Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Leopoldshöhe ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 16.413 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 26 Sitzungen, 245 Tagesordnungspunkte, 56 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Leopoldshöhe finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, Kita-Zukunft und dem Baugebiet Brunsheide: In Leopoldshöhe standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda.
Das Projekt „Lebendiges Quartier Brunsheide“ beschäftigte gleich mehrere Gremien. Im Betriebsausschuss wurde über den Stand der Baumaßnahmen und die Baukostensituation berichtet, im Hochbauausschuss über das Marketing- und Vergabekonzept. Zudem beantragte die BFL-Fraktion mehr Transparenz und eine Risikoanalyse für das Teilgebiet „Brunsheide Süd-Ost“. Parallel wurden planerische Weichen gestellt: Für das „Fillies-Gelände“ und das Gebiet „Leopoldshöhe Nord Blatt B“ wurden die frühzeitigen Beteiligungsverfahren eingeleitet. Außerdem beriet der Hochbauausschuss über die Vorentwürfe für einen neuen Bebauungsplan „Feuerwehr Leopoldshöhe“.
Die Zukunft der Kindertagesstätten war ein zentrales Thema. In mehreren Sitzungen wurden die Ergebnisse von Bauwerksüberprüfungen an den Kitas Greste, Asemissen, Schuckenbaum und Leopoldshöhe vorgestellt. Der Ausschuss für Bildung und Kultur setzte eine Arbeitsgruppe zur Kindergartenbedarfsplanung ein, die bis Oktober 2026 Vorschläge erarbeiten soll. Konkret berieten die Gremien außerdem über die mögliche Aufgabe eines Kita-Standorts und die Entwicklung eines Strukturkonzepts. Für Grundschulkinder standen die Offene Ganztagsschule (OGS), die Anpassung von Elternbeiträgen und die Entwicklung eines Ferienbetreuungskonzepts auf der Tagesordnung.
Der Haushalt für das Jahr 2026 wurde in zahlreichen Ausschüssen und schließlich im Rat beraten und beschlossen. Der Rat stimmte mit 19 zu 14 Stimmen für den Haushaltsplan, der einen erwarteten Jahresfehlbetrag von rund 5,8 Millionen Euro ausweist, der aus der Ausgleichsrücklage gedeckt werden soll. Ebenfalls beschlossen wurden die Wirtschaftspläne des Kommunalen Gebäudemanagements und der Immobilienverwaltung sowie der Stellenplan 2026. Zudem wurde der Jahresabschluss 2024 festgestellt und der Bürgermeister entlastet.
Der Rat bewilligte mit großer Mehrheit Zuschüsse für den Sportkegelverein Greste und den TUS Asemissen. Letzterer erhält Mittel für Maßnahmen wie die Erneuerung der Flutlichtanlage und des Kunstrasens. Im sozialen Bereich wurde die Einführung der „Hidden Disabilities Sunflower“-Initiative für Menschen mit unsichtbaren Behinderungen in mehreren Ausschüssen beraten. Wiederholt auf der Tagesordnung standen zudem Anträge zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber.
Aus dem Bereich Verkehr und Umwelt wurden verschiedene Bürgeranträge behandelt, darunter Forderungen nach Verkehrsberuhigung im Schwalbenweg und in der Straße „Am Moshagen“. Der NABU regte die Aufstellung von Amphibienschutzzäunen an. Zudem beantragte die SPD die Prüfung einer Beleuchtung für einen Stichweg sowie die Verlängerung eines Fußwegs am Eselsbach.
Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde im Spannungsfeld zwischen notwendigen Investitionen in Infrastruktur und Betreuung einerseits und der Konsolidierung des Haushalts andererseits.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Leopoldshöhe (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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