Kommune in Sachsen-Anhalt – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oberharz am Brocken ist eine Kommune in Sachsen-Anhalt mit rund 9.873 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 27 Sitzungen, 413 Tagesordnungspunkte, 42 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberharz am Brocken finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen LEADER-Projekten, Bauleitplanung und der Vorbereitung auf das Harzfest 2026: Die Gremien der Stadt Oberharz am Brocken hatten in den ersten Monaten des Jahres ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen aus den öffentlichen Sitzungen.
Gleich mehrere Bebauungspläne wurden auf den Weg gebracht. Der Stadtrat beschloss im März einstimmig die Aufstellung eines Bebauungsplans für eine „PV-Anlage am Kleinen Hornberg“ in Elbingerode. Zudem wurde die vierte Änderung des Flächennutzungsplans für Elbingerode mit großer Mehrheit beschlossen. Ein konkretes Projekt erreichte seinen Abschluss: Der Bebauungsplan „Eggeröder Brunnen 34“ für Elbingerode wurde nach Abwägung der Stellungnahmen als Satzung beschlossen. Für Benneckenstein empfahl der Haupt- und Finanzausschuss im Juni einstimmig die Aufstellung eines Bebauungsplans für die „Bergstraße 28“. In Hasselfelde soll die Veränderungssperre für das geplante „Gewerbegebiet am Selkegraben“ um ein Jahr verlängert werden, was sowohl der Ortschaftsrat als auch der Haupt- und Finanzausschuss befürworteten.
Das Harzfest 2026 war ein zentrales Thema in vielen Ortschaftsräten. In Hasselfelde, wo das Waldseebad sein 100-jähriges Jubiläum feiert, wurden Programmpunkte wie eine Eröffnungsfeier mit Triathlon und eine Schlagerparade besprochen. Die Ortsbudgets der Ortsteile stellen in diesem Jahr 30 Prozent ihrer Mittel für die Festfinanzierung bereit. Im Tourismusbetrieb selbst gab es Bewegung: Der Betriebsausschuss beschloss einstimmig den Bau einer neuen Modul-WC-Anlage an der Baumannshöhle in Rübeland für 2027, die zu 80 Prozent gefördert werden soll. Zudem billigte der Stadtrat den Jahresabschluss 2022 der Rübeländer Tropfsteinhöhlen mit einem Überschuss von über 312.000 Euro.
Mehrere Personalentscheidungen standen an. Der Stadtrat berief im März einstimmig Lars Meißner zum stellvertretenden Ortswehrleiter in Elend und entließ gleichzeitig den stellvertretenden Ortswehrleiter in Neuwerk. Im Juni empfahl der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig die Berufung von Ronny Heydecke zum Ortswehrleiter in Neuwerk. Für die Kindertageseinrichtungen muss die KITA-Benutzungssatzung angepasst werden, um Rechtsklarheit zu schaffen – der Haupt- und Finanzausschuss sprach sich mit 7:0 Stimmen (bei einer Enthaltung) dafür aus. Zudem nahm der Stadtrat Spenden und Zuwendungen in Höhe von 5.700 Euro an.
In den Anfragen der Ausschüsse und Ortschaftsräte zeigten sich konkrete Anliegen der Bürger. Themen waren unter anderem der Winterdienst, defekte Straßenbeleuchtung und der Zustand von Gehwegen vor leerstehenden Häusern. In Hasselfelde wurde eine Geschwindigkeitsmesstafel für den Bereich der Grundschule angekündigt. Mehrere Ortsbürgermeister berichteten von positiven Signalen bei der Finanzierung von Infrastrukturprojekten aus dem Sondervermögen des Landkreises, darunter die Brücke in Stiege und die Straße zwischen Elend und Sorge. Zudem wurden für neun lokale Projekte – vom Bücherschrank in Benneckenstein bis zur WC-Anlage in Rübeland – LEADER-Fördermittel in Höhe von 254.000 Euro bewilligt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Oberharz am Brocken, StadtPoliscope GmbH
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