Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Kempen ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 34.562 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 16 Sitzungen, 330 Tagesordnungspunkte, 31 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Kempen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Vereidigung des Bürgermeisters bis zur Planung neuer Wohngebiete: In Kempen standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda. Die Gremien befassten sich mit der Zukunft der Kinderbetreuung, neuen Regeln für die Altstadt und der Frage, wie der Verkehr sicherer und nachhaltiger werden kann.
Nach der Kommunalwahl im September 2025 konstituierte sich der neue Rat. Bürgermeister Christoph Dellmans wurde am 4. November vereidigt und in sein Amt eingeführt. Die Gremienstruktur wurde angepasst, unter anderem durch die Umbenennung des Personalausschusses in "Ausschuss für Digitalisierung, Personal und Organisation". Der Rat beschloss zudem eine neue Beteiligungsrichtlinie zur besseren Steuerung städtischer Gesellschaften und eine überarbeitete Hauptsatzung. Ein gemeinsamer Antrag mehrerer Fraktionen zielte darauf ab, die Gremienstruktur zu straffen und sich auf die satzungsmäßigen Entscheidungsorgane zu konzentrieren.
Ein Schwerpunkt lag auf der Betreuung von Kindern und Jugendlichen. Für das Kitajahr 2026/2027 wurde die Bedarfsplanung für Kindertagespflege und Kindertagesstätten beraten. Ein besonderer Fokus lag auf der Offenen Ganztagsschule (OGS) Wiesenstraße, deren Trägerschaft die Stadt übernimmt – dies erforderte auch Anpassungen im Stellenplan. Der Jugendhilfeausschuss befasste sich zudem mit der Anpassung der inklusionspädagogischen Rahmenkonzeption für städtische Kitas und der Novellierung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz). Im Schulausschuss wurde ein Sachstandsbericht zur Grundschulentwicklung, insbesondere die Ergebnisse einer Machbarkeitsanalyse für die städtischen Grundschulen, vorgestellt.
Verkehrsthemen wurden in mehreren Ausschüssen intensiv diskutiert. Der Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Rettungswesen befasste sich mit Geschwindigkeitsbegrenzungen, etwa für die Birkenallee oder die Oedter Straße, sowie mit der Prüfung von Überquerungshilfen und Spielstraßen. Ein zentrales Projekt ist die Umgestaltung des Zentralen Busbahnhofs (ZOB). Hierzu gehören Planungen für zusätzliche PKW- und Fahrradstellplätze auf einer Freifläche westlich der Bahntrasse. Für die Entlastung des Bahnübergangs am Bahnhof Kempen beantragte die FDP-Fraktion 50.000 Euro für Vorplanungen einer möglichen Unterführung. Zudem wurde ein Integriertes Mobilitätskonzept für Kempen vorgestellt, das den Handlungsrahmen für die nächsten 10 bis 15 Jahre in der Verkehrsplanung festlegen soll.
In der Stadtentwicklung ging es voran: Für das Gebiet "Im Burgfeld II" in St. Hubert wurden die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum Flächennutzungsplan und einem neuen Bebauungsplan (Nr. 175) beschlossen, der ein Wohngebiet und die Verlagerung einer Tennisanlage vorsieht. Im Kulturausschuss wurden für das neue Wohnbaugebiet südlich des Krefelder Wegs drei Straßennamen vorgeschlagen. Zum Schutz des historischen Stadtbildes beriet der Rat gleich drei miteinander verknüpfte Vorlagen: eine Gestaltungssatzung, eine Werbeanlagensatzung und Leitlinien zur Nutzung des öffentlichen Raums für die Altstadt. Sie sollen in einem Gestaltungshandbuch zusammengefasst werden.
Im Dezember 2025 und März 2026 standen zahlreiche Gebührenanpassungen für das Jahr 2026 auf der Tagesordnung, unter anderem für Abfall, Abwasser, Parken und Friedhöfe. Die Verwaltung modernisiert ihre IT: Es laufen Projekte zur Migration auf Microsoft Exchange, der Einführung eines Dokumentenmanagementsystems (Fabasoft) und der Nutzung einer Low-Code-Plattform zur Digitalisierung von Prozessen. Im Umweltausschuss wurde die aktualisierte Treibhausgasbilanz für Kempen vorgestellt, die zeigt, dass für die Klimaschutzziele deutlich stärkere Anstrengungen nötig sind. Ein Antrag der Grünen zielte darauf ab, Landesfördermittel für Klimaanpassungsmaßnahmen wie Entsiegelung zu nutzen.
Die Sitzungen der letzten Monate zeigen ein breites Spektrum kommunalpolitischer Arbeit in Kempen, von der alltäglichen Verwaltung bis zu langfristigen Projekten für die Stadtentwicklung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Kempen (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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