Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Meinerzhagen ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 20.535 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 23 Sitzungen, 140 Tagesordnungspunkte, 39 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Meinerzhagen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Bebauungsplänen, Haushaltsberatungen und der Frage nach mehr Bürgerbeteiligung: Die politischen Gremien in Meinerzhagen hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen im Überblick.
Gleich mehrere konkrete Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht. So beschloss der Ausschuss für Klima, Planung, Stadtentwicklung, Mobilität und Umwelt am 2. September mit großer Mehrheit die 9. Änderung des Bebauungsplans „Schwenke“ und stimmte der Aufstellung einer Außenbereichssatzung für Kropplenberg zu. Parallel wurde der Bebauungsplan Nr. 79 „Gartenstraße“ zur öffentlichen Auslegung freigegeben. Bereits im Juni hatte der Rat zudem die 9. Änderung des Flächennutzungsplans sowie die 6. Änderung des Bebauungsplans „Stadtkern“ beschlossen.
Die Weichen für die städtischen Finanzen wurden mehrfach gestellt. Der Rat befasste sich im November mit der Haushaltssatzung und den Realsteuerhebesätzen für 2027. Zuvor war im September die überplanmäßige Auszahlung von 68.300 Euro für die Straßenerneuerung der Tunnelstraße genehmigt worden. Zudem beschäftigten sich die Gremien mit dem Jahresabschluss 2025, der Entlastung des Bürgermeisters und der Gebührensatzung für die Brandverhütungsschau.
Im Fokus standen hier vor allem Betreuung und Beteiligung. Der Ausschuss für Familie, Jugend, Soziales und Senioren beriet im November über die Haushaltsplanung 2027 für soziale Leistungen sowie Kinder-, Jugend- und Familienhilfe und erhielt einen Bericht über die Ferienspiele 2026. Ein Antrag, Schülervertreter als beratende Mitglieder in Ausschüsse einzubinden, wurde im Juni im Rat behandelt. Zudem wurde eine neue Elternbeitragssatzung für die Offene Ganztagsschule beschlossen.
Neben der bereits genannten Sanierung der Tunnelstraße wurden auch andere Verkehrsprojekte vorangetrieben. Der Bau- und Vergabeausschuss befasste sich im Mai mit der Ausschreibung für das Herrichten von Bushaltestellen an der L 539. Im September stellte zudem ein Ingenieurbüro im Bauausschuss die überarbeitete Entwurfsplanung für die Aufwertung des Grünzugs Himecke vor.
Politische Initiativen bewegten verschiedene Themen: So lagen Anträge zur Einführung von Pfandbalken an Abfallbehältern, zum Erhalt eines autofreien Volmetals sowie zur Prüfung einer Verfassungsbeschwerde zur kommunalen Selbstverwaltung vor. Der Haupt- und Finanzausschuss beschloss zudem einstimmig eine Tourismus-Evaluierung für Meinerzhagen. Auch der Klimaschutz war Thema, unter anderem mit der Vorstellung des Klimaschutz-Maßnahmenberichts 2025.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Meinerzhagen (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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