Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Horn-Bad Meinberg ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 17.142 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 10 Sitzungen, 75 Tagesordnungspunkte, 20 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Horn-Bad Meinberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Straßenbau, Wohnungsfragen und einem neuen Beirat: In Horn-Bad Meinberg wurden in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Weichen gestellt.
Wie geht es mit der Bebauung in den Blockinnenbereichen weiter? Diese Frage beschäftigte den Rat gleich bei zwei Bauvoranfragen. Für ein geplantes Mehrfamilienhaus mit sechs Wohneinheiten an der Mittelstraße und ein Einfamilienhaus im Karolinenweg wurde die Zustimmung zunächst fristwahrend verweigert. Der Rat beauftragte die Verwaltung, grundsätzliche Regelungen für die Bebauung dieser innerstädtischen Bereiche zu prüfen und die Öffentlichkeit zu beteiligen. Zudem wurde ein Grundsatzbeschluss zur Anwendung des „Bau-Turbos“ gefasst, um kleinere Wohnbauvorhaben zu beschleunigen.
Der Verkehrsausschuss hatte ein volles Programm mit Prioritätenlisten für das Jahr 2026. Geplant sind unter anderem der Ausbau mehrerer Anliegerstraßen in Horn (Isermannstraße, Feldrain, Schulstraße, Heinrich-Schierenberg-Straße) und der Neubau der Brücke Brunnenstraße in Bad Meinberg. Zudem wurden die probeweise verlegten Bodenschwellen in der Grünen Straße wieder zur Entfernung freigegeben. Für mehr Sicherheit sollen zwei Parkplätze auf dem Gehweg in der Wallstraße wegfallen und ein erweitertes Böllerverbot zum Jahreswechsel für die Hornsche Innenstadt und den Kurpark Bad Meinberg erarbeitet werden.
Die Bewirtschaftung des Stadtwaldes war ein kontroverses Thema. Während der Holzeinschlagplan 2026 und die neue Forsteinrichtung ab 2025 beraten wurden, lehnte der Rat einen Antrag der Grünen-Fraktion ab, den Vertrag mit dem Landesverband Lippe für die Forstleistungen zu kündigen. Die Verwaltung hatte von diesem Schritt dringend abgeraten. Außerdem wurde über die Zukunft der „No-Mow-May“-Aktion beraten, die auf bestimmten Flächen als langfristige Blühwiesen weitergeführt werden soll.
Ein neuer Beeinträchtigten- und Seniorenbeirat hat sich konstituiert, eine Geschäftsordnung beschlossen und seinen Vorstand gewählt. Sein Antrag auf Rederecht in zwei Fachausschüssen wurde jedoch abgelehnt. Finanziell bewegte sich die Stadt auf mehreren Ebenen: Sie beteiligt sich am Gigabit-Förderprogramm für „dunkelgraue Flecken“, gewährt eine Bürgschaft für ein Wohnprojekt in der Mittelstraße und lässt künftig die Wohngeldaufgaben durch die Stadt Detmold erledigen. Zudem musste eine Haushaltsüberschreitung von 20.000 Euro für krankheitsbedingten Personalausfall in der Kita Silbergrund genehmigt werden.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen beschleunigtem Wohnungsbau, notwendiger Infrastrukturerneuerung und dem Schutz von Umwelt und Lebensqualität.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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