Kommune in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Ober-Ramstadt ist eine Kommune in Hessen mit rund 15.011 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 17 Sitzungen, 142 Tagesordnungspunkte, 9 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Ober-Ramstadt finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Energieversorgung bis zur Kinderbetreuung: In Ober-Ramstadt wurden in den letzten Monaten wichtige Weichen für die Zukunft gestellt. Die Gremien beschäftigten sich mit großen Bauprojekten, Klimaschutz und einer Vielzahl von Bürgeranliegen.
Mit knapper Mehrheit von 16 zu 13 Stimmen stimmte die Stadtverordnetenversammlung im Mai einem umfassenden Paket zum Bau des „Solarparks Einspacher Höhe“ zu. Der Beschluss umfasst einen städtebaulichen Vertrag mit einem Investor, die Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung eines Bebauungsplans. Ebenfalls beraten wurde eine dritte Änderungsvereinbarung zum Gestattungsvertrag für den bestehenden Windpark Silberberg mit der EnBW.
Ein Schwerpunkt lag auf der Bauleitplanung im Stadtteil Rohrbach. Die Stadtverordnetenversammlung billigte mit großer Mehrheit (25 zu 1) die Fortführung des Planungsverfahrens für die 26. Änderung des Flächennutzungsplans und die 2. Änderung des Bebauungsplans „Am südlichen Ortsausgang“. Damit werden die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden eingeleitet. Zudem wurde das Verfahren für die Außenbereichssatzung „Sportgelände Rohrbach“ zum Abschluss gebracht.
Die Gremien berieten das grundsätzliche Bestreben, in Kooperation mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg und einem Investor ein neues Zentrum der Medizinischen Versorgung (MVZ) in Ober-Ramstadt zu errichten. Darüber hinaus wurden mehrere Anträge der Fraktionen behandelt: Dazu zählen die Prüfung verkehrsberuhigender Maßnahmen an der Schule in der Eiche, eine Machbarkeitsstudie für ein neues Feuerwehrhaus an der Waldenserhalle in Wembach-Hahn und der beschleunigte Ausbau des Parkplatzes an der Ballsporthalle in der Dieselstraße.
Der Jugend- und Sozialausschuss sprach sich einstimmig für einen Antrag zur „Förderung der Kindertagespflegepersonen in Ober-Ramstadt“ aus. Das Thema wurde auch im Haupt- und Finanzausschuss sowie in der Stadtverordnetenversammlung beraten.
Neben den Jahresabschlüssen für die Jahre 2022 bis 2024 beschäftigten sich die Ausschüsse mit der Umsetzung eines kommunenscharfen integrierten Klimaanpassungskonzepts. Zudem wurde die Fortschreibung des integrierten Klimaschutzkonzepts für den Landkreis zur Kenntnis genommen und über die Neufassung der Hauptsatzung beraten.
Die Sitzungen zeigen eine aktive Kommunalpolitik, die sich mit langfristiger Stadtentwicklung, der Daseinsvorsorge und der Anpassung an den Klimawandel auseinandersetzt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Ober-Ramstadt (Hessen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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