Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Lüneburg ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 75.599 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 46 Sitzungen, 1.030 Tagesordnungspunkte, 79 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Lüneburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Innenstadtsicherheit über den Fahrradring bis zur Ganztagsbetreuung: Die Lüneburger Gremien haben in den letzten Monaten eine Reihe konkreter Beschlüsse gefasst. Hier sind die wichtigsten Entscheidungen.
Mit einem Budget von über einer Million Euro soll die Lüneburger Innenstadt sicherer werden. Der Rat beschloss einstimmig die Umsetzung eines integrierten Zufahrtsschutzkonzeptes. Dazu gehören der Kauf mobiler Fahrzeugsperrsysteme für 740.000 Euro in diesem Jahr und die Beschaffung weiterer versenkbarer Polleranlagen für 380.000 Euro im Jahr 2027. Ziel ist es, die geltenden Zufahrtsbeschränkungen effektiv durchzusetzen und den Schutzraum bei Großveranstaltungen zu gewährleisten.
Der Ausbau des Fahrradrings schreitet voran: Für den Abschnitt Altenbrückertorstraße/Ilmenaustraße hat der Rat die geänderte Vorplanung zur Kenntnis genommen und die Verwaltung mit der weiteren Entwurfs- und Ausführungsplanung beauftragt. Die Entscheidung fiel mit 22 zu 10 Stimmen bei 8 Enthaltungen. Ein Änderungsantrag des VCD, der die Einhaltung von Mindestgehwegbreiten forderte, wurde im Ausschuss für Mobilität abgelehnt.
Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung nimmt konkrete Formen an. Der Rat billigte mehrheitlich eine neue Benutzungs- und Elternbeitragsordnung für die nachschulische Betreuung an Grundschulen, die ab August 2026 gilt. Für die erforderliche Randzeiten- und Ferienbetreuung werden voraussichtlich 200.000 Euro in 2026 und rund 958.000 Euro in 2027 bereitgestellt. Zudem beschloss der Jugendhilfeausschuss einstimmig die Fortführung des Programms „FiSch – Familie in Schule“ und die Unterstützung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ für die kommenden Jahre.
Rund 2,8 Millionen Euro aus dem Landesprogramm „Pakt für Kommunalinvestitionen / KIP 3“ werden in die Lüneburger Sportinfrastruktur fließen. Der Rat stimmte einstimmig dafür, die Mittel vorrangig für drei Projekte zu verwenden: die Sanierung der Rasenspielfelder der Lüneburger SV in Kaltenmoor, einen Investitionskostenzuschuss für die Rundlaufbahn des MTV Treubund und die Anteilsfinanzierung des Sportparks Bilmer Berg.
Im Bereich Stadtentwicklung wurden wichtige Weichen gestellt. Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung beriet über die Bebauungspläne „Rettmer Nord“ und „Wagenplatz Brockwinkler Weg“. Zudem empfahl der Ausschuss dem Verwaltungsausschuss einstimmig, einer Kooperation mit der Deutschen Bahn zur Erweiterung des Westbahnhofs zuzustimmen und sich mit geschätzten 378.000 Euro an einer zusätzlichen Zuwegung zu beteiligen. Für die IGS Kreideberg beschloss der Rat einstimmig, die Variante eines Neubaus als Campus-Schule weiterzuverfolgen.
Die Beschlüsse zeigen einen Fokus auf praktische Infrastrukturprojekte und soziale Themen, während einige umweltpolitische Vorhaben wie die Sicherung des „Grüngürtel-West“ als Landschaftsschutzgebiet vorerst keine Mehrheit fanden.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Lüneburg (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK LüneburgPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.