Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Lahr/Schwarzwald ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 47.891 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 98 Sitzungen, 376 Tagesordnungspunkte, 150 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Lahr/Schwarzwald finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Klinikum-Planungen, Lärmaktionsplan und OB-Wahl: Die Lahrer Gremien hatten im November und Dezember 2026 eine breite Agenda.
Die Planungen rund um das Klinikum beschäftigten Gemeinderat, Technischen Ausschuss und Ortschaftsrat Langenwinkel. Auf der Tagesordnung standen die 11. Änderung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim (Bereich Klinikum), der planfeststellungsersetzende Bebauungsplan B 415 / Anbindung Klinikum sowie der Bebauungsplan Klinikum. Als Beratungspunkte waren Abwägungen zu Stellungnahmen, ein Satzungsbeschluss, die Billigung eines Entwurfs und die Beteiligung der Öffentlichkeit benannt. Im Gemeinsamen Ausschuss war zudem die 14. Änderung des Flächennutzungsplans Thema.
Verkehr und Lärm waren in den Ortschaftsräten mehrfach Thema. Die Fortschreibung des Lärmaktionsplans mit Abwägung zu Stellungnahmen aus der Offenlage stand am 19.11. in Hugsweier und Mietersheim sowie am 05.11. in Sulz auf der Tagesordnung. In Hugsweier war am 19.11. die Zubestellung der Regionalbuslinie 104 für einen vorläufigen Weiterbetrieb des Ringverkehrs ein TOP; vorgesehen war eine Erläuterung durch Martin Stehr (Stadt Lahr, Abteilung 612). In Mietersheim wurde am 22.10. ein Antrag auf Tempo 30 von 7 bis 17 Uhr montags bis freitags auf der Hauptstraße behandelt; als Begründung wurde Schulwegsicherheit genannt.
Wirtschaft und Finanzen beschäftigten Gemeinderat und Haupt- und Personalausschuss. Am 16.11. standen unter anderem die wirtschaftliche Stabilisierung der IGZ GmbH, Anpassungen der Bewirtschaftungs- und Dienstleistungsverträge im startkLahr Airport & Business Park, ein Bewirtschaftungsvertrag mit der StartkLahr Innovationen gGmbH für das Gebäude B33 ab 01.01.2027 sowie die Jahresabschlüsse 2020 der Stadt und 2025 der Lahrer Flugbetriebslizenzen Holding GmbH auf der Tagesordnung. Der Haupt- und Personalausschuss behandelte am 02.11. den Jahresabschluss 2025 der Holding GmbH. Ebenfalls am 16.11. war die OB-Wahl ein TOP: Es ging um Festsetzungen zum Wahltag, zu einer Stichwahl und zur Einberufung einer öffentlichen Versammlung zur Vorstellung der Bewerber/-innen.
Im Bildungs-, Sozial- und Kulturbereich standen mehrere Punkte auf der Tagesordnung. Der Gemeinderat hatte am 16.11. die Erweiterung der Friedrichschule als TOP „Projektbeschluss“, die Weiterentwicklung des Lahr-Passes sowie Einsparungen bei Sportfreianlagen und am Stegmattensee; Letzteres war am 22.10. bereits im Ortschaftsrat Mietersheim Thema. Der Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport befasste sich am 11.11. mit einem Bericht des Landratsamtes Ortenaukreis zur Sozialen Beratung und Betreuung von Flüchtlingen in vorläufiger Unterbringung sowie zum Integrationsmanagement Lahr. Im Kulturausschuss am 12.11. ging es um Kultursommer, Spielzeit-Start, neue Abopreise ab 2027/2028, Stadtmuseum und Musikschule. In Hugsweier waren am 19.11. die Entscheidung über die Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ und das Mitgestalten des Stadtjubiläums 2028 unter dem Motto „Eine Stadt – Viele Geschichten“ Themen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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