Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Meerbusch ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 56.855 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 25 Sitzungen, 402 Tagesordnungspunkte, 65 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Meerbusch finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Wohnungsbau, Schulplanung und Haushaltskonsolidierung: In Meerbusch standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Weichenstellungen an. Die Gremien befassten sich mit der Zukunft der Schulen, neuen Baugebieten und der Gründung einer eigenen Wohnungsbaugenossenschaft.
Gleich zwei neue Baugebiete nahmen konkrete Formen an: Der Rat beschloss mehrheitlich die Planung für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 26 „Am Schneiderspfad“ in Strümp. Dieser sieht die Ansiedlung zweier großflächiger Lebensmittelmärkte mit ergänzender Wohnnutzung vor. Einstimmig billigte der Rat zudem die Planung für das Wohngebäude mit Gewerbeanteil „Südlich Böhlerstraße“ (Bebauungsplan Nr. 25) in Büderich. Um den Wohnungsbau zu beschleunigen, beschloss der Rat mehrheitlich die Anwendung des sogenannten „Wohnungsbau-Turbos“ nach dem Baugesetzbuch. Zudem gründete die Stadt mit Partnern die Wohnungsbaugenossenschaft „MeerWohnen e.G.“ und brachte ein Grundstück an der Kierster Straße in Lank-Latum als Sacheinlage ein.
Die Zukunft der weiterführenden Schulen war ein zentrales Thema. Der Sonderausschuss Zukunft der Schulen beschloss einstimmig eine Strategie für die bauliche Entwicklung der Gymnasien und der Gesamtschule. Grundlage waren umfangreiche Machbarkeitsuntersuchungen. Der Ausschuss für Schule und Sport genehmigte mehrheitlich die Aufhebung eines Sperrvermerks in Höhe von 264.000 Euro für die Beschaffung von iPads für die Klassenstufen 1 bis 3. Die Anmeldezahlen für das Schuljahr 2026/27 bestätigten laut Verwaltung die bisherigen Prognosen.
Der Rat verabschiedete mehrheitlich den Haushalt 2026. Begleitend wurden mehrere Gebührenanpassungen beschlossen: Der Rat erhöhte mehrheitlich die Elternbeiträge für Kitas und den Offenen Ganztag (OGS) ab August 2026. Einstimmig beschlossen wurden eine Satzungsänderung für die Abfallgebühren und mehrheitlich eine Anpassung der Musikschulgebühren. Zur Haushaltskonsolidierung beauftragte der Rat mehrheitlich eine externe Unterstützung und richtete einen entsprechenden Arbeitskreis ein.
Im Bereich Klima und Umwelt beschloss der Ausschuss einstimmig ein Flächenkonzept für Windenergie, Freiflächen-Photovoltaik und Energiespeicher. Der Kulturausschuss stimmte mehrheitlich der Kündigung der Mitgliedschaft im Rheinischen Landestheater zu. Für den Stadtteil Osterath wurde eine neue Gestaltungssatzung für den Ortskern mehrheitlich auf den Weg gebracht. Der Jugendhilfeausschuss billigte einstimmig den Kita-Bedarfsplan für 2026/2027.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendigen Investitionen in Infrastruktur und Schulen sowie dem Druck zur Haushaltskonsolidierung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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