Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Luckenwalde ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 20.535 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 13 Sitzungen, 141 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Luckenwalde finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Kita-Sanierung, einem neuen Wärmeplan und einer lebhaften Debatte über Freibad-Eintritte: Die Luckenwalder Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Beschlüsse und Themen.
Die Stadtverordnetenversammlung hat eine personelle Weichenstellung vorgenommen: Mit Wirkung zum 1. Juli 2026 wurde Liza Baranowski mit 20 Ja- zu 7 Nein-Stimmen zur neuen allgemeinen Stellvertreterin des Bürgermeisters benannt. Ihr Vorgänger, Peter Mann, war zuvor von dieser Funktion abberufen worden.
Einstimmig hat die Stadtverordnetenversammlung den kommunalen Wärmeplan für Luckenwalde beschlossen. Dieser wird nun als städtebauliches Konzept festgelegt. Die Verwaltung ist beauftragt, die Umsetzung konsequent voranzutreiben, ein Monitoring einzurichten und den Plan mindestens alle fünf Jahre fortzuschreiben. Ein begleitender Antrag der Fraktion Die Linke/LÖS wurde zurückgezogen.
Für investive Maßnahmen kann Luckenwalde Mittel in Höhe von rund 9,18 Millionen Euro aus dem Zukunftspaket Brandenburg in Anspruch nehmen. Die Stadtverordneten stimmten einer Prioritätenliste zu, nach der die Projekte beim Fördermittelgeber angemeldet werden. Zudem bekundete die Versammlung einstimmig das Interesse, Fördermittel aus dem Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Sportstätten für die energetische Ertüchtigung der Fläming-Therme zu beantragen.
Wie können Kinder und Jugendliche in den Ferien kostenfreie Angebote nutzen? Darüber wurde intensiv beraten. Letztlich beschloss die Stadtverordnetenversammlung einen geänderten Vorschlag: Kindertagesstätten und Jugendbetreuungseinrichtungen der Stadt können das Freibad Elsthal und das HeimatMuseum in den Sommerferien 2026 ausschließlich am Freitag kostenfrei nutzen. Ein Antrag auf freien Eintritt für alle unter 18-Jährigen von Montag bis Donnerstag fand keine Mehrheit.
Die Verwaltung wird beauftragt, ein verbindliches Verfahren zur Umsetzung der gesetzlich vorgeschriebenen Kinder- und Jugendbeteiligung zu erarbeiten. Dabei soll auf die kostenfreie Expertise des Kompetenzzentrums KiJuBB zurückgegriffen werden. Das Verfahren soll klare Qualitätsstandards für Beteiligung und Rückmeldung festlegen. Der Beschluss wurde mit 23 Ja-Stimmen gefasst.
Ein Antrag, alle Sitzungen der Stadtgremien dauerhaft auf 18:00 Uhr vorzuverlegen, wurde in der Stadtverordnetenversammlung mit 20 zu 7 Stimmen abgelehnt. Hingegen beschlossen die Stadtverordneten mehrheitlich, dass der Bürgermeister bis zum 3. Quartal 2027 ein umfassendes Personal- und Personalentwicklungskonzept für die Stadtverwaltung vorlegen soll.
In den Fachausschüssen wurden zahlreiche konkrete Themen angesprochen: So berichtete die Verwaltung unter anderem vom positiven Abschneiden Luckenwaldes in einem deutschlandweiten Gemeindecheck, insbesondere in den Kategorien Freizeit (Platz 16) und Gesundheit. Bürgeranliegen betrafen unter anderem die Verkehrssituation in der Jänickendorfer Straße, für die der Landesbetrieb für Straßenwesen kurzfristig keine Sanierung plant, sowie Parkplatzprobleme im Umfeld der Zulassungsstelle. Zudem wurde die Fertigstellung des dritten Rathaus-Bauabschnitts für Ende September 2026 angekündigt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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