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Leer (Ostfriesland), Stadt

Gemeindeverband in Niedersachsen
Ratsinformations­system, Dokumente, Sitzungen, Termine

Rats­informations­system

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Leer (Ostfriesland) finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

In den letzten Sitzungen des Rates und der Ausschüsse standen die Weiterentwicklung des öffentlichen Nahverkehrs, die städtebauliche Neuordnung und mehrere Finanz‑ und Infrastruktur‑Entscheidungen im Fokus. Besonders bemerkenswert waren die Beschlüsse zur Benennung einer Militärkaserne, die Fortführung des Deutschlandtickets sowie umfangreiche Planungen für Straßen‑ und Bebauungsprojekte.

🏢 Benennung der „Rheiderland‑Kaserne“

Der Rat beschloss, das Materiallager‑Weener künftig „Rheiderland‑Kaserne“ zu nennen. Die Umbenennung wurde im Wirtschaft‑, Tourismus‑ und Kultur‑Ausschuss diskutiert und ist mit einer entsprechenden Sitzungs‑ und Antragsunterlage der Bundeswehr verknüpft.

🚍 Weiterführung des Deutschlandtickets im Stadtbusverkehr 2026

Sowohl im Rat als auch im Ausschuss für Energie, Klima, Umwelt und Verkehr wurde die Fortsetzung des Deutschlandtickets für das Jahr 2026 beschlossen. Damit bleibt das günstige, bundesweite Nahverkehrs‑Ticket für die Bürgerinnen und Bürger von Leer erhalten.

🛣️ Ausbau der Heisfelder Straße (Bummert → Ostersteg)

Der Ausschuss für Energie, Klima, Umwelt und Verkehr legte eine Vorlage zum Ausbau der Heisfelder Straße vor. Ziel ist die Verbesserung der Anbindung zwischen dem Bummert und dem Ostersteg, wobei mehrere Planungsunterlagen bereits vorliegen.

🏘️ Bebauungsplan Nr. 225 – Rymeerstraße ↔ Bahndamm

Im Ausschuss für Stadtentwicklung wurde der Bebauungsplan Nr. 225 für das Gebiet zwischen Rymeerstraße und Bahndamm beschlossen. Der Plan beinhaltet zudem die Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 2 (ostwärts der Rymeerstraße) und berücksichtigt Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung.

💧 Anpassungen bei Wasser‑, Abwasser‑ und Straßenreinigungsgebühren

Der Rat stimmte mehrere Gebühren‑ und Satzungsänderungen zu:

  • Zentrale Schmutz‑ und Niederschlagswassergebühr 2026 inkl. Kalkulation und Satzungsänderung.
  • Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen sowie Entgelte für weitere Nutzer der Kläranlage.
  • Wasserpreise für den Zeitraum 2026‑2028 mit Preisblättern und Haushaltsauswirkungen.
  • Straßenreinigungsgebühren 2026 und die Aufnahme der Brunnen‑ und Rathausstraße in die Reinigungsklasse A, um das Stadtbild in stark frequentierten Straßen zu erhalten.

Diese Beschlüsse zeigen, dass die Stadt Leer in den letzten Monaten sowohl in die Infrastruktur als auch in die finanzielle Basis investiert hat – von der Modernisierung des Nahverkehrs über konkrete Bauvorhaben bis hin zu angepassten kommunalen Gebühren.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.

Weitere Informationen

35.078 Einwohner

Rathausstraße 1, 26789 Leer/Ostfriesland

Wikipedia

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