Kleve, Stadt

Von Haushaltskonsolidierung über neue Bebauungspläne bis hin zur Zukunft des Museums: Die Klever Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen im Überblick.

🏗️ Neue Baugebiete und Planungen

Gleich mehrere Bebauungspläne wurden in den Ausschüssen beraten. Konkret ging es um die Bereiche Braustraße und Berliner Straße/Gemeindeweg in Materborn sowie um den Köhlerweg in Reichswalde. Zudem wurde die Planung für ein weiteres Gebiet an der Huissener Straße/Delfter Straße in Materborn eingeleitet. Parallel dazu stand die Umsetzung des sogenannten „Bauturbos“ auf der Tagesordnung, ein Gesetzespaket zur Beschleunigung von Bauvorhaben.

💰 Haushaltskonsolidierung und Steueranpassungen

Ein zentrales Thema war die Haushaltskonsolidierung. In einem mehrstufigen Prozess wurden Maßnahmen zur Reduzierung von Aufwendungen, Investitionen und Personalausgaben sowie zur Erhöhung der Erträge beraten. Im Zuge dessen wurden auch Anpassungen bei Steuern und Gebühren behandelt, darunter die Vergnügungssteuer, die Hundesteuer, die Beherbergungssteuer und die Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule.

🚒 Standortfrage für Feuerwehr und Umweltbetriebe

Die Zukunft der Hauptfeuerwache beschäftigte mehrere Ausschüsse. Nach einer vorgestellten Standortanalyse wurde die Standortsicherung der Hauptfeuerwehrwache beraten. Mit diesem Vorhaben verbunden ist die geplante Neuansiedlung der Umweltbetriebe (USK) auf einem städtischen Alternativgrundstück.

🖼️ Debatte um das Museum Kurhaus

Die konzeptionelle Weiterentwicklung des Museum Kurhaus Kleve wurde im Kulturausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss behandelt. Dabei ging es auch um einen Antrag der SPD/Volt-Fraktion zur Einrichtung einer Stelle für Museumspädagogik. Zudem wurde über die Nutzung vorhandener städtischer Immobilien als Kunstdepot und einen Stopp der Neubauplanungen dafür diskutiert.

🌳 Klimaanpassung und Nachhaltigkeit

Die Anpassung an den Klimawandel war ein wiederkehrendes Thema. Die Gremien befassten sich mit klimaangepassten Standards für Stadtgrün, dem Projekt „Urbane Begrünung und kühle Orte“ und einem Prüfauftrag für ein Versiegelungskataster. Zudem wurde eine Bewerbung für das Projekt „Nachhaltige Kommune“ mit einem Nachhaltigkeitshaushalt beraten.

Neben diesen Schwerpunkten wurden unter anderem auch der Kinder- und Jugendförderplan, ein Gewaltschutzkonzept für Vereine und die Sportentwicklungsplanung mit einem vierten Sportzentrum in der Düffelt behandelt.