Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Steinen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 10.013 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 23 Sitzungen, 151 Tagesordnungspunkte, 40 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Steinen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Wasserversorgung in Hägelberg über neue Wohngebiete bis zur Zukunft des Freibads: In Steinen wurde in den letzten Monaten eine Vielzahl kommunalpolitischer Themen beraten. Hier ein Überblick über die wichtigsten Entwicklungen.
Gleich mehrere Baugebiete stehen in der Planung. Der Bebauungsplan "Hutmatt II" in Steinen durchlief im Juli eine erneute formelle Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden. Auch für das Gewerbegebiet "Bäumlematt" in Höllstein wurden Planungsleistungen vergeben und eine Vereinbarung mit dem Regierungspräsidium zum Umbau eines Verkehrsknotens genehmigt. Für die Kita-Erweiterung am Dorfgemeinschaftshaus Hägelberg billigte der Gemeinderat im Juni den Entwurf eines Bebauungsplans und einer Flächennutzungsplanänderung zur öffentlichen Auslegung.
Ein Schwerpunkt lag auf der Wasserversorgung: Für Hägelberg wurde im September die Vergabe von Ingenieurleistungen für den Neubau von Pump- und Ortsnetzleitungen beraten. Zudem genehmigte der Bauausschuss im Juli Ingenieurverträge für die Neuanlage von Regenwasser- und Schmutzwasserkanalisationen in der Kirchstraße und vom Friedhof bis "Hutmatt II". Im Verkehr beschäftigte sich der Ausschuss mit den Ergebnissen von Geschwindigkeitsmessungen in der Kanderner Straße und mit einer geplanten Verkehrsberuhigung in der Wiesenstraße. Der Energiebericht 2025 wurde im September vorgestellt.
Die Einrichtung einer Ganztagsbetreuung an der Grundschule Höllstein wurde im März beraten, im Mai folgte die Freigabe von Mittern für die notwendige Infrastruktur. Der Gemeinderat beschloss im Juni die einvernehmliche Auflösung des Vertrags für den Waldkindergarten zum 31. August 2027. Zudem standen die Verlegung von Stolpersteinen und die Verabschiedung von Feuerwehrkommandant Walter Bachmann samt der Ernennung seines Nachfolgers Dennis Kraut auf der Tagesordnung.
Mehrere finanzpolitische Entscheidungen wurden getroffen: Der Gemeinderat erhöhte die Gewerbesteuer ab 2026 von 380 auf 400 Prozent. Rückwirkend zum 1. Januar 2026 wurden die Gebührensätze für Wasser und Abwasser festgesetzt. Die Veräußerung der Kraftwerk Köhlgartenwiese GmbH und der Jahresabschluss 2024 der Kommunalen Wohnbaugesellschaft Steinen mbH wurden behandelt. Die Zukunft des Freibads war mehrfach Thema, unter anderem mit Anträgen der Fraktionen zu dessen Betrieb und der Festlegung neuer Tarife für die Saison 2026.
Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde im Wandel, die sich parallel mit der Schaffung neuen Wohnraums, der Modernisierung ihrer Infrastruktur und der Sicherung sozialer Angebote beschäftigt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Steinen (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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LK LörrachPoliscope GmbH
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