Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Mahlberg ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 5.326 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 23 Sitzungen, 178 Tagesordnungspunkte, 42 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Mahlberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung und konkreten Bauprojekten: In Mahlberg standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen für die Zukunft auf der Tagesordnung.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden beraten. Für die geplante ortsinterne Umfahrung „Schmiedeweg-Kreuzweg“ wurde im April die archäologische Rettungsgrabung sowie Nachverdichtungsarbeiten auf zwei Grundstücken vergeben. Parallel lief die Aufstellung des dazugehörigen Bebauungsplans „Schmiedeweg/Kreuzweg-West“. Im Dezember wurde zudem ein Nachtrag für weitere archäologische Sondierungsgrabungen auf einem angrenzenden Grundstück (Flst.-Nr. 2715) gebilligt, nachdem bereits Funde aus der Römerzeit gemacht wurden. Für die 5. Änderung des Bebauungsplans „Obere Matten III“ wurde im beschleunigten Verfahren der Aufstellungsbeschluss gefasst, um die bauliche Nutzung im Bereich des „Fliederwegs“ anzupassen. Zudem wurden zahlreiche konkrete Bauanträge im vereinfachten Verfahren behandelt, darunter der Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit sechs Carports in der Buckstraße 27 in Orschweier.
Ein Schwerpunkt lag auf der Sanierung und Modernisierung der Mehrzweckhalle Orschweier. Hier wurden in mehreren Sitzungen verschiedene Gewerke vergeben, darunter Malerarbeiten für rund 184.800 Euro und Fliesenarbeiten. Ein weiteres Großprojekt ist die Sanierung der Fußgängerbrücke am Bahnhof Orschweier. Der Auftrag für die Bauwerksanierung soll an die Firma Rendler Bau GmbH zum Preis von 462.065,73 Euro vergeben werden. Für die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung ab dem Schuljahr 2026/2027 wurden Grundsätze und ein Personalkonzept festgelegt. Dies beinhaltet die Erweiterung des Betreuungsangebots, die Einführung eines warmen Mittagessens in Orschweier und die stufenweise Einführung einer Ferienbetreuung.
Der Eigenbetrieb Wasserwerk Mahlberg stand mehrfach im Fokus. Im April wurde beschlossen, das Stammkapital von rund 214.700 Euro auf 500.000 Euro zu erhöhen, um die Liquidität zu sichern. Zuvor war bereits ein interner Kassenkredit von bis zu 300.000 Euro für das Wasserwerk genehmigt worden. Im Bereich Energie wurde die Vergabe der Kommunalen Wärmeplanung an die badenovaNETZE GmbH für 41.126,40 Euro beschlossen. Die Stadt muss diesen Plan bis Mitte 2028 erstellen. Zudem wurde über den Antrag auf Errichtung einer LNG-Tankanlage auf dem Gelände der Agip-Tankstelle in Orschweier sowie über die Verlängerung einer bergrechtlichen Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme, Sole und Lithium beraten.
Der Haushaltsplan 2026 wurde über mehrere Sitzungen hinweg beraten und schließlich im Mai beschlossen. Ebenfalls beschlossen wurde die Neukalkulation der Feuerwehrkostenersatzsätze. Demnach soll der Ersatz für ehrenamtliche Einsatzkräfte von bisher 14,84 Euro auf 23,47 Euro je Einsatzstunde steigen. Zudem nahm der Gemeinderat zahlreiche Spenden an, unter anderem für das Tabakmuseum, die Freiwillige Feuerwehr und für die Anschaffung von Sonnenliegen.
Die Sitzungen der letzten Monate zeigen Mahlberg als eine Kommune im Wandel, die gleichermaßen in ihre Infrastruktur, die Kinderbetreuung und die Modernisierung ihrer Wirtschaftsbetriebe investiert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Mahlberg (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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