Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Lübben (Spreewald) / Lubin (Błota) ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 13.937 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 26 Sitzungen, 278 Tagesordnungspunkte, 50 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Lübben (Spreewald) / Lubin (Błota) finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Kita-Landschaft über große Grundstücksverkäufe bis hin zu Windenergie: Die Lübbener Gremien hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein umfangreiches Arbeitspensum zu bewältigen.
Ein Schwerpunkt lag auf der Veräußerung städtischer Liegenschaften. Mehrere Grundstücke wurden für kommunale Zwecke als entbehrlich erklärt und zur Veräußerung vorbereitet. Dazu zählen eine Teilfläche an der Berliner Straße (ca. 94 m²), eine Fläche an der Lubolzer-Lübbener Straße in OT Lubolz (ca. 235 m²) sowie ein größeres, mit sanierungsbedürftigen Werkstattgebäuden bebautes Areal „Am kleinen Hain“ (insgesamt 7.679 m²). Besonders umfangreich ist die geplante Veräußerung von drei Flurstücken an der B87 „Weinbergstraße“ mit einer Gesamtgröße von 62.740 m², die im Bieterverfahren zum Höchstgebot verkauft werden sollen.
Ein langfristiger Pachtvertrag zur Planung, Errichtung und zum Betrieb von Windenergieanlagen innerhalb des Teilflächennutzungsplans für Windenergie soll ausgeschrieben werden. Parallel dazu wurde die Vorbereitung der Ausschreibung eines langfristigen Pachtvertrags für den Naturhafen Hartmannsdorf beraten. Ziel ist die Erhaltung des Hafens, eine qualitative Verbesserung der Steganlagen und die Neuordnung der Kahnliegeplätze.
Die Neuordnung der Kindertagesbetreuung in kommunalen Einrichtungen und die Nutzung kommunaler Gebäude standen auf der Agenda. Zuvor wurde bereits der Vertrag über den Betrieb der Kita "St. Paulinus" mit dem Caritasverband der Diözese Görlitz e.V. behandelt. Auf Initiative der SPD/Bündnis 90-Die Grünen wurde zudem die Erstellung eines Kita- und Hortbetreuungsmonitors sowie die Einrichtung eines ständigen Arbeitskreises „Kita & Hort in Lübben“ diskutiert.
Die Beratungen zum ersten Nachtragshaushalt für 2026 zogen sich durch mehrere Ausschüsse. Zudem wurde eine Änderung der Feuerwehrgebührensatzung vorbereitet. Ein Thema war auch die geplante Satzung zur Erhebung von Gebühren für gebührenpflichtige Parkplätze in der Stadt, die in einer zweiten Lesung behandelt wurde.
Die Gremien befassten sich unter anderem mit der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen im „Hain“ und an der Weinbergstraße sowie mit Städtepartnerschaftsjubiläen. Zudem wurde über die Vergabe von Nutzungsrechten für das Stadtwappen, etwa an die Partnerstadt Neunkirchen für ein Jubiläumsbier, beraten.
Die Sitzungen zeigen eine aktive Kommunalpolitik mit Fokus auf Flächenmanagement, Energie und Daseinsvorsorge.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Lübben (Spreewald) / Lubin (Błota) (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Lübben (Spreewald) / Lubin (Błota), StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.