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Leer (Ostfriesland), Stadt

Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Leer (Ostfriesland) ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 35.078 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 26 Sitzungen, 303 Tagesordnungspunkte, 27 Dokumente erfasst.

Rats­informations­system (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Leer (Ostfriesland) finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

Zwischen Wohnungsbau, Klimaschutz und der Neugestaltung des Synagogengrundstücks: Die Stadt Leer hat in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen vorgenommen.

🏘️ Neue Wohnquartiere und Bauland

Mit deutlicher Mehrheit von 28 zu 8 Stimmen beschloss der Rat, das Gebäude Kapellenweg 4 für 130.000 Euro anzukaufen und das Grundstück in den städtischen Wohnungsbetrieb KWL einzubringen. Ein weiterer Schritt zur Schaffung von Wohnraum ist das geplante „Wohnquartier Burfehner Weg“ auf etwa 1,5 Hektar. Hier soll das beschleunigte Verfahren nach dem sogenannten „Bauturbo“-Gesetz angewendet werden, um den Bau neuer Wohnungen zu beschleunigen.

🚧 Verkehr und Infrastruktur

Der Ausschuss für Energie, Klima, Umwelt und Verkehr befasste sich mit verschiedenen Verkehrsthemen. Dazu gehörten der Ausbau der Heisfelder Straße, die Auflösung der Haltestelle Hasenpfad sowie die Prüfung einer Umgestaltung der Königstraße. Einstimmig beschlossen wurde zudem die Einziehung eines 30 Meter langen Teilstücks der Coldamer Straße in Bingum zum 1. Dezember 2026.

🕊️ Gedenkort für die Synagoge

Ein wichtiges kulturelles Vorhaben nahm Gestalt an: Sowohl der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur als auch der Rat stimmten einstimmig dafür, das Synagogengrundstück unter Federführung der Stadt zu einem Gedenkort umzugestalten. Die Öffentlichkeit und die Jüdische Gemeinde Oldenburg sollen dabei eingebunden werden.

📈 Wirtschaftsförderung und Innenstadt

Zur Unterstützung der lokalen Wirtschaft verlängerte der Rat einstimmig das Förderprogramm für kleine Unternehmen (FKU) bis Mitte 2027. Zudem wurde mit großer Mehrheit (32 zu 1 Stimme) eine Richtlinie für einen neuen Innenstadtfonds beschlossen, aus dem ab Juli 2026 Projekte gefördert werden können. Der Ausschuss für Wirtschaft befürwortete außerdem die Teilnahme am Landesförderprogramm „Zukunftsräume Niedersachsen“, um die Innenstadt zukunftsfähig aufzustellen.

🌱 Klimaschutz und Umwelt

Der Klimawandel bleibt ein zentrales Thema: Der Rat beauftragte einstimmig die Beantragung von Fördermitteln zur Umsetzung des Klimafolgenanpassungskonzepts. In den Ausschüssen wurden regelmäßig Sachstandsberichte zum Klimamanagement und zur Stadtradeln-Aktion vorgestellt. Zudem wurde über die Rücknahme der reduzierten Straßenbeleuchtung beraten.


Die Sitzungen markieren den Start der neuen Wahlperiode mit organisatorischen Weichenstellungen und zeigen zugleich die Schwerpunkte der kommenden Jahre: Wohnraum schaffen, die Infrastruktur modernisieren und das städtische Leben nachhaltig gestalten.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.


Häufige Fragen

Über Poliscope

Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Leer (Ostfriesland) (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.

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