Kommune in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Neukirchen ist eine Kommune in Hessen mit rund 6.906 Einwohnern.
Das Ratsinformationssystem befindet sich auf Ebene des übergeordneten Gemeindeverbands.
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Zwischen Kita-Erweiterungen, neuen Richtlinien für Solarparks und der Neugestaltung des Stadtparks: In Neukirchen und seinen Ortsteilen standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Gleich mehrere konkrete Bauvorhaben wurden beschlossen: In Ottrau stimmte die Gemeindevertretung der Aufstellung eines neuen Bebauungsplans „Die Pilz“ als reines Wohngebiet zu und erwarb dafür ein rund 8.700 m² großes Grundstück für etwa 35.500 Euro. In Neukirchen selbst wurden zwei städtische Baugrundstücke im Kleiberweg verkauft – eines mit 744 m² für rund 29.100 Euro, ein weiteres mit 658 m² für etwa 25.700 Euro. Zudem wurde die Erschließungsstraße „In der Otter“ in Ottrau detailliert geplant.
Ein klares Regelwerk für die Zukunft: Sowohl Bauausschuss als auch Haupt- und Finanzausschuss empfahlen einstimmig eine neue Richtlinie für Photovoltaik-Freiflächenanlagen. Diese sieht vor, dass maximal 2% der Gemarkungsfläche genutzt werden dürfen, eine Anlage nicht größer als 4 Hektar sein soll und ein Mindestabstand von 200 Metern zur Wohnbebauung eingehalten werden muss. Die Stadtverordnetenversammlung muss diesen Vorschlag noch final beschließen.
Der Stadtpark Neukirchen soll ein neues Gesicht bekommen: Bau- und Hauptausschuss sprachen sich einstimmig dafür aus, einen konkreten Entwurf zur Neugestaltung als Planungsgrundlage festzulegen, die dafür bereitgestellten Haushaltsmittel freizugeben und einen Förderantrag zu stellen. Wünsche für die Umsetzung sind unter anderem mehr Sitzgelegenheiten, eine Schaukel und vandalismussichere Spielgeräte. Zudem wurde der Sperrvermerk für den Ersatzneubau der Brücke „Am Friedhof“ in Neukirchen mit 15 zu 3 Stimmen aufgehoben, sodass die Planungen konkret werden können.
Die Ortsteile sind aktiv: Fast alle Ortsbeiräte berieten über Vorschläge für den Haushaltsplan 2027 und die Verwendung ihrer Budgets. In Oberaula beschloss die Gemeindevertretung, rund 1,14 Millionen Euro aus dem Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz vollständig in die Erweiterung der Kitas „Sonnenschein“ und „Aulataler Waldfüchse“ zu investieren. Zudem wurden in Oberaula vier ehemalige Feuerwehrhäuser in den Ortsteilen einer neuen Nutzung zugeführt – von der mietfreien Überlassung an das DRK bis zum Verkauf.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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