Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Lüneburg ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 75.599 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 11 Sitzungen, 278 Tagesordnungspunkte, 20 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Lüneburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von neuen Baugebieten über einen Bildungspakt bis hin zu einem speziellen Feuerwehrfahrzeug – der Rat der Hansestadt Lüneburg hat in seiner Sitzung am 12. März 2026 zahlreiche Beschlüsse gefasst. Auch in den Fachausschüssen wurden wichtige Weichen gestellt.
Gleich zwei neue Baugebiete sind auf den Weg gebracht worden: Der Rat beschloss einstimmig den Bebauungsplan Nr. 182 „Rettmer Nord“ sowie die dazugehörige Änderung des Flächennutzungsplans. Ebenfalls einstimmig verabschiedet wurde der Bebauungsplan Nr. 172 „Bleckeder Landstraße / Schützenplatz“. Für dieses Gebiet billigte der Rat zudem die Teilfortschreibung des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzeptes, die den Bereich „Am Schützenplatz / Bleckeder Landstraße“ als zentralen Versorgungsbereich neu ausweist.
Bildung hat in Lüneburg künftig einen besonders hohen Stellenwert: Der Rat fasste einstimmig den Beschluss zum „Bildungspakt Lüneburg“. Dieser sieht vor, die Bildungsinfrastruktur bedarfsgerecht auszubauen und zu erneuern. Der Großteil von 20 Millionen Euro an Bundesfördermitteln aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität soll dafür in die bauliche Infrastruktur von Bildung fließen. Vier eingereichte Änderungsanträge verschiedener Fraktionen wurden nicht abgestimmt, sollen aber in der Umsetzung berücksichtigt werden.
Zur Verbesserung des Wald- und Vegetationsbrandschutzes hat der Rat einstimmig eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 510.000 Euro für die Beschaffung eines speziellen Tanklöschfahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr Lüneburg beschlossen. Die Deckungsmittel werden aus dem Haushaltstitel für die Kliniken Lüneburg bereitgestellt.
Der Rat stimmte mehreren finanziellen Vorlagen zu: Dazu gehörten die Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen für 2025 in Höhe von insgesamt 3,32 Millionen Euro (unter anderem für Instandhaltungsrückstellungen und einen Museumsstiftungs-Zuschuss) sowie die Übernahme einer Bürgschaft in Höhe von 8,5 Millionen Euro für die Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH. Zudem wurden die Fördermittel für kulturelle Projekte 2026 nach Verwaltungsvorschlag vergeben und eine überplanmäßige Mittelbereitstellung von 1,2 Millionen Euro für das Gesamtprojekt „Dahlenburger Landstraße“ beschlossen.
Nicht alle Anträge fanden eine Mehrheit: Der Antrag „Lüneburgs Wärmenetze kommunalisieren“ wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt. Ebenfalls abgelehnt wurde der Antrag zum Neubau eines Pflegeheims im Hanseviertel. Eine Vielzahl weiterer Anträge und Anfragen – darunter Themen wie ein Parkleitsystem, Tempo 30 auf der Schießgrabenstraße oder die Sanierung des Salzmuseums – musste aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Ratssitzung vertagt werden.
In den Ausschüssen wurden zudem Vorarbeiten geleistet: Der Umweltausschuss empfahl die Ausschreibung einer städtischen Fläche am Schwarzen Berg für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage und sprach sich für Lärmschutzmaßnahmen an der A39 aus. Der Bauausschuss hatte zuvor die Bebauungspläne einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Lüneburg (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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