Landkreis in Sachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Görlitz ist ein Landkreis in Sachsen mit rund 248.273 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 28 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 11 Sitzungen, 133 Tagesordnungspunkte, 13 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Görlitz finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von neuen Kitaplätzen bis zu einer kontroversen Militärwerbung-Debatte: Die Gremien des Landkreises Görlitz haben in den letzten Monaten zahlreiche Themen beraten. Hier sind die wesentlichen Punkte.
Der Jugendhilfeausschuss hat im März die Kita-Bedarfsplanung für die Schuljahre 2025/26 bis 2027/28 behandelt. Gleichzeitig wurden zahlreiche Förderentscheidungen für Jugendhilfe-Träger beraten. Der Verein „Second Attempt e.V.“ soll als Träger der freien Jugendhilfe anerkannt werden, während der Antrag der „Zittauer Kindertagesstätten gGmbH“ abgelehnt wurde. Für mehrere Projekte, wie das „Kinder- und Jugendtelefon“ oder die „Produktionsschule“, wurde die Ko-Förderung für 2025 diskutiert. Im Kreistag wurde bereits im Dezember der Teilschulnetzplan für allgemeinbildende Schulen 2025-2035 beraten.
Die Kapazitäten im Rettungsdienst stehen im Fokus: Der Technische Ausschuss beriet im März über die Lieferung von zehn Krankentransportwagen und sechs Rettungstransportwagen. Der Kreistag hatte bereits im Dezember die Änderung des Bereichsplans für den Rettungsdienst 2026-2028 sowie eine neue Gebührensatzung für Notfallrettung und Krankentransport behandelt. Im Gesundheitsausschuss wurde über die Konzeption der „Lebensretter“ und den Einsatz von Defibrillatoren beraten.
Finanzielle Unterstützung für Gemeinden: Der Hauptausschuss beriet über Anträge der Gemeinde Luftkurort Jonsdorf auf Stundung der Kreisumlage für 2025/2026 und der Gemeinde Groß Düben auf Stundung der ersten Rate 2026. Der Kreistag genehmigte im Dezember überplanmäßige Aufwendungen für die Hilfe zur Pflege, Eingliederungshilfe und den ÖPNV. Außerdem wurde der Jahresabschluss 2024 festgestellt und der Nachtragsbudgetplan 2026 beraten.
Es gab mehrere personelle Veränderungen: Im Kreistag wurde im Dezember das Ausscheiden von Antonia Mertsching und Gudrun Stein wegen Wegzug festgestellt, im April folgte die Feststellung für Peter Stahn. Zudem wurden die Abberufungen des Beauftragten für Integration und Teilhabe sowie der Geschäftsführung des Gerhart-Hauptmann-Theaters und der Zittauer Bildungsgesellschaft behandelt. Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales plante Vergaben für Integrations- und Ausbildungsprogramme 2026.
Ein Thema sorgte für mehrere Sitzungen: Der Kreistag beriet im Oktober 2025 über einen Antrag der Fraktion BSW-FWZ zum Verzicht auf Werbung für Militärdienst und Rüstungsprodukte. Nach einem Widerspruch des Landrates wurde der Beschluss im Dezember erneut und im April 2026 schließlich aufgehoben.
Die Sitzungen zeigen einen breiten Fokus des Landkreises auf Infrastruktur, Jugendbetreuung und Verwaltungssteuerung, flankiert von einer politisch diskutierten Grundsatzfrage.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Görlitz (Sachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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