Kommune in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Neuwied ist eine Kommune in Rheinland-Pfalz mit rund 65.137 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 116 Sitzungen, 1.074 Tagesordnungspunkte, 113 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Neuwied finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Straßenausbau, neuen Kitaplätzen und der Suche nach sicheren Schulwegen: In Neuwied standen in den letzten Monaten viele kommunalpolitische Themen auf der Agenda.
Der Planungsausschuss erhielt eine Präsentation zur Generalsanierung der "Rechten Rheinstrecke" im Neuwieder Stadtgebiet durch die Deutsche Bahn. Für die Innenstadt wurde ein erneuter Förderantrag für das Modellvorhaben "Innenstadt-Impulse" beraten, um Fördermittel voll auszuschöpfen. Zudem beschäftigten sich mehrere Gremien mit konkreten Bauvorhaben: Dazu zählen der Ausbau der Deichstraße sowie die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Engerser Straße.
Mit breiter Mehrheit wurden wichtige Weichen für Kinder und Familien gestellt. Der Haupt- und Personalausschuss stimmte einstimmig dem Konzept zur Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes und dem Kindertagesstätten-Bedarfsplan 2026/2027 zu. Ebenfalls beschlossen wurde mit 14 zu 1 Stimmen die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für Familiengrundschulzentren. Der Stadtrat befasste sich zudem mit den Sozialraumbeschreibungen der Stadt Neuwied 2025.
Viele Ortsbeiräte widmeten sich der Sicherheit im Straßenverkehr, besonders für Schulkinder. Der Ortsbeirat Innenstadt beschloss einstimmig, die Verwaltung um die Prüfung und Errichtung einer temporären mobilen Querungshilfe in der Roentgenstraße zu bitten, um den Schulweg sicherer zu machen. Auch in Torney wurde über eine Querungshilfe am Berliner Platz und die Absenkung von Bordsteinen beraten. In Block stand die gesamte Verkehrssituation im „Mittelweg“ mit Radwegplanung und Bahnunterführung auf dem Tisch.
Die Stadtteile waren aktiv: Der Ortsbeirat Altwied bewilligte einstimmig rund 120 Euro für die Erneuerung einer Bank am Bürgerhaus. In der Innenstadt wurden die Beratungen über „Miteinander-Schilder“ im Schlosspark vertagt, bis konkretere Pläne vorliegen. Das Projekt „Nette Toilette“, eine Initiative des Seniorenbeirats, wird weiter geprüft, wobei mögliche Reinigungskostenzuschüsse für Betriebe im Fokus stehen. Zudem gab es in vielen Bezirken Diskussionen über die Aufstellung und den Zustand von Bänken, Spielplätzen und Grünflächen.
Parallel dazu fanden personelle Weichenstellungen statt: Ein neuer Jugendbeirat für die Jahre 2026-2028 wurde eingeführt und verpflichtet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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