Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Iserlohn ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 91.873 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 40 Sitzungen, 1.109 Tagesordnungspunkte, 96 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Iserlohn finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Sanierung und Steuererhöhung: In Iserlohn standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen für die Stadtentwicklung, die Haushaltskonsolidierung und die soziale Infrastruktur an.
Der Rat der Stadt hat mehrere konkrete Beschlüsse zur Stadtentwicklung gefasst. So wurde der Baubeschluss für ein Teilstück des Ruhrtalradwegs im Abschnitt Letteweg/Hof Theymann einstimmig gefasst. Zudem wurden die Deckensanierungen der Kirchstraße, Grürmannsheider Straße und Lindenstraße beschlossen. Für die Sanierung der Eissporthalle und den Ersatzneubau der Lehrschwimmbecken hat der Rat die Bewerbung um Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ genehmigt. Im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung wurde der Planungsstand für den Sportpark Hennen vorgestellt.
Die Beratungen zum Haushaltsentwurf 2026 mit einem Defizit von über 44 Millionen Euro und dem dazugehörigen Haushaltssicherungskonzept 2025-2035 standen in fast allen Ausschüssen auf der Tagesordnung. Konkrete Maßnahmen zur Konsolidierung wurden bereits beschlossen: Der Finanzausschuss stimmte mit 13 Ja- zu 3 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen für eine Anhebung der Hundesteuer. Die Erhöhung der Vergnügungssteuer wurde ebenfalls beraten. Ein Ergänzungsantrag der Linken, die Mehreinnahmen aus der Hundesteuer für die Einrichtung von Hundefreilaufflächen zu verwenden, wurde an den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung verwiesen.
Die Vorbereitung auf den ab dem Schuljahr 2026/27 geltenden Rechtsanspruch auf einen OGS-Platz beschäftigte den Schul- und Jugendhilfeausschuss intensiv. Es wurde ein regelmäßiger Sachstandsbericht dazu beschlossen. Der Schulausschuss stimmte außerdem einstimmig für die Einführung eines Zweitwunsches beim Anmeldeverfahren für weiterführende Schulen. Ein Pilotprojekt für eine „Poollösung für Schulassistenzen“ an Iserlohner Grundschulen wurde vom Schulausschuss einstimmig befürwortet und an den Jugendhilfeausschuss weitergeleitet. Dieser beschloss zudem, die Weitergabe übrig gebliebener Lebensmittel aus Kitas und OGS an soziale Einrichtungen prüfen zu lassen.
Die konstituierenden Sitzungen der neuen Ausschüsse und Beiräte standen im Zeichen der Wahl von Vorsitzenden und der Verpflichtung neuer Mitglieder. So wurde beispielsweise im neu geschaffenen Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration Ayman Alaiz zum Vorsitzenden gewählt. Der Beirat für Inklusion wählte Mechthild Starke-Kersting zur Vorsitzenden und beschloss die Entsendung seiner Mitglieder in verschiedene Fachausschüsse. Im Kulturausschuss wurde die Fortführung der Veranstaltungsreihe „Abrakadabra – Drei Mal schwarzer Kater“ im Barendorf mit einem Zuschuss von bis zu 7.000 Euro für eventuelle Fehlbeträge beschlossen.
Der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz befasste sich mit der kommunalen Wärmeplanung und der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge. Im Feuerwehrausschuss standen unter anderem Beschaffungen von Einsatzfahrzeugen für Rettungsdienst und Feuerwehr auf der Agenda. Der Betriebsausschuss KIM beriet über den Sachstand zu Bauvorhaben an Schulen und die Qualität der Reinigung in Kitas und Schulen.
Hinweis: Diese Zusammenfassung basiert auf öffentlich zugänglichen Tagesordnungen und Protokollen der Sitzungen. Sie erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und gibt nicht die Meinung des Autors wieder.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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