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Neuwied, Stadt

Q: Was ist eine Stellplatzsatzung in Neuwied?

Eine Stellplatzsatzung ist eine kommunale Verordnung, die festlegt, wie viele Stellplaetze fuer Autos bei Neubauten oder wesentlichen Aenderungen von Gebaeuden geschaffen werden muessen. In Neuwied wird aktuell eine solche Satzung sowie eine ergaenzende Stellplatzabloesesatzung beraten, die es ermoeglicht, die Pflicht zur Schaffung von Stellplaetzen gegen eine Geldzahlung abzuloesen. Dieses Thema wurde in mehreren Gremien wie dem Haupt- und Personalausschuss und verschiedenen Ortsbeiraeten behandelt.

Q: Welche Bauprojekte werden aktuell in Neuwied geplant?

In Neuwied werden derzeit verschiedene Bauprojekte behandelt. Dazu gehoeren der Anbau an die Grundschule Heddesdorfer Berg, fuer den ueberplanmaessige Haushaltsmittel bereitgestellt wurden, der Neubau einer Kita am Raiffeisenring, dessen Planungsleistungen neu beauftragt werden, sowie die Sanierung des Historischen Rathauses. Zudem wurde im Planungsausschuss ueber den Neubau von zwei Zweifamilienhaeusern in Niederbieber an der Hans-Boeckler-Strasse beraten.

Q: Befasst sich Neuwied mit der Parkplatzsituation in Engers?

Ja, der Ortsbeirat Engers hat sich in seiner Sitzung am 16. September 2026 ausfuehrlich mit der Parkplatzsituation im Ortsteil befasst. Konkret wurden die Parksituation am ehemaligen Moebelhaus in der Bendorfer Strasse, die Problematik mit Pollern im Schlossbereich bei Veranstaltungen sowie die Auswirkungen von Baumaßnahmen der Deutschen Bahn am Bahnhof diskutiert. Es handelt sich um eine aktuelle Beratung zur Verbesserung der oertlichen Lage.

Q: Was ist das Programm 'Kinderfreundliche Kommune' in Neuwied?

'Kinderfreundliche Kommune' ist ein Siegel und Aktionsprogramm, bei dem sich Staedte verpflichten, die Rechte und Beduerfnisse von Kindern und Jugendlichen in der Kommunalpolitik besonders zu beruecksichtigen. Neuwied hat die erste Phase dieses Programms abgeschlossen und einen Bericht vorgelegt. Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig beschlossen, an einer zweiten Siegelphase teilzunehmen und einen neuen Aktionsplan zu erarbeiten, um die Kinderfreundlichkeit weiter auszubauen.

Q: Wann wird in Neuwied ueber Laermmessungen diskutiert?

Die Fraktion 'Ich tu's' hat eine Anfrage zum Thema Laermmessungen und -berechnungen in Neuwied gestellt. Diese Anfrage ist als Tagesordnungspunkt Oe 9 fuer die Sitzung des Stadtrates Neuwied am 1. Oktober 2026 vorgesehen. Dort wird das Thema behandelt, um Informationen ueber die aktuelle Situation und geplante Maßnahmen zur Laermbelastung in der Stadt zu erhalten.

Kommune in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Neuwied ist eine Kommune in Rheinland-Pfalz mit rund 65.137 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 135 Sitzungen, 1.204 Tagesordnungspunkte, 128 Dokumente erfasst.

Ratsinformationssystem (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Neuwied finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.

Aktuelle Themen

Von der Kita-Sanierung bis zur Jugendbeteiligung: In Neuwied standen in den letzten Wochen zahlreiche kommunalpolitische Entscheidungen an, die von der Schulplanung bis zur Stadtentwicklung reichten.

🏗️ Bauen und Sanieren: Investitionen in Schulen und Kitas

Gleich mehrere Ausschüsse beschäftigten sich mit Bauprojekten. Einstimmig beschlossen wurden überplanmäßige Haushaltsmittel für den Anbau an der Grundschule Heddesdorfer Berg. Für die Fassaden- und Dachsanierung des Historischen Rathaus wurden die Planungsleistungen vergeben. Zudem stimmte der Jugendhilfeausschuss einstimmig Zuschüssen für Sanierungen in zwei Kitas zu: Rund 7.700 Euro für einen Feuchteschaden und etwa 11.000 Euro für eine neue Wärmeversorgung in der Kita des HTZ auf dem Heddesdorfer Berg. Für den Neubau der Kita Raiffeisenring in Heddesdorf werden die Planungsleistungen neu ausgeschrieben.

👧 Jugend und Bildung: Neue Strukturen und mehr Mitsprache

Ein Schwerpunkt lag auf der Stärkung von Kindern und Jugendlichen. Der Jugendhilfeausschuss billigte einstimmig die Teilnahme an der zweiten Siegelphase des Programms „Kinderfreundliche Kommune“ und beauftragte einen neuen Aktionsplan. Zudem wurde die Kita-Sozialarbeit deutlich ausgebaut: Ab 2027 sollen statt bisher 7,5 künftig 17 Vollzeitstellen für diese Aufgabe zur Verfügung stehen. Parallel konstituierte sich der neue Jugendbeirat, wählte seinen Vorstand und entsandte Vertreter in sieben jugendrelevante Ausschüsse des Stadtrats – von Klimaschutz bis zur Jugendhilfe.

📜 Grundsatzfragen: Satzungen und Beteiligung

Mehrere Gremien berieten die neue Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung, die nun dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Der Haupt- und Personalausschuss änderte einstimmig die Geschäftsordnung des Stadtrates. Zudem wurde die formale Besetzung verschiedener Ausschüsse für die laufende Wahlperiode abgeschlossen, wobei auch Vertreter des Beirates für Migration und Integration in relevante Gremien entsandt wurden.

Die Sitzungen zeigen einen Mix aus konkreten Investitionsentscheidungen für die Infrastruktur und der Verstetigung langfristiger Strategien für Jugendbeteiligung und kinderfreundliche Rahmenbedingungen.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.

Häufige Fragen

Was ist eine Stellplatzsatzung in Neuwied?

Welche Bauprojekte werden aktuell in Neuwied geplant?

Befasst sich Neuwied mit der Parkplatzsituation in Engers?

Was ist das Programm 'Kinderfreundliche Kommune' in Neuwied?

Wann wird in Neuwied ueber Laermmessungen diskutiert?

Über Poliscope

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