Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Horneburg ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 13.717 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 5 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 26 Sitzungen, 532 Tagesordnungspunkte, 46 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Horneburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Horneburg ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Agathenburg, Bliedersdorf, Dollern, Horneburg, Nottensdorf.
Gleich zwei neue Gewerbegebiete rückten in den Fokus. In Nottensdorf beschloss der Rat einstimmig den Bebauungsplan Nr. 29 „Gewerbegebiet am Bliedersdorfer Weg“. Parallel dazu stimmte der Samtgemeinderat der Aufstellung der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein weiteres Gewerbegebiet in Nottensdorf („GE Nottensdorf“) zu, wobei ein Ratsmitglied Bedenken bezüglich des Landschaftsbildes äußerte. In Bliedersdorf wurde die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 „Nördliche Ortslage“ einstimmig auf den Weg gebracht, um die Erweiterung eines bestehenden Betriebes zu ermöglichen. Zudem beschloss der Rat in Nottensdorf die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 „B73/Schragenberg“ im beschleunigten Verfahren.
Ein zentrales Thema war die bevorstehende Sanierung der B73 zwischen Dollern und Horneburg durch das Land Niedersachsen. Die Bauzeit von fünf Monaten soll voraussichtlich im August oder September 2026 beginnen. In Horneburg wurde die Ausbauplanung für die Schanzenstraße einstimmig freigegeben. Der Plan sieht unter anderem einen sicheren Schulweg und eine Umgestaltung der Kreuzung Langenbeckstraße vor, mit geschätzten Kosten von 560.000 Euro. In Bliedersdorf wurde die Planung für die Neugestaltung der Dohrenstraße mit Regenwasserkanal und Straßenbau vorangetrieben, während der neue Radweg zwischen Bliedersdorf und Nottensdorf bis etwa Ende Juli fertiggestellt werden soll.
Die Betreuungssituation bleibt angespannt: Für das kommende Kita-Jahr 2026/27 konnten zwar alle angemeldeten Kinder untergebracht werden, jedoch zeichnet sich für das Einschulungsjahr 2027 an der Grundschule Bliedersdorf/Nottensdorf ein besonders starker Jahrgang mit voraussichtlich 63 Kindern ab. Der Samtgemeinderat beschloss die Beendigung des Hortangebotes an der Grundschule Horneburg zum Schuljahr 2026/27 zugunsten des ausgebauten Ganztags. Einstimmige Beschlüsse in den Gemeinden Agathenburg, Bliedersdorf und Nottensdorf ermöglichen künftig die Verlegung von „Stolpersteinen“ zur Erinnerung an Opfer des Nationalsozialismus.
In fast allen Gemeinden und der Samtgemeinde wurden einstimmig neue Geschäftsordnungen für die Räte und Ausschüsse beschlossen. Mehrheitlich wurde auch die umstrittene Möglichkeit zur hybriden Teilnahme an Sitzungen aus den Hauptsatzungen gestrichen, unter Verweis auf rechtliche Unklarheiten. Die Räte von Horneburg, Agathenburg, Nottensdorf, Bliedersdorf, Dollern und der Samtgemeinderat verabschiedeten jeweils einstimmig ihre Jahresabschlüsse für das Haushaltsjahr 2021. Zudem unterstützten alle Gremien einstimmig die Resolution „Rettet die Kommunen“, um auf die angespannte finanzielle Lage der Kommunen in Niedersachsen aufmerksam zu machen.
Der Bauausschuss empfahl die Ausschreibung einer Projektsteuerung für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Dollern. In Bliedersdorf wurde die Förderung für einen barrierefreien Zugang zum Dorfgemeinschaftshaus beschlossen. Der Ausschuss für Klima, Planung und Umwelt brachte die kommunale Wärmeplanung zur öffentlichen Auslegung. In Nottensdorf entschied sich der Rat für den Rückbau des alten Kiosks im Freizeitpark und die Aufstellung eines WC-Containers. Zudem wurde die Kooperation mit dem „Dorfstromer“-Carsharing nicht verlängert, da die Nutzerzahlen zu gering blieben.
Die Sitzungen der letzten Monate waren geprägt von wegweisenden Beschlüssen für die Gewerbeentwicklung, der Planung größerer Infrastrukturprojekte und der Anpassung der kommunalen Gremienarbeit an neue Herausforderungen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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