Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Kaiserslautern ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 99.292 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 34 Sitzungen, 259 Tagesordnungspunkte, 56 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Kaiserslautern finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Wohngebieten, einem großen Schulcampus und der Zukunft des Bahnverkehrs: In Kaiserslautern standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der Tagesordnung.
Gleich mehrere Stadtteile rücken in den Fokus der Bauplanung. Im Stadtteil Morlautern wurden Verfahren für neue Wohnbauflächen westlich der Neuen Straße und zwischen Falltal- und Kalckreuthstraße eingeleitet. Auch die Zukunft des Asternwegs als Teil der Säule „Neuen Wohnraum schaffen“ wurde im Bau- und Sozialausschuss beraten. Zudem beschäftigte sich der Bauausschuss mit dem Zustand der Steildächer in der Stadt und ließ sich die anstehenden Baumaßnahmen des Stadtkonzerns für 2026 vorstellen.
Eine zentrale Entscheidung traf der Stadtrat im Mai: Er wählte einen Standort für einen neuen Schulcampus, der als Ersatz für die Schule am Beilstein und die Fritz-Walter-Schule dienen soll. Mit diesem Beschluss wurden auch die weiteren Planungsschritte festgelegt.
Die Sanierung der Bahnstrecke Ludwigshafen–Saarbrücken beschäftigte die Politik mehrfach. Der Stadtrat fasste im Mai einen Beschluss über eine Resolution zur Generalsanierung dieser wichtigen Verbindung. Bereits im Februar hatte der Stadtrat zudem den TOP „Bahnhaltepunkt KL-Nord“ auf der Tagesordnung.
Die Nutzung von Freiflächen für Solarstrom wird vorangetrieben. Für den Stadtteil Siegelbach wurden Planungsverfahren für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage im Gebiet „Ober dem Brüchling“ beraten. Ebenfalls im Stadtrat stand die Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans 2025 für PV-Eignungsflächen auf der Agenda.
Neben den großen Projekten wurden auch andere Vorhaben behandelt. Dazu gehörten die Umgestaltung des Rathausvorplatzes und des Bereichs zwischen Casimirschloss und Pfalztheater, die Anwendung neuer Regelungen aus dem „Wohnungsbauturbo“-Gesetz sowie die Wärmeplanungsstrategie 2026-2030 für die Stadt. Zudem wurde die Aufnahme neuer Gebiete in Städtebauförderprogramme erörtert.
Die Ortsbeiräte befassten sich mit vielfältigen Themen vor Ort. In Dansenberg ging es um einen Zebrastreifen auf der Dansenberger Straße und die Erweiterung des Bauprogramms. In Erzhütten/Wiesenthalerhof standen Anträge zur Verkehrssicherheit an der Kreuzung Rütschhofstraße, einem generationenübergreifenden Spielplatz und einem Hundeauslaufplatz zur Diskussion. Der Ortsbeirat Siegelbach beriet über die Verlegung eines Altglascontainers und die Situation an der Grillhütte.
Die Sitzungen zeigen eine aktive Kommunalpolitik, die sich mit der langfristigen Stadtentwicklung, der Infrastruktur und konkreten Anliegen in den Stadtteilen auseinandersetzt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Kaiserslautern (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Kaiserslautern, kreisfreie StadtUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.