Kleve, Stadt

Von der Innenstadtumgestaltung bis zur Haushaltskonsolidierung: Die Klever Gremien hatten in den vergangenen Monaten ein umfangreiches Arbeitspensum zu bewältigen. Hier sind die wichtigsten Themen im Überblick.

🏗️ Planungsrechtliche Weichenstellungen

Gleich mehrere Bebauungspläne wurden auf den Weg gebracht oder abgeschlossen. Der Rat beschloss die Satzungen für die Bereiche Klever Ring (großflächiger Einzelhandel), Sackstraße/Klombeckstraße und Am Forsthaus in Materborn. Zudem berieten die Gremien über die Offenlage des Plans für den Synagogenplatz und den Tierpark sowie die Einleitung des Verfahrens für das Gebiet Spyckstraße. Ein integriertes Handlungskonzept für die Innenstadt wurde als städtebauliches Entwicklungskonzept beschlossen, und das Stadtumbaugebiet „Innenstadt Kleve“ wurde erweitert.

💰 Fokus auf Haushaltskonsolidierung

Das dominierende Finanzthema war die Haushaltskonsolidierung. Der Unterausschuss für Haushaltsstabilität, der Haupt- und Finanzausschuss und schließlich der Rat befassten sich intensiv mit vier „Bausteinen“: der Reduzierung von Aufwendungen, Investitionen und Personalaufwendungen sowie der Erhöhung der Erträge. Parallel wurden der Jahresabschluss 2025 der Stadt und der Jahresabschluss der Umweltbetriebe (USK) festgestellt.

🚧 Projekte und Anträge

Neben der laufenden Planung standen konkrete Projekte auf der Agenda. Dazu gehörten die Vorstellung der Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Innenstadt, die Beratung über die Standortsicherung der Hauptfeuerwehrwache und die mögliche Neuansiedlung der USK. Anträge betrafen unter anderem die Einrichtung einer Alkoholverbotszone am Busbahnhof, die Unterstützung des „Pfads der Kinderrechte“ sowie die Kälteschutzvorsorge. Zudem wurde die Erweiterung der Bestattungsangebote auf Klever Friedhöfen beraten.

🔧 Weitere Beschlüsse und Beratungen

In weiteren Bereichen wurden Weichen gestellt: Es gab eine Neufassung der Elternbeitragstabellen, die Einrichtung einer Sprechstunde des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration sowie die Änderung der Gebührensatzung für Übergangsheime. Im Sozialausschuss wurden Themen wie Quartiersarbeit und die hygienischen Bedingungen an einem Drogentreffpunkt besprochen. Der Sportausschuss erhielt Sachstandsberichte zu den Sportzentren Düffelt, Kleve-Oberstadt und Bresserberg.

Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendiger finanzieller Konsolidierung und der Weiterentwicklung städtischer Infrastruktur und Angebote.