Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Leopoldshöhe ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 16.413 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 23 Sitzungen, 205 Tagesordnungspunkte, 39 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Leopoldshöhe finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung und Kita-Struktur: Die Leopoldshöher Gremien hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein volles Programm. Ein Thema zog sich dabei durch mehrere Sitzungen und führte zu zentralen Beschlüssen.
Die Zukunft der kommunalen Kindertagesstätten war ein Dauerbrenner. Nachdem der Bildungsausschuss im März eine Arbeitsgruppe zur Kindergartenbedarfsplanung eingesetzt hatte, fiel im Juli im Rat die Entscheidung: Mit 19 zu 15 Stimmen (bei einer Enthaltung) beschloss das Gremium die Aufgabe eines Kita-Standorts. Zudem stimmte der Rat mit 25 zu 10 Stimmen für die Entwicklung eines Strukturkonzepts für die Einrichtungen. Bereits im Vorfeld waren in verschiedenen Ausschüssen die Ergebnisse von Bauwerksüberprüfungen an den Kitas in Greste, Asemissen, Schuckenbaum und Leopoldshöhe beraten worden.
Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der Finanzplanung. Der Rat beschloss im März den Haushalt für das Jahr 2026 sowie die Wirtschaftspläne des Kommunalen Gebäudemanagements und der Immobilienverwaltung – jeweils mit 19 zu 14 Stimmen. Ebenfalls festgestellt wurden die Jahresabschlüsse der Gemeinde und der Eigenbetriebe (wie Wasser- und Abwasserwerk) für 2024. Die Entlastung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe erfolgte im Juli mit 22 zu 0 Stimmen bei 13 Enthaltungen.
Auch konkrete Bauvorhaben wurden vorangetrieben. Der Hochbauausschuss beschloss im April die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit am Bebauungsplan Nr. 06/11 „Feuerwehr Leopoldshöhe“. Über den aktuellen Stand des großen Wohnbauprojekts „Lebendiges Quartier Brunsheide“ wurde in mehreren Sitzungen berichtet. Zudem befassten sich die Gremien mit der 1. Änderung des Bebauungsplans „Fillies-Gelände“ und der 21. Änderung des Plans „Leopoldshöhe Nord Blatt B“.
Im Bereich Verkehr beantragte eine Fraktion den Erhalt und Ausbau einer Bushaltestelle an der Felix-Fechenbach-Straße. Sozialpolitisch wurde über die Einführung der „Hidden Disabilities Sunflower“-Initiative für Menschen mit unsichtbaren Behinderungen beraten. Der Rat stimmte zudem mehreren Förderanträgen zu, darunter für Sportanlagen des TUS Asemissen und die Erneuerung der Heizungsanlage in dessen Vereinshaus. Einstimmig beschlossen wurde außerdem die Neufassung der Denkmalförderrichtlinien und die künftige Organisation der Aktion STADTRADELN in der Gemeinde.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendigen strukturellen Weichenstellungen in der Kinderbetreuung und der Fortführung konkreter Bau- und Investitionsvorhaben.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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