Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Mahlberg ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 5.326 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 22 Sitzungen, 126 Tagesordnungspunkte, 26 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Mahlberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Sanierungsprojekten in Millionenhöhe, neuen Kita-Plätzen und der Planung eines Schnellladeparks – die Stadt Mahlberg hat in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Weichen gestellt.
Die Sanierung und der Erweiterungsbau der Mehrzweckhalle in Orschweier schreiten voran. Der Gemeinderat vergab in mehreren Sitzungen Bauleistungen für die mobile Trennwand, WC-Trennwände, Tischler-, Schlosserarbeiten und die Schließanlage. Zudem wurde über die Gestaltung der Außenanlagen und die Auswahl der Möblierung beraten. Parallel dazu wurde der Bebauungsplan „Feldstraße“ geändert: Der Gemeinderat und der Ortschaftsrat Orschweier fassten den Aufstellungsbeschluss und billigten den Entwurf für das vereinfachte Verfahren.
Die Stadt treibt die Energiewende vor Ort voran. Für die Installation einer Photovoltaik-Anlage auf dem Rathausdach in Mahlberg wurde die grundsätzliche Entscheidung zur Ausschreibung getroffen und später die Vergabe von Lieferung und Montage beraten. Zudem wurde einer Bauvoranfrage der IONITY GmbH zur Errichtung eines Schnellladeparks mit Batteriespeichern auf einer Flur in Orschweier zugestimmt. Auch der Breitbandausbau war Thema eines Sachstandsberichts.
Die Kinderbetreuung stand mehrfach im Fokus. Der Gemeinderat behandelte die Bedarfsplanung für die Kitas, billigte Elternbeiträge für verschiedene Einrichtungen und regelte die Bezuschussung von Tagespflegepersonen. Für die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung wurde das Mittagessensangebot am Schulstandort Orschweier beraten. Zudem wurde eine Vereinbarung für den Betrieb des Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums (SBBZ) „Hans-Jakob-Förderschule“ in Orschweier auf den Weg gebracht.
Für die Sicherheit wurden mehrere Maßnahmen behandelt. Die Freiwillige Feuerwehr erhält eine neue Reinigungs- und Dekontaminationsanlage und ihre Atemschutztechnik wird von Normal- auf Überdrucktechnik umgerüstet. Zudem wurden verschiedene Varianten für Brandschutzmaßnahmen am alten Feuerwehrgerätehaus in Mahlberg, speziell für den zweiten Rettungsweg, vorgestellt.
Der Gemeinderat beschloss den Haushaltsplan 2026 samt Stellenplan und mittelfristiger Finanzplanung. Für das Jahr 2027 wurden die Kalkulation und Neufestsetzung der Abwasser- und Wassergebühren beraten. Die Stadt nahm zudem mehrere zweckgebundene Spenden an, unter anderem für eine Typisierungsaktion, den Hilfsfonds der Stadt und das Oberrheinische Tabakmuseum.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Kommune, die in den Bereichen Bau, Infrastruktur, Soziales und Sicherheit zahlreiche Projekte vorantreibt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Mahlberg (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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