Moers, Stadt

Von der Haushaltsplanung über den Schulausbau bis zur Zukunft des Comedy Arts Festivals: In Moers standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung. Die Gremien befassten sich mit Investitionen in Bildung, Verkehr und Kultur sowie mit der strategischen Ausrichtung der Stadt.

🏫 Investitionen in Schulen und Kitas

Die Bildungseinrichtungen in Moers stehen vor umfangreichen Baumaßnahmen. So berieten die Gremien über die Vorplanung zur Erweiterung der Grundschulen Annastraße und Adolf-Reichwein. Für die Gesamtschule Anne-Frank stand ein Baubeschluss zur Vorplanung an. Parallel wurde die Schulraumplanung für die Gebrüder-Grimm-Grundschule behandelt. Im Jugendhilfeausschuss ging es zudem um die Antragstellung für die Einrichtung von Familiengrundschulzentren an Grundschulen, die am „Startchancen-Programm“ teilnehmen. Ein weiteres Thema war die Erhöhung der Aufnahmekapazität in der Offenen Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2026/2027.

💰 Haushalt und Finanzen

Die Beratungen zum Haushalt 2026 und dem dazugehörigen Haushaltssicherungskonzept (HSK) für die Jahre 2026 bis 2035 zogen sich durch mehrere Sitzungen des Hauptausschusses und des Rats. Ein weiterer finanzieller Schwerpunkt war die Priorisierung von Baumaßnahmen an städtischen Gebäuden anhand der sogenannten „zgm-Prioritätenliste“. Das zentrale Gebäudemanagement (zgm) stellte dar, welche Projekte aufgrund finanzieller und personeller Engpässe wann umgesetzt werden können.

🚇 Verkehr und Stadtentwicklung

Mehrere Projekte zur Mobilität wurden diskutiert. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt stimmte der Vorzugsvariante für den Radschnellweg RS1 auf dem Abschnitt Moers-Innenstadt zu, der als Fahrradstraße geführt werden soll. Ebenfalls beraten wurde die Mittelbereitstellung für eine vorgezogene Untersuchung zur direkten Streckenanbindung der Niederrheinbahn an den Bahnhof Moers. Im Bereich des beschleunigten Wohnungsbaus („Wohnungsbau-Turbo“) wurden mehrere konkrete Vorhaben, unter anderem in Meerbeck und Kapellen-Bettenkamp, behandelt.

🎭 Kultur und Freizeit

Die Zukunft beliebter Veranstaltungen und Einrichtungen war Thema. So wurde in mehreren Ausschüssen über eine dauerhafte Mittelbereitstellung für das Comedy Arts Festival ab dem Jahr 2027 beraten. Ebenfalls auf der Agenda stand die Verlängerung des Nelkensamstagszuges für die Jahre 2027 bis 2031. Für den „Sport- und Freizeitpark Kapellen“ wurde eine Budgetaktualisierung vorgelegt. Im Kulturausschuss gaben die Intendanten des Schlosstheaters einen Rück- und Ausblick auf ihre Arbeit.

🏠 Soziales und Integration

Die Unterbringung und Integration von Geflüchteten war ein wiederkehrendes Thema. In mehreren Ausschüssen wurden Berichte zur Statistik der Flüchtlingsunterbringung und zu Asylbewerberunterkünften vorgelegt. Ein konkretes Projekt war der Sachstandsbericht zur geplanten Errichtung eines dreigeschossigen Gebäudekomplexes für Flüchtlinge in Schwafheim. Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration befasste sich zudem mit einem mündlichen Bericht zur Zuwanderungsstatistik und -situation in Moers.