Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Lüneburg ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 75.599 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Von Sportförderung bis Schulcampus, von Erbbaurecht bis Fahrradring: Die Lüneburger Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Während einige Projekte auf den Weg gebracht wurden, endete die jüngste Ratssitzung überraschend vorzeitig.
Mit einem einstimmigen Beschluss gab der Rat im Mai grünes Licht für einen ambitionierten Schulneubau. Die IGS Kreideberg soll einen komplett neuen Campus auf dem heutigen Sportplatzgelände erhalten. Im Anschluss ist der Rückbau des bestehenden Gebäudes vorgesehen. Die Verwaltung wurde beauftragt, ein konkretes Raumprogramm zu erarbeiten und die Planungen sowie die Abstimmung mit dem Landkreis und weiteren Geldgebern voranzutreiben.
Der Fahrradring Lüneburg nimmt weiter Gestalt an: Der Ausschuss für Mobilität empfahl mehrheitlich, die Entwurfs- und Ausführungsplanung für den Abschnitt Altenbrückertorstraße/Ilmenaustraße in die nächsten Phasen zu überführen. Einstimmig sprach sich der Ausschuss zudem dafür aus, Mittel für die Aufwertung öffentlicher Plätze bereitzustellen. Priorität soll dabei der Bahnhofsvorplatz erhalten.
Zwei finanzstarke Beschlüsse fielen einstimmig: Rund 2,8 Millionen Euro aus dem Landesprogramm „Pakt für Kommunalinvestitionen“ sollen vorrangig in die Sanierung von Rasenspielfeldern in Kaltenmoor, die Rundlaufbahn des MTV Treubund und den Sportpark Bilmer Berg fließen. Für die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung ab August 2026 stellte der Rat insgesamt rund 3,5 Millionen Euro für 2026 und 2027 bereit. Eine neue Elternbeitragsordnung wurde auf den Weg gebracht.
Das Thema Erbbaurecht sorgte für intensive Diskussionen im Finanzausschuss. Ein gemeinsamer Änderungsantrag von Grünen, CDU und FDP, der einen Erbbauzins von 1,5 % des aktuellen Bodenrichtwerts vorsah, erhielt eine Mehrheitsempfehlung an den Rat. Zwei andere Anträge – einer der SPD und einer für ein „gleitendes VPI-Modell“ – wurden dagegen mehrheitlich zur Ablehnung empfohlen. Die finale Entscheidung steht noch aus.
Eine Petition für ein Feuerwerksverbot auf den Sülzwiesen aus Naturschutzgründen wurde im Umweltausschuss mehrheitlich abgelehnt. Stattdessen sprach sich die Mehrheit dafür aus, mit Schaustellern und Naturschutzverbänden nach Alternativen zu suchen und die Ergebnisse den Gremien vorzulegen. Einstimmig empfahl der Ausschuss dem Rat zudem, ein Renaturierungskonzept für den Raderbach im Stadtgebiet erarbeiten zu lassen.
Hinweis zur Ratssitzung vom 18.06.: Die Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg wurde gemäß der Niedersächsischen Kommunalverfassung abgebrochen. Sämtliche Tagesordnungspunkte, darunter auch viele langjährige Anträge und Anfragen, wurden vertagt und wurden nicht behandelt oder beschlossen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Lüneburg (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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