Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Jestetten ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 5.221 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 11 Sitzungen, 65 Tagesordnungspunkte, 25 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Jestetten finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Ortsmitte II, Haushaltsplan 2027 und mehreren Bauanträgen: In den Gemeinderatssitzungen seit Juli standen in Jestetten Haushalt, Stadtentwicklung, Infrastruktur und Bauen auf der Tagesordnung.
Der Gemeindeverwaltungsverband stellte am 2. November den Jahresabschluss 2025 fest und beschloss den Haushaltsplan 2027 jeweils einstimmig mit 9 Ja-Stimmen. Im Gemeinderat wurden am 26. November die Anpassung des Gewerbesteuerhebesatzes, eine Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer sowie die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2027 beraten; ein Abstimmungsergebnis ist für diese Punkte nicht ausgewiesen. Auch die Neukalkulation der Abwassergebühr zum 1. Januar 2027 und eine Änderung der Abwassersatzung standen am 17. September auf der Tagesordnung.
Mit 17 Ja-Stimmen billigte der Gemeinderat am 8. Oktober das Gesamtörtliche Entwicklungskonzept (GEK), das Gebietsbezogene Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) und die Einreichung des Förderantrags für die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte II“. Der Antrag der CDU-Fraktion, über den Erlass einer Baumschutzsatzung zu diskutieren, wurde mit 11 Ja, 4 Nein und 2 Enthaltungen angenommen. Am 30. Juli befasste sich der Gemeinderat zudem mit den Bebauungsplanänderungen „Gewerbegebiet Schopen – 1. Änderung“, „Stieg – 2. Änderung“ und „Rheinauer Breite – 4. Änderung“, örtlichen Bauvorschriften, Veränderungssperren sowie der Neufassung der Satzung über verkaufsoffene Sonntage und Ladenöffnungszeiten.
Die Sanierung der Leichtathletikanlage beim Sportplatz Jestetten wurde am 30. Juli und am 5. November behandelt; dabei ging es um die Planung, eine Zuschussantragstellung und die weitere Vorgehensweise. Ein Beschluss ist für diese Punkte nicht ausgewiesen. Am 5. November stand außerdem die Radewegeplanung entlang der L163 am Bitzibrunnengraben zwischen Kreisverkehr und Anschluss Wangental/Dettighofen samt Vergabe eines Planerauftrags nach Rücksprache mit dem Regierungspräsidium Freiburg auf der Tagesordnung. Am 22. Oktober beschloss der Gemeinderat mit 14 Ja und 2 Nein, die Errichtung eines Bewegungs- und Erlebnispfads im Nassenweg in Altenburg zu unterstützen. Ebenfalls einstimmig mit 19 Ja beschlossen wurden am 17. September die weitere Vorgehensweise zur Mauersanierung auf dem Friedhof und die Verwendung von Mitteln aus dem Länder- und Kommunal-Infrastrukturgesetz (LuKIFG). Über einen Onlineshop auf der Gemeindehomepage entschied der Gemeinderat am 22. Oktober einstimmig mit 15 Ja-Stimmen.
Am 17. September billigte der Gemeinderat mit jeweils 18 Ja-Stimmen den Neubau einer überdachten, eingefriedeten Abstellfläche an der Schaffhauser Straße 13 und eine Gewerbehalle zur Innenreinigung und Aufbereitung von Nutzfahrzeugen an der Hohenkrähenstraße; je eine Befangenheit wurde ausgewiesen. Die Nutzungsänderung einer Ladenfläche in eine Gaststätte – Imbiss mit Lieferservice – an der Hauptstraße 23 wurde mit 18 Ja und 1 Nein angenommen, der Antrag auf Errichtung von Dachgauben an der Rheinauer Straße 1 in Altenburg mit 5 Ja und 13 Nein abgelehnt. Ohne ausgewiesenes Abstimmungsergebnis wurden am 5. November unter anderem eine DHL-Packstation an der Schaffhauser Straße 29, ein Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage an der Großen Breite 3b in Altenburg und eine Bauvoranfrage für ein Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage an der Altenburger Straße 13 behandelt; am 8. Oktober standen ein Mehrfamilienhaus mit vier Wohneinheiten an der Straße Im Niederfeld 41 und ein Einfamilienhaus an der Kirchenäckerstraße 6 auf der Tagesordnung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Jestetten (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV GVV JestettenPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.