Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Meerbusch ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 56.855 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 25 Sitzungen, 464 Tagesordnungspunkte, 75 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Meerbusch finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltskonsolidierung und neuen Wohngebieten: In Meerbusch standen in den letzten Monaten große städtebauliche und finanzpolitische Weichenstellungen auf der Tagesordnung. Gleichzeitig wurden konkrete Projekte für Bildung, Klimaschutz und die Feuerwehr vorangetrieben.
Die Schaffung von Wohnraum war ein zentrales Thema. Der Rat beschloss die Einleitung von zwei neuen vorhabenbezogenen Bebauungsplänen: für das Gebiet "Südlich Böhlerstraße" (die sogenannte Ellipse) in Büderich und für "Am Schneiderspfad" in Strümp. Letzteres sieht neben Wohnraum auch die Ansiedlung zweier großer Lebensmittelmärkte (LIDL und EDEKA) vor. Zudem wurde im Planungsausschuss über ein konkretes Bauvorhaben in Osterath beraten, das 9 Mehrfamilienhäuser, 6 Stadthäuser und 6 Doppelhäuser vorsieht. Ein weiterer wichtiger Schritt war der einstimmige Beschluss zur Gründung einer eigenen Wohnungsbaugenossenschaft, um preisgedämpften Wohnraum zu schaffen.
Die angespannte Finanzlage prägte mehrere Sitzungen. Der Rat verabschiedete die Haushaltssatzung 2026 und beschloss eine Erhöhung der Grundsteuer B auf 680 Prozent. Zudem wurden Erhöhungen der Abfall-, Entwässerungs- und Friedhofsgebühren für 2026 beraten. Um die Finanzen zu sanieren, richtete der Hauptausschuss einen "Arbeitskreis Konsolidierung" ein und beauftragte eine externe Unterstützung. Ein großer finanzieller Posten wurde zudem ergebnisneutral verarbeitet: Eine Bilanzierungshilfe für corona- und kriegsbedingte Finanzschäden in Höhe von über 33,5 Millionen Euro.
Für die jüngsten Meerbuscherinnen und Meerbuscher wurden wichtige Entscheidungen getroffen. Der Jugendhilfeausschuss beriet über die Kindertagesstätten-Bedarfsplanung für 2026/2027. Ab August 2026 treten zudem neue Satzungen für Elternbeiträge in Kitas, der Kindertagespflege und der Offenen Ganztagsschule (OGS) in Kraft. Für die Schulen selbst gab es Bewegung: Der Sonderausschuss Zukunft der Schulen erhielt einen Bericht über den Zustand aller vier weiterführenden Schulen und eine Machbarkeitsstudie für die Gymnasien. Der Neubau der Brüder-Grimm-Schule schreitet voran, mit einer geplanten Fertigstellung für 2029.
Im Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau wurde ein Flächenkonzept für Windenergie und Photovoltaik beraten. Die Stadt wird zudem am Forschungsprojekt "Mobilität in Städten SrV 2028" der TU Dresden teilnehmen – dieser Beschluss fiel mit 16 Ja-Stimmen und einer Enthaltung. Im Kulturausschuss wurde mit großer Mehrheit die Entwurfsplanung für das "Haus der Bildung" (Teilprojekt des Stadtumbaus Osterath) gebilligt. Einstimmig beschlossen wurde die Restauration und Umsetzung des historischen Hochkreuzes an der Strümper Straße. Die Organisationsuntersuchung für die Zukunft der Feuerwehr fand ebenfalls einstimmige Zustimmung.
Die Sitzungen der letzten Monate zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendiger finanzieller Konsolidierung und aktiver Gestaltung der Zukunft – vom Wohnungsbau über die Schulsanierung bis zur Energieplanung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Meerbusch (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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