Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Königs Wusterhausen ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 38.283 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 57 Sitzungen, 1.176 Tagesordnungspunkte, 77 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Königs Wusterhausen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse dominierten große Bauvorhaben, die Anpassung kommunaler Finanzen und die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren. Besonders im Fokus standen der neue Bildungscampus der Handwerkskammer, ein Hort‑Neubau, die Hebesatz‑Satzung für 2026 sowie das umstrittene Bau‑Turbo‑Modell – und gleichzeitig die Stadt bewarb sich um Fördermittel aus der Bundes‑„Sportmilliarde“.
Die SVV stimmte dem städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan 02/23 „Bildungscampus Handwerkskammer“ zu. Im Anschluss erfolgte ein Abwägungsbeschluss, bei dem 29 Stellungnahmen von Behörden und Öffentlichkeit eingingen – ohne dass sich daraus Planänderungen ergaben. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB umgesetzt und umfasst umfangreiche Anlagen (Umweltprüfung, Geräusch‑ und Verkehrsuntersuchungen, geotechnische Voruntersuchungen). Damit soll eine regionale Aus‑ und Berufsbildungsstätte entstehen.
Im Rahmen mehrerer Ausschüsse (Stadtentwicklung, Soziales & Bildung) wurde der Neubau eines Hortgebäudes an der Grundschule Niederlehme beschlossen. Die Beschlussvorlage enthält Entwurfsplanungen und die zugehörige Anhörung, wobei die Finanzierung über kommunale Mittel und ggf. Förderprogramme vorgesehen ist.
Die SVV verabschiedete die Hebesatz‑Satzung für das Haushaltsjahr 2026. Neben einer Anpassung der Grund‑ und Gewerbesteuer, die zuletzt vor 22 Jahren geändert wurde, wurden im Rahmen der Satzung auch die Nutzungsentgelte des Strandbads „Neue Mühle“ zum zweiten Mal erhöht – unter Hinweis auf gestiegene Personal‑ und Instandhaltungskosten sowie die überregionale Beliebtheit des Badesegebiets.
Ein Grundsatzbeschluss zur vorläufigen Anwendung des Bau‑Turbo‑Verfahrens wurde mehrfach in den Ausschüssen diskutiert und beschlossen. Konkret wurde ein Antrag auf ein Einfamilienhaus im Flur 3, Flurstück 1037 (Zernsdorf) im Rahmen des Bau‑Turbo entschieden. Die Unterlagen umfassen Lageplan, Baukörper‑Schema, Berechnungen und eine Eingriffs‑Ausgleich‑Bilanz. Parallel wurden weitere Anträge auf Befreiungen von Bebauungsplan‑Festsetzungen (z. B. Siedlung I‑III, Rosenweg 14) gestellt.
Die Stadt Königs Wusterhausen hat ihr Interesse an der Bundesförderung für die Sanierung von Sportstätten bekundet. Im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens wurden Projekt‑Skizzen und Kostenschätzungen für die Paul‑Dinter‑Halle sowie die Grundschule Wilhelm‑Busch eingereicht. Ziel ist die Modernisierung der Sportinfrastruktur unter Nutzung der Mittel des Bundesprogramms „Sportmilliarde“.
Die letzten Monate zeigen, dass Königs Wusterhausen sowohl in Bildung, Sport als auch in der kommunalen Finanzpolitik aktiv handelt – von großen Bauprojekten über steuerliche Anpassungen bis hin zu innovativen Genehmigungsverfahren, die den Wohnungs‑ und Infrastrukturbau beschleunigen sollen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Königs Wusterhausen (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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