Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Lippetal ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 11.837 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 13 Sitzungen, 89 Tagesordnungspunkte, 26 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Lippetal finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Schulhof-Neugestaltung, neuen Baugebieten und der Vorbereitung des Ganztagsbetreuungsgesetzes: Lippetal hatte kommunalpolitisch einiges zu organisieren.
Die Bildung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2026/27 stand gleich dreimal auf der Agenda. Basierend auf den Anmeldezahlen wurde vorgeschlagen, drei Klassen an der St.-Ida Grundschule Herzfeld, zwei an der Ludgerus Grundschule Lippborg und eine an der St.-Stephanus Grundschule Oestinghausen einzurichten. Parallel bereitet die Gemeinde die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder vor. Dabei geht es konkret um die Klärung der Zuständigkeiten zwischen dem Jugendhilfeträger (Kreis Soest) und der Kommune als Schulträger sowie eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung.
Mehrere Bauprojekte wurden vorgestellt und weiterplanend behandelt. Für die Grundschule Oestinghausen wurde ein Vorentwurf für die bauliche Entwicklung und eine mögliche Überbauung/Aufstockung des nördlichen Gebäudeteils für die OGS präsentiert. Der Schulhof der Grundschule Lippborg soll klimaangepasst neu gestaltet werden; dafür soll ein Förderantrag im europäischen Programm „Klimaanpassung.- Kommunen.NRW“ eingereicht werden. Auch der Endausbau des Gewerbegebietes Rommersch in Lippborg, dessen Erschließung 2016/17 erfolgte, wurde vorgestellt.
Planungsrechtliche Grundlagen für neue Wohn- und Industriegebiete wurden geschaffen oder vorbereitet. Der Bebauungsplan Nr. 9 "Uhlenkamp" in Hovestadt soll ein Wohngebiet und die Erweiterung des betreuten Wohnens im St. Ida Stift ermöglichen. Für ein interkommunales Industriegebiet ("Industriegebiet Westfalen") und ein Rechenzentrum wurden Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans eingeleitet. Im Ortsteil Lippborg wurde die Ergänzungssatzung "Alte Beckumer Straße" aufgestellt. Straßennamen für neue Anliegerstraßen in den Baugebieten Westermersch (Herzfeld) und Hülst (Lippborg) wurden vergeben.
Die Festsetzung der Realsteuerhebesätze, der Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen, der Kanalbenutzungsgebühren und der Abfallentsorgungsgebühren für 2026 wurde beschlossen. Der Haushaltsplan 2026 und der Wirtschaftsplan der Lippetaler Gemeindebetriebsgesellschaft mbH wurden beraten. Die Digitales Zentrum Mittelstand GmbH (DZM), eine Gesellschaft zur Unterstützung von Unternehmen bei der Digitalisierung, soll liquidiert werden, da der Bedarf nach Sensibilisierung abgenommen hat.
Ein Sachstandsbericht zur energetischen Sanierung des Sportlerheims Herzfeld und möglichen Anbauvarianten wurde vorgelegt. Die Einführung des sogenannten „Bau-Turbos“ im Baugesetzbuch zur Beschleunigung des Wohnungsbaus wurde thematisiert. Ergebnisse einer Wegebereisung zu Deckenverstärkungen auf Wirtschaftswegen wurden vorgestellt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Lippetal (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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