Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Neuried ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 9.841 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 18 Sitzungen, 140 Tagesordnungspunkte, 27 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Neuried finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Feuerwehrhaus-Neubau, neuen Baugebieten und der Sanierung von Wegen und Gebäuden: In Neuried standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen für die Zukunft an.
Gleich mehrere Baugebiete wurden vorangetrieben. Für den neuen Bebauungsplan „Raiffeisenstraße“ in Dundenheim wurde im März der Aufstellungsbeschluss gefasst, um eine Baulücke zu schließen. Im Juli folgte die Auswertung der Stellungnahmen und der Beschluss zur Veröffentlichung des Planentwurfs. In Altenheim wurde die Neuaufstellung des Bebauungsplans „Am Alten Wasserwerk“ beraten, der den alten Plan „Jugendzentrum Altenheim“ ersetzen soll. Zudem wurde die Vergaberichtlinie für Wohnbauplätze im Baugebiet Oberfeld aktualisiert. Konkret wurde auch über die Vergabe eines Bauplatzes in Ichenheim (Flurstück 6934, Ellenriederstraße) gesprochen, der für 200 Euro pro Quadratmeter verkauft werden soll.
Drei große Investitionen wurden konkret geplant. Für den Neubau des Feuerwehrhauses in Altenheim wurde dem Gemeinderat im März die Kostenberechnung vorgestellt und der Baubeschluss zur Beratung vorgelegt. Parallel wurde die Erweiterung und Sanierung des Kindergartens „Erlenweg“ besprochen, ebenfalls mit Vorstellung der Kostenberechnung. Für die umfassende Sanierung des Rathauses Altenheim mit einem Budgetrahmen von 7 Millionen Euro wurde im Februar beschlossen, ein europaweites Vergabeverfahren für die Architektenleistungen einzuleiten. Im Juli wurde dann die Beauftragung der Architekten nach diesem Verfahren beraten.
Auch bei der Infrastruktur gab es mehrere Projekte. Der Gemeinderat beriet über die Sanierung des Feld- und Radwegs Burrmatten in Ichenheim; der Auftrag sollte für rund 101.000 Euro vergeben werden. Zudem wurde der Neubau eines Busbahnhofs (ZOB) mit Fahrradabstellplätzen in der Lindengasse in Altenheim behandelt. Zur Verkehrssicherheit wurde die Errichtung einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage am Ortsausgang Altenheim Richtung Goldscheuer vorgeschlagen. Im Forst wurde zudem die Sperrung und der mögliche Ersatzneubau der Schollengrunder Brücke im Altenheimer Rheinwald thematisiert.
Die Bandbreite der Beratungen war groß: Im Ortschaftsrat Schutterzell wurde ein Konzept für die Nachnutzung der ehemaligen Schule (Herrenstraße 4) vorgestellt, das betreutes Wohnen und eine Alterspflegeeinrichtung vorsieht. In Ichenheim ging es um die Anlage neuer Wahlgräber auf dem Friedhof. Zudem wurden die Sanierung des Mehrzweckhauses in Müllen (Auftragsvergabe Rohbauarbeiten für knapp 60.000 Euro) und die Wasserschadens-Instandsetzung der Lindenfeldhalle beraten. Ein besonderes Thema war die Anfrage des Angelsportvereins Hofweier bezüglich Schrankenschlüsseln für ein Rheinlos, bei dem die Gemeinde jedoch das Land Baden-Württemberg in der Pflicht sieht.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine Gemeinde im Umbruch, die mit gezielten Bau- und Sanierungsmaßnahmen ihre Infrastruktur für die Zukunft fit macht.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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