Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Neuenburg am Rhein ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 12.314 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 12 Sitzungen, 101 Tagesordnungspunkte, 18 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Neuenburg am Rhein finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Steuern, einem Hallenbad-Check und zahlreichen Bauprojekten: In Neuenburg am Rhein standen in den letzten Monaten wegweisende und alltägliche Themen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Ein zentrales Thema war die Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes. Der Gemeinderat fasste am 28. September eine Reihe von Satzungsbeschlüssen, die zum 1. Januar 2027 in Kraft treten sollen. Dazu gehören die Neufassung der Zweitwohnungs-, Vergnügungs- und Hundesteuersatzung, die Anpassung des Gewerbesteuer-Hebesatzes sowie die Neueinführung einer Übernachtungsteuer. Zudem wurden die Hebesätze für die Grundsteuer A und B neu festgesetzt. Diese Vorlagen wurden zuvor im Ausschuss für Verwaltung und Finanzen am 21. September eingehend vorberaten.
Die langfristige Entwicklung der Stadt wurde mehrfach behandelt. So stellte die Verwaltung dem Gemeinderat Ende September das Stadtentwicklungskonzept vor. Parallel ging es um konkrete Bauplanung: Für das Gebiet „Auf dem Markbein“ wurde der Satzungsbeschluss über die 2. Änderung des Bebauungsplans gefasst, und für „Sandroggen“ der Aufstellungsbeschluss zur 9. Planänderung beschlossen. Ein weiteres Großprojekt ist die Zukunft des Hallenbads – die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie wurden vorgestellt und das weitere Vorgehen beraten.
Die Bauausschüsse waren mit einer Vielzahl von Vorhaben befasst. Über Bauanträge und -voranfragen wurde in Steinenstadt (z.B. Hauptstraße, Burgunder Straße), Grißheim (Schloßbergstraße), Zienken und Neuenburg selbst (u.a. Am Altrhein, Fischerstraße, Karl-Friedrich-Benz-Straße) beraten und das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Zudem befasste sich der Ausschuss für Umwelt und Technik mit der Erneuerung der Wasserhauptleitung Öleweg in Grißheim.
Neben den großen Linien gab es weitere konkrete Entscheidungen: Der Gemeinderat beschloss die Sanierung der Sporthalle I und die Beschaffung einer Netzersatzanlage für das Feuerwehrgerätehaus. Zudem wurden die Kita-Beiträge für die Jahre 2026/27 und 2027/28 angepasst. In den Ausschüssen ging es außerdem um die Vergabe neuer Serversysteme und Software sowie um die interkommunale Zusammenarbeit mit Herbolzheim im Fördermittelmanagement.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendiger Haushaltskonsolidierung und investiver Zukunftsplanung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Neuenburg am Rhein (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Breisgau-HochschwarzwaldPoliscope GmbH
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