Kommune in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Neuwied ist eine Kommune in Rheinland-Pfalz mit rund 65.137 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 141 Sitzungen, 1.218 Tagesordnungspunkte, 137 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Neuwied finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, Windenergie und kommunalen Projekten: In Neuwied und seinen Ortsbezirken standen in den letzten Wochen zahlreiche Themen auf den Sitzungsagenden.
Einleitung des Verfahrens zur 17. Änderung des Flächennutzungsplans: Dieses Thema zog sich durch mehrere Gremien. Der Planungsausschuss, der Haupt- und Personalausschuss sowie die Ortsbeiräte Gladbach und Heimbach-Weis berieten über die Darstellung von Sonderbauflächen für Windenergie in den Gemarkungen Gladbach, Flur 12, Heimbach, Flur 17 und Weis, Flur 10.
Die Beratung über den städtischen Investitionshaushalt und die eigenen Ortsbeiratsbudgets für 2027 war ein zentraler Punkt in fast allen Ortsbeiräten – von Altwied bis Torney. Parallel informierte der Haushaltsausschuss über den Sachstand zum Haushalt 2027. Im Stadtrat wurden zudem überplanmäßige Mittel für den Anbau an der Grundschule Heddesdorfer Berg bereitgestellt.
Gleich in mehreren Gremien wurde eine touristische Zweckvereinbarung mit der VG Bad Hönningen beraten; der Stadtvorstand stimmte dieser zu. Zudem wurden im Hauptausschuss zentrale Vorhaben behandelt: die Errichtung der gemeinsamen Servicebetriebe Bendorf-Neuwied als Anstalt des öffentlichen Rechts und die Umsetzung des Bäderkonzepts für das Freibad Sayn. Der Sportausschuss befasste sich mit der Bewerbung Neuwieds als Ausrichterin der Special-Olympics-Landespiele 2029.
Die Ortsbeiräte waren mit einer Vielzahl konkreter Anliegen befasst: Dazu gehörten die Parksituation in der Werftstraße in Engers, die Herstellung eines Gehwegs "Im Schützengrund", die Vorbereitung des Weihnachtsmarkts in Gladbach inklusive der Anschaffung eines Festzeltes, sowie in der Innenstadt Anträge zur Ampelsteuerung und zur Aufstellung einer Geschwindigkeitsmessanlage. In Feldkirchen stand unter anderem der aktuelle Sachstand zum Wasserpark auf der Tagesordnung.
Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität befasste sich mit der Klimawandelanpassung in Neuwied und stellte ein entsprechendes Konzept vor. Im Sozialausschuss gab es Berichte zur Wohnungslosenhilfe, zur mobilen Beratung und von den städtischen Beiräten. Der neu konstituierte Jugendbeirat begann mit seiner Arbeit, und der Stadtrat beschloss, dass Jugendbeiratsmitglieder an für sie relevanten Ausschusssitzungen teilnehmen dürfen.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus zukunftsweisenden Planungen, der alljährlichen Haushaltsberatung und der Bearbeitung konkreter Bürgeranliegen in den Stadtteilen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Neuwied (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK NeuwiedPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.