte der Kreistag bereits die Gebührensatzung für den Rettungsdienst geändert und den Bereichsplan für die Jahre 2026 bis 2028 angepasst.

🔄 Kontroverse um Militärwerbung

Ein Thema zog sich durch mehrere Sitzungen: Ein Antrag auf Verzicht von Werbung für Militärdienst und Rüstungsprodukte. Nach einem Kreistagsbeschluss im Oktober 2025 legte der Landrat Widerspruch ein, woraufhin im Oktober 2025 und erneut im Dezember 2025 darüber abgestimmt wurde. Im April 2026 beschloss der Kreistag schließlich die Aufhebung des ursprünglichen Beschlusses.

Die Sitzungsprotokolle zeigen einen Landkreis, der sich parallel mit der Sicherung der Daseinsvorsorge, der Zukunft der Jugend und notwendigen Infrastrukturinvestitionen auseinandersetzt.