Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Kempen ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 34.562 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen neuen Wohngebieten, Tempo-30-Debatten und der Digitalisierung der Hundemarke: In Kempen standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden vorangetrieben: Für das neue Wohngebiet „Im Burgfeld II“ in St. Hubert beschloss der Ausschuss für Stadtentwicklung die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Flächennutzungsplanänderung und dem Bebauungsplan. Auch für ein Gewerbegebiet an der Otto-Schott-Straße wurde die öffentliche Beteiligung eingeleitet. Im Kulturausschuss wurden Straßennamen für das Wohnbaugebiet südlich des Krefelder Weges mit etwa 120 Wohneinheiten vorgeschlagen: „Pereystraße“, „Samansstraße“ und „Alte Gärtnerei“.
Das Thema Verkehr beschäftigte die Gremien intensiv: Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschloss den Ausbau der Vorster Straße zwischen Kempener Außenring und Blatendoop, inklusive Radwegverbreiterung und Straßensanierung. Mehrere Anträge für Tempo-30-Zonen – etwa auf der Birkenallee, der Vorster Straße oder der Oedter Straße – wurden in verschiedenen Ausschüssen beraten. Zudem wurde die Planung einer Unterführung am Bahnübergang Hoogher Weg diskutiert; der Ausschuss für Stadtentwicklung stellte dafür 50.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie bereit. Das integrierte Mobilitätskonzept der Stadt Kempen, das den Handlungsrahmen für die nächsten 10 bis 15 Jahre festlegt, wurde in mehreren Sitzungen vorgestellt und beraten.
Die Jugend- und Schulpolitik war geprägt von langfristiger Planung: Der Jugendhilfeausschuss behandelte den Kinder- und Jugendförderplan für 2026 bis 2030 und die Bedarfsplanung für Kitas sowie die Offene Ganztagsschule (OGS) für das kommende Jahr. Im Schulausschuss wurde der Medienentwicklungsplan für Kempener Schulen fortgeschrieben und ein Schulentwicklungsplan für die weiterführenden Schulen eingebracht. Zudem beschloss der Haupt- und Finanzausschuss einen allgemeinen Rahmen für die Aufnahme in die städtischen Grundschulen im Schuljahr 2027/28.
Auch interne Prozesse standen auf dem Programm: Der Haupt- und Finanzausschuss beschloss die Einführung einer digitalen Hundesteuermarke mit QR-Code als Ersatz für die Metallmarke. Im Ausschuss für Digitalisierung, Personal und Organisation wurden die Migration des E-Mail-Systems zu Microsoft Outlook und die Einführung eines Dokumentenmanagementsystems (Fabasoft) vorgestellt. Ein Antrag zur Einrichtung einer Stabsstelle „Digitale Prozesse“ wurde von der Verwaltung abgelehnt, die stattdessen eine Neuorganisation der bestehenden Abteilung vorschlug.
Der Rat verlieh den Heimatpreis 2025 und beschloss eine neue Beteiligungsrichtlinie für städtische Gesellschaften. Zudem wurde ein Grundsatzbeschluss zum Umgang mit dem beschleunigten Wohnungsbau („Bauturbo“ nach § 36a BauGB) gefasst, der die Zuständigkeit für bestimmte Bauvorhaben auf die Verwaltung überträgt. Für die historische Altstadt wurden eine Gestaltungssatzung, eine Werbeanlagensatzung und Leitlinien zur Nutzung des öffentlichen Raums beraten, um das Stadtbild zu schützen.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus konkreten Bauprojekten, verkehrspolitischen Detailfragen und strategischen Weichenstellungen für die digitale und soziale Infrastruktur der Stadt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Kempen (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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