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Meinerzhagen, Stadt

Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen
Ratsinformations­system, Dokumente, Sitzungen, Termine

Rats­informations­system

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Meinerzhagen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

.In den letzten Sitzungen der Stadt Meinerzhagen standen die Bestätigung der Wahlergebnisse, mehrere Bauvorhaben und die Weiterentwicklung von Symbol‑ und Sporteinrichtungen im Fokus. Die Beschlüsse geben Aufschluss über den aktuellen Planungsstand und die finanziellen Rahmenbedingungen für das kommende Jahr.

✅ Wahlprüfungsausschuss bestätigt Wahlergebnisse

Am 27.01.2026 erklärte der Wahlprüfungsausschuss die Bürgermeisterwahl sowie die Wahl der Stadtvertretung vom 14.09.2025 für gültig. Da weder Beanstandungen noch Einsprüche vorlagen, wird die Wahl damit rechtskräftig – ein wichtiges Fundament für die weitere Arbeit des Rates.

🏘️ Bebauungsplan Nr. 82 „An der Kirche“

Der Haupt‑ und Finanzausschuss prüfte im Januar die eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und Bürgern zum Bebauungsplan Nr. 82. Ziel ist, Planungsrecht für bestehende Wohngebäude zu schaffen, sodass bauliche Veränderungen und Erweiterungen künftig einfacher umgesetzt werden können. Der entsprechende Satzungsbeschluss steht kurz vor der Verabschiedung.

🏡 Bebauungsplan Nr. 80 „Trotzenburg“ – städtebaulicher Vertrag

Parallel dazu wurde der Bebauungsplan Nr. 80 „Trotzenburg“ behandelt. Der Ausschuss beschloss den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und die Abwägung aller öffentlichen und behördlichen Stellungnahmen, bevor der Satzungsbeschluss gefasst wird. Damit soll die Weiterentwicklung des Stadtteils strukturiert vorangetrieben werden.

🛣️ Infrastruktur‑ und Mobilitätsprojekte

Der Ausschuss für Klima, Planung, Stadtentwicklung, Mobilität und Umwelt beschloss den Ersatzneubau der Autobahnbrücke A 45 am Darmcher Weg sowie das Straßen‑ und Wegekonzept für die Jahre 2026‑2029. Beide Maßnahmen sichern den Verkehrsfluss und verbessern die Anbindung der Stadt langfristig.

🎨 Wappen‑ und Logosatzung & Sportförderung

Die FDP‑Fraktion beantragte die Erlassung einer Wappen‑ und Logosatzung, orientiert an einer Mustersatzung der Stadt Lörrach. Gleichzeitig meldete der Rat seine Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ an, um die Außenanlage des Evangelischen Gymnasiums, ein neues RSV‑Kleinspielfeld und das Sportschützenheim zu modernisieren.


Die Beschlüsse zeigen, dass Meinerzhagen sowohl die demokratische Legitimation als auch die bauliche und kulturelle Weiterentwicklung konsequent vorantreibt.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.

Weitere Informationen

20.535 Einwohner

Bahnhofstraße 9-15, 58540 Meinerzhagen

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