Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Lübbenau/Spreewald / Lubnjow/Błota ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 15.761 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 44 Sitzungen, 541 Tagesordnungspunkte, 151 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Lübbenau/Spreewald / Lubnjow/Błota finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Solarparks, einem neuen Gesundheitszentrum und der Förderung von Vereinen: In Lübbenau/Spreewald standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen für die Zukunft auf der Tagesordnung.
Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, sich gemeinsam mit der Medizinischen Zentrum Lübbenau GmbH um die Einrichtung eines Primärversorgungszentrums (PVZ) zu bewerben. Ziel ist es, die medizinische Grund-, Akut- und Notfallversorgung in der Region zu sichern und zu stabilisieren. Der Bürgermeister wurde beauftragt, ein Konzept für die Umsetzung auszuarbeiten.
Gleich mehrere Bebauungspläne für erneuerbare Energien wurden auf den Weg gebracht. Die Stadtverordneten beschlossen die Satzungen für den „Solarpark Klein Beuchow und Park & Ride“ sowie für dessen „Erweiterung“. Zudem billigte der Bauausschuss den Entwurf für eine neue „Camping- und Freizeitanlage am Hindenberger See“ zur öffentlichen Auslegung. Ein weiteres Großprojekt ist der geplante „Energiestandort am Umspannwerk Ragow“, für den der erste Entwurf des Bebauungsplans zur Auslegung freigegeben wurde. Dieser soll die geordnete Entwicklung eines Standorts für große Batteriespeicheranlagen ermöglichen.
Um den „Wohnungsbauturbo“ des Bundes umzusetzen, hat die Stadtverordnetenversammlung kommunale Leitlinien beschlossen. Diese dienen als Grundlage, um zu prüfen, ob Bauvorhaben mit den städtebaulichen Vorstellungen der Stadt vereinbar sind. Eine eng damit verbundene Entscheidung, die Zustimmungsverfahren nach Paragraf 36a des Baugesetzbuches auf die Verwaltung zu übertragen, fand im Bauausschuss jedoch keine Mehrheit (2 Ja-, 4 Nein-Stimmen).
Die Ausschüsse bewilligten mehrere Fördermittelanträge. So erhielten die Singegruppe „Die Fischer und ihre Frauen“ (472 €), der Kittlitzer Chormix 71 e. V. für sein Jubiläumskonzert (500 €) und der Spreewaldverein e. V. für eine Filmpremiere (600 €) Unterstützung. Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Frauen bewilligte Mittel für die Selbsthilfegruppe „Multiple Sklerose“ (600 €) und den Selbsthilfeverein für Alkoholkranke e. V. (1.836 €).
Die Stadtverordneten bestätigten die Eilentscheidung, eine Förderung für den Ersatzneubau einer Zweifeldsporthalle im Altstadtgebiet zu beantragen. Zudem wurde die rechtliche Grundlage für die Zusammenarbeit mit dem Spreewald-Touristinformation e. V. geschaffen und das Klimaanpassungskonzept der Stadt auf den Weg zur Umsetzung gebracht.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Lübbenau/Spreewald / Lubnjow/Błota (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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LK Oberspreewald-LausitzUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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