Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Jestetten ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 5.221 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 5 Sitzungen, 38 Tagesordnungspunkte, 11 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Jestetten finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Bebauungsplänen, neuen Wohnungen und abgelehnten Dachgauben: Der Jestettener Gemeinderat hatte in den letzten Monaten ein volles Programm.
Der Gemeinderat fasste mehrere wichtige Beschlüsse zur räumlichen Entwicklung. In der Juli-Sitzung wurden die Aufstellung von drei Bebauungsplänen („Gewerbegebiet Schopen – 1. Änderung“, „Stieg – 2. Änderung“, „Rheinauer Breite – 4. Änderung“) im vereinfachten Verfahren beschlossen. Für die entsprechenden Planbereiche wurden zudem örtliche Bauvorschriften und Veränderungssperren erlassen. Konkret nahm die Gemeinde auch Wohnungsbauprojekte in Angriff: So wurde im März über einen Antrag auf den Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage in der Hombergstraße Ecke Schloßbergstraße beraten, und im Juli ein Bauplatz im Baugebiet Niederfeld in Altenburg vergeben.
Die Behandlung einzelner Bauanträge verlief unterschiedlich. In der April-Sitzung stimmte der Rat einstimmig für den Verkauf eines Gewerbegrundstücks in Altenburg (17:0 Stimmen) und genehmigte einstimmig den Anbau eines Balkons in der Jestettener Saarstraße (18:0). Auch die Nutzungsänderung eines Gebäudes in Jestetten zu einem Lebensmittelverkauf und der Neubau eines Zweifamilienhauses in Altenburg wurden mit großer Mehrheit beschlossen. Ebenfalls im März wurden ein Bungalow-Neubau in der Winkelstraße und der Abbruch und Neubau einer Gerätehütte in den Kreuzwiesen beraten. Einen klaren Ablehnungsbescheid erhielt dagegen ein Antrag auf die Errichtung von Dachgauben an einem Gebäude in Altenburg – hier stimmten alle 18 anwesenden Ratsmitglieder mit „Nein“.
Die Gemeinde investiert in ihre Infrastruktur und öffentlichen Einrichtungen. So stand im Juli die Sanierung der Leichtathletikanlage beim Sportplatz zur Beratung an, inklusive der Prüfung von Zuschussanträgen. Weitere Beschlüsse betrafen die Beschaffung einer neuen Sandwaschanlage für die Kläranlage und den Austausch der Neonbeleuchtung in der Realschule gegen LED-Technik gemäß dem Haushalt 2026. Zudem wurde im März die Sanierung einer gemeindeeigenen Wohnung in Altenburg (Anwandel 1) inklusive einer überplanmäßigen Ausgabe beraten.
Langfristig plant die Gemeinde mit der Erstellung eines gesamtörtlichen und integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (GEK/ISEK), über dessen aktuellen Sachstand im April beraten wurde. Zudem wurden in den Sitzungen unter anderem die Neufassung der Satzung für verkaufsoffene Sonntage, die Verwaltungsgebührensatzung, die Kindergartenbedarfsplanung und die Entgegennahme von Spenden behandelt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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