Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Leopoldshöhe ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 16.413 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 26 Sitzungen, 200 Tagesordnungspunkte, 40 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Leopoldshöhe finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Bebauungsplänen, Kita-Debatten und Verkehrsfragen: In Leopoldshöhe wurden in den letzten Monaten wichtige Weichen gestellt. Hier sind die zentralen Themen aus den Sitzungen.
Gleich drei Bebauungspläne hat der Hochbau- und Planungsausschuss im September auf den Weg gebracht. Mit breiter Mehrheit beschlossen die Mitglieder die erneute öffentliche Auslegung der 1. Änderung des Bebauungsplans „Fillies-Gelände“. Ebenfalls beschlossen wurden die nächsten Planungsschritte für die 21. Änderung des Plans „Leopoldshöhe Nord Blatt B“ und für den neuen Bebauungsplan „Feuerwehr Leopoldshöhe“ im Ortsteil Leopoldshöhe. Parallel dazu wird der Flächennutzungsplan geändert.
Die Zukunft der kommunalen Kindertagesstätten beschäftigte den Rat intensiv. Bereits im Juli wurde mit 19 zu 15 Stimmen der Beschluss gefasst, einen Kita-Standort aufzugeben. Ebenfalls beschlossen wurde die Entwicklung eines Strukturkonzepts für die kommunalen Kitas. Im Oktober stand dann die konkrete Kita Greste im Fokus: Der Rat beriet über mehrere Anträge, die den Ratsbeschluss vom Juli zur Schließung der Kita Greste aufheben, ändern oder die Schließung aussetzen wollten. Zudem gab es Vorträge zum Sachstand des Strukturkonzepts und zu einem Gesamtkonzept für alle Kitas in Leopoldshöhe.
Verkehrssicherheit und Bürgeranträge waren Dauerthemen. Mehrere Gremien berieten über einen Antrag für ein Überholverbot von einspurigen Fahrzeugen an den Verkehrsinseln der Hauptstraße in Asemissen. Zudem lagen Bürgeranträge zur Verkehrsberuhigung im Schwalbenweg und zur Unterbindung des Durchgangsverkehrs in der Straße „Am Moshagen“ vor. Der Ausschuss für Straßen, Verkehr und Umwelt erhielt zudem einen Sachstandsbericht zur Verkehrssituation am Grenzweg/Heeper Straße.
Eine Initiative fand klare Zustimmung, eine andere klare Ablehnung. Der Rat beschloss im Juli einstimmig die Neufassung der Richtlinien für Zuschüsse zu denkmalpflegerischen Maßnahmen. Die „Hidden Disabilities Sunflower“-Initiative zur Stärkung der Inklusion von Menschen mit unsichtbaren Behinderungen wurde in mehreren Ausschüssen beraten. Einen deutlichen Beschluss gab es dagegen im Haupt- und Finanzausschuss zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerberleistungen: Der Antrag wurde mit 13 Nein- zu 2 Ja-Stimmen abgelehnt.
Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde in der Entwicklung: mit konkreten Bauprojekten, anhaltenden Diskussionen über die Kinderbetreuung und der Behandlung vielfältiger Bürgeranliegen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Leopoldshöhe (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK LippePoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.