Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Lübben (Spreewald) / Lubin (Błota) ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 13.937 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 36 Sitzungen, 338 Tagesordnungspunkte, 55 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Lübben (Spreewald) / Lubin (Błota) finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Erweiterung eines Hotels über den Verkauf großer Gewerbeflächen bis hin zu einem neuen Batteriespeicher: In Lübben (Spreewald) wurden in den letzten Monaten zahlreiche Projekte und Grundstücksgeschäfte beraten. Die Gremien beschäftigten sich außerdem intensiv mit der Haushaltskonsolidierung und Maßnahmen gegen Hitze.
Der Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt befasste sich mit mehreren konkreten Vorhaben. So wurde die 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 15 für die „Erweiterung Hotel Stephanshof“ eingeleitet. Für die Errichtung und den Betrieb eines Batteriespeichers soll ein etwa 500 m² großes kommunales Grundstück im Bereich der Majoransheide langfristig überlassen werden. Zudem wurden die Vorbereitungen für den Verkauf von zwei großen Gewerbeflächen am Mühlbergweg in Neuendorf mit insgesamt über 70.000 m² auf den Weg gebracht.
Die Veräußerung kommunaler Grundstücke war ein wiederkehrendes Thema. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss unter anderem den Verkauf der mit dem alten Gaswerk bebauten Liegenschaft an der Bahnhofstraße (916 m²) sowie eines Grundstücks am „Am Fuchsbau“ (716 m²). Für mehrere weitere Flächen – darunter eine Teilfläche am Ratsvorwerker Weg (ca. 5.900 m²) und am Schützenplatz (ca. 1.020 m²) – wurden die Verkaufsvorbereitungen eingeleitet. Zuvor war für diese Flächen jeweils ihre Entbehrlichkeit für kommunale Zwecke festgestellt worden.
Ein zentrales politisches Anliegen war die Erarbeitung eines freiwilligen Haushaltskonsolidierungskonzeptes ab 2027. Dieser Antrag, eingebracht von CDU-Fraktion, PRO LÜBBEN und SPD/Bündnis90-Die Grünen, wurde in mehreren Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung beraten. Zudem lagen der Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Lübben (Spreewald) sowie der Bericht zum Haushaltsvollzug 2026 zur Kenntnisnahme vor.
Die Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen brachte den Antrag „Lübben gut durch heiße Sommer bringen – kurzfristige Maßnahmen für mehr Hitzeschutz“ ein, der in mehreren Gremien diskutiert wurde. Im Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Sport, Soziales, öffentliche Ordnung, Feuerwehr und Gesundheit standen zudem die dauerhafte Fortführung der Verkehrsberuhigung im Innenstadtbereich sowie Informationen zur Auslastung der städtischen Kindertageseinrichtungen auf der Tagesordnung.
Die Sitzungen zeigen eine aktive Kommunalpolitik mit Fokus auf wirtschaftliche Entwicklung, Haushaltsstabilität und die Anpassung an aktuelle Herausforderungen wie den Klimawandel.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Lübben (Spreewald) / Lubin (Błota) (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Dahme-SpreewaldPoliscope GmbH
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