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Lippetal

Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Lippetal ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 11.837 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 12 Sitzungen, 81 Tagesordnungspunkte, 28 Dokumente erfasst.

Rats­informations­system (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Lippetal finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

Zwischen Schulbau, Straßenbeleuchtung und einer angespannten Haushaltslage: Die Gemeinde Lippetal hatte in den letzten Monaten ein volles kommunalpolitisches Programm. Wichtige Weichen wurden gestellt, während gleichzeitig die Finanzen im Blick bleiben müssen.

🏗️ Großprojekte für Schule und Sport

Mit einer deutlichen Mehrheit von 28 zu 0 Stimmen (bei 3 Enthaltungen) beschloss der Rat im Mai die Sanierung und Erweiterung des Sportlerheims in Herzfeld. Das Vorhaben ist in drei Bauabschnitte gegliedert: Die energetische Sanierung des Bestands (Kosten: rund 1,5 Mio. Euro), der Anbau von Kabinen und Küche (geschätzt 552.636 Euro) sowie die Erweiterung des Vereinsraums (geschätzt 341.292 Euro). Die Gemeinde beantragt Fördermittel aus der „Sportmilliarde“ des Bundes. Parallel wurden die Mittel aus dem NRW-Infrastrukturgesetz in Höhe von über 3,8 Millionen Euro für die Erweiterung der Lippetalschule gebunden. Zu beiden Projekten und zum geplanten Anbau am Feuerwehrgerätehaus Oestinghausen lagen in verschiedenen Ausschüssen Sachstandsberichte vor.

🏫 Schulentwicklung und Betreuung

Die bauliche Entwicklung der Grundschule Oestinghausen samt Offener Ganztagsschule (OGS) war ein Dauerbrenner und wurde in vier verschiedenen Gremien beraten. Ebenfalls auf der Agenda standen die Optimierung der Raumstruktur der Grundschule Lippborg, die Erweiterung der Lippetalschule und die energetische Sanierung des Lehrschwimmbeckens Lippborg. Zudem wurde der Kooperationsvertrag für die OGS im Hauptausschuss und im Bildungsausschuss behandelt.

💰 Haushalt unter Druck

Die Gemeindefinanzen sind angespannt: Der Haushalt 2026 ist mit einem geplanten Fehlbetrag von rund 7,5 Millionen Euro aufgestellt, wie aus einem Sachstandsbericht hervorging. Aktuell bestehen Liquiditätskredite in Höhe von 3 Millionen Euro. Ein Arbeitskreis zur Haushaltskonsolidierung hat einen „Quickcheck“ angestoßen, dessen Ergebnisse im Oktober in einem Workshop vorgestellt werden sollen. Vor diesem Hintergrund lehnte der Rat im Mai mehrheitlich einen Antrag auf ein verbindliches Bürgerbeteiligungsverfahren zu freiwilligen Ausgaben ab. Einstimmig beschlossen wurde hingegen, auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für 2025 zu verzichten und stattdessen einen Beteiligungsbericht zu erstellen.

🚦 Verkehr, Umwelt und Infrastruktur

Im Ausschuss für Umwelt und Mobilität häuften sich Anträge zur Verkehrssicherheit: Geprüft werden sollen ein Kreisverkehr an der B475 in Oestinghausen, Temporeduzierungen auf der L822 bei Lippborg und der B475 in Oesterheide sowie ein Zebrastreifen auf der B475 in Hultrop. Zudem wurde ein Antrag zum Bau eines Radwegs an der L822 zwischen Liesborn-Göttingen und Herzfeld beraten. Weitere Themen waren die Verbesserung der Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet, der Stand des Glasfaserausbaus und ein Antrag zur Einführung der „Gelben Tonne“ für Verpackungsmüll.

📝 Planungsverfahren und Sonstiges

Der Gemeindeentwicklungsausschuss informierte sich über Stellungnahmen zum geplanten Bebauungsplan „Rechenzentrum im Industriegebiet Westfalen“. Das Verfahren zur 6. Änderung des Gewerbegebiets-Bebauungsplans in Lippborg wurde eingestellt und ein neuer Änderungsbeschluss gefasst. Der Rat stimmte zudem dem Beitritt zum Regionalpakt für Hochwasserschutz an Emscher und Lippe zu und lehnte mehrheitlich einen Antrag ab, der eine frühere Bereitstellung aller Sitzungsunterlagen verlangt hätte.


Die Beratungen zeigen eine Gemeinde im Spannungsfeld zwischen notwendigen Investitionen in Infrastruktur und Bildung und der Konsolidierung der angespannten Haushaltslage.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.


Häufige Fragen

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