Kommune in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Ober-Ramstadt ist eine Kommune in Hessen mit rund 15.011 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 18 Sitzungen, 160 Tagesordnungspunkte, 10 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Ober-Ramstadt finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Klimaanpassung, Bauprojekten und Personalentscheidungen: Die politischen Gremien Ober-Ramstadts hatten in den letzten Monaten ein umfangreiches Programm zu bewältigen.
Gleich mehrere Ausschüsse und die Stadtverordnetenversammlung beschäftigten sich mit der planungsrechtlichen Entwicklung im Stadtteil Rohrbach. Mit großer Mehrheit (25 Ja zu 1 Nein) beschloss die Stadtverordnetenversammlung Ende Juni, die frühzeitige Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden für zwei zentrale Vorhaben einzuleiten: die 26. Änderung des Flächennutzungsplans und die 2. Änderung des Bebauungsplans „Am südlichen Ortsausgang“. Zuvor hatte bereits der Ortsbeirat Rohrbach über diese Verfahren beraten. Ebenfalls für Rohrbach wurde die Außenbereichssatzung „Sportgelände Rohrbach“ in mehreren Gremien behandelt, womit ein Verfahren abgeschlossen wird.
Nach kontroverser Diskussion in den Fachausschüssen stimmte die Stadtverordnetenversammlung im Mai mit 16 zu 13 Stimmen für den Solarpark „Einspacher Höhe“. Der Beschluss umfasst den Abschluss eines städtebaulichen Vertrags mit einem Investor, die 22. Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung des dazugehörigen Bebauungsplans.
Die Stadt Ober-Ramstadt strebt in Kooperation mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg die Errichtung eines Neubaus für ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) an. Das grundsätzliche Bestreben, dieses Projekt mit einem Investor zu realisieren, wurde im Bau- und Verkehrsausschuss, im Haupt- und Finanzausschuss sowie in der Stadtverordnetenversammlung beraten.
Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der Umsetzung eines integrierten Klimaanpassungskonzepts für die gesamte Stadt, über das im Umwelt- und Energieausschuss sowie in der Stadtverordnetenversammlung beraten wurde. Parallel fanden nach der Kommunalwahl zahlreiche Personalentscheidungen statt: Neben der Wahl der Ausschussvorsitzenden wurden neue ehrenamtliche Stadträte wie Imme Huth und Eric Ackermann eingeführt, und langjährige Mandatsträger wurden im August feierlich verabschiedet.
Die Fraktionen brachten mehrere Anträge ein, die in den Ausschüssen diskutiert wurden. Dazu gehörten die Prüfung verkehrsberuhigender Maßnahmen an der „Eiche Schule“, eine Machbarkeitsstudie für ein neues Feuerwehrhaus in Wembach-Hahn, der beschleunigte Ausbau des Parkplatzes an der Ballsporthalle sowie die Förderung von Kindertagespflegepersonen. Letzterer Antrag wurde im Jugend- und Sozialausschuss einstimmig befürwortet.
Die Sitzungen markierten den Start der neuen Wahlperiode mit Weichenstellungen für die Stadtentwicklung, die Energieversorgung und die soziale Infrastruktur.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Ober-Ramstadt (Hessen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Darmstadt-DieburgPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.