Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Leopoldshöhe ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 16.413 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Haushaltsplanung, Kita-Debatten und einem großen Bauprojekt: Leopoldshöhes Gremien hatten in den ersten Monaten des Jahres ein volles Programm.
Gleich zwei Bebauungspläne wurden vorbereitet: Für das „Fillies-Gelände“ wurde die frühzeitige Unterrichtung beschlossen, für das Gebiet „Leopoldshöhe Nord Blatt B“ die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit. Ein konkretes Projekt nimmt Form an: Für den Bebauungsplan „Feuerwehr Leopoldshöhe“ im Bereich Schuckenteichweg/Hauptstraße wurde der Beschluss über die Vorentwürfe für die frühzeitige Beteiligung gefasst.
Das Neubaugebiet Brunsheide war ein Dauerthema. Der Betriebsausschuss beschäftigte sich mit Beschlüssen zur Konzeptvergabe und beriet über den Stand der Baumaßnahmen und die Baukostensituation. Gleichzeitig gab es politische Forderungen nach mehr Transparenz und einer Risikoanalyse für das Projekt. Im Rat wurde sogar ein Antrag auf ein Moratorium für das Bauprojekt und die Entwicklung einer Alternativplanung gestellt.
Die Zukunft der Kindertagesbetreuung wurde intensiv beraten. Eine interfraktionelle Arbeitsgruppe „Kindergartenbedarfsplanung“ wurde eingesetzt, um sich mit dem Überhang an Kindergartenplätzen zu befassen und bis Oktober 2026 Vorschläge zu erarbeiten. Konkret ging es auch um die Kita Greste, zu der Prüfaufträge zu Denkmalschutz und Frostschadengefahr vorlagen. Zudem wurde der Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung für Grundschulkinder ab 2026/27 thematisiert.
Der Haushalt für das Jahr 2026 wurde vom Rat mit 19 zu 14 Stimmen bei keiner Enthaltung beschlossen. Ebenfalls beschlossen wurden der Wirtschaftsplan des Kommunalen Gebäudemanagements und der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung, jeweils mit 19 zu 14 Stimmen. Der Jahresabschluss 2024 wurde festgestellt und der Bürgermeister entlastet.
Der Sport profitierte von konkreten Beschlüssen: Der Rat bewilligte mit großer Mehrheit (32 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung) Zuschüsse für den Sportkegelvereins Greste. Auch die Anträge des TUS Asemissen auf Förderung für die Erneuerung von Flutlicht und Kunstrasen sowie die Aufbereitung des Rasenplatzes wurden mit 29 zu 4 Stimmen (bei 4 Enthaltungen) angenommen. Der Betriebsausschuss stimmte zudem mit 16 zu 2 Stimmen für die Erneuerung der Heizungsanlage im Vereinshaus des TuS Asemissen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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Wird monatlich aktualisiert.
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LK LippeUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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