Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Königs Wusterhausen ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 38.283 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 58 Sitzungen, 1.068 Tagesordnungspunkte, 157 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Königs Wusterhausen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Grundhafter Straßenausbau, ein neuer Bebauungsplan und kontroverse Abstimmungen – in Königs Wusterhausen standen in den vergangenen Monaten zentrale Weichen für die Stadtentwicklung zur Debatte.
Mit breiter Mehrheit beschloss die Stadtverordnetenversammlung am 12. Oktober den Bebauungsplan 3. Änderung „Ortskernerweiterung Niederlehme“ und öffnete ihn gleichzeitig für die Beteiligung der Öffentlichkeit. Bereits im Juli waren zentrale Bausteine für die bauliche Entwicklung auf den Weg gebracht worden: So stimmte die Stadtverordnetenversammlung der 1. Änderung der Stellplatzsatzung zu und eröffnete die Beteiligung für eine weitere Änderung. Außerdem billigte sie die Bebauungspläne und die Öffentlichkeitsbeteiligung für das „Seequartier Nicos Hafen“ in Niederlehme sowie den Bebauungsplan für die neue Grundschule und den Hort am selben Standort. Parallel dazu wurden im September und Oktober im Hauptausschuss zahlreiche Bauprogramme für den grundhaften Ausbau von Straßen in Zeesen (Blumenstraße) und Königs Wusterhausen (Erich Kästner Straße, Fontanestraße) beschlossen.
Zwei Beschlüsse fielen bei der Stadtverordnetenversammlung am 12. Oktober besonders knapp aus: Der Handlungsleitfaden „Bau-Turbo“ wurde mit 23 zu 7 Stimmen abgelehnt, nachdem er zuvor in mehreren Ortsbeiraten und Fachausschüssen auf unterschiedliche Empfehlungen gestoßen war. Auch ein Nutzungsvertrag für ein mobiles Bürgerservice-Fahrzeug mit der Gemeinde Heideblick fand mit 16 zu 11 Stimmen keine Mehrheit. Einstimmig beschlossen wurden hingegen ein Zuschuss zur Mittagsversorgung für Schülerinnen und Schüler, eine aktualisierte Sportförderrichtlinie und die Erhöhung der Druckkosten in der Stadtbibliothek. Zudem stimmte die Versammlung für die Einrichtung eines „GedenkOrt Femizid“ für Evelyn Wendt und für Maßnahmen zur Verschattung des Spielplatzes am Wasserturm Zernsdorf.
Über zahlreiche konkrete Bauanträge wurde beraten und entschieden. So lehnte der Hauptausschuss im August ein Vorhaben für vier 5-geschossige Wohnhäuser mit Tiefgarage in der Bettina-von-Arnim-Straße ab, während ein Doppelhaus in Senzig und drei Einfamilienhäuser in Wernsdorf genehmigt wurden. Im September empfahl der Hauptausschuss die Ablehnung zweier weiterer größerer Projekte: der Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern an der Eisenbahnstraße und eines Einfamilienhauses in der Karl-Liebknecht-Straße 189 in Zeesen. Die Ortsbeirate waren im November mit der Verwendung ihrer Ortsteilbudgets für 2026 und der Prüfung der Mittelverwendung aus dem Vorjahr befasst. In Zeesen wurden außerdem mehrere Anträge für Einfamilienhäuser und ein Vorbescheid für vier Wohnhäuser am Erlengrund behandelt.
Neben diesen Schwerpunkten beschäftigten sich die Gremien unter anderem mit der Haushaltskonsolidierung, der Berufung von Sachkundigen Einwohnern und einem Antrag für ein Repowering einer Windenergieanlage in Kablow.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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