Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Horn-Bad Meinberg ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 17.142 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 18 Sitzungen, 203 Tagesordnungspunkte, 37 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Horn-Bad Meinberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten stand Horn‑Bad Meinberg vor wichtigen Entscheidungen zu Wohnungsbau, Energie, Verkehr und städtischen Immobilien. Der Ausschuss für Stadtentwicklung legte einen Grundsatzbeschluss zum Bau‑Turbo fest, mehrere Windenergie‑Anträge wurden geprüft, das Feuerwerks‑ und Böllerverbot ausgeweitet und zentrale Bauvorhaben für die Stadt weiter vorangetrieben.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Liegenschaften beschloss am 11. Februar 2026 einen Grundsatz zum Bau‑Turbo‑Gesetz. Die Regelungen sollen künftig in den im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Gebieten gelten und die Zuständigkeit für Entscheidungen an den Ausschuss übertragen werden. Ziel ist, Bauleitplanverfahren zu umgehen und den Wohnungsbau durch vereinfachte Verfahren schneller zu realisieren.
Mehrere Änderungsanträge nach dem Bundes‑Immissionsschutzgesetz wurden behandelt:
Der Ausschuss für Verkehr und Ordnung beschloss ein erweitertes Feuerwerks‑ und Böllerverbot für den Innenstadtbereich von Horn und den Kurpark in Bad Meinberg, basierend auf dem Erfolg des Silvesterverbots 2025/2026. Weiterhin wird ein neuer Bürgerradweg entlang der Altenbekener‑ und Paderborner Straße (L 828) nahe der B1‑Brücke umgesetzt. Zwei Parkflächen vor der Wallapotheke (Haus Mittelstraße Nr. 105) werden aus Sicherheitsgründen entfernt.
Im Immobilien‑Ausschuss wurde der Ankauf eines Hauses in der Burgstraße 15 (Stadtteil Horn) beschlossen. Der Nutzungsvertrag für die Burgscheune wird rückwirkend zum 01. Januar 2026 geändert, sodass ortsansässige Vereine die Scheune kostenfrei nutzen können (Kaution 100 €). Außerdem wurde die Errichtung einer Kfz‑Werkstatt an der Pyrmonter Straße (Stadtteil Belle) sowie der aktuelle Sachstand der Grundschule Belle vorgestellt.
Diese Beschlüsse zeigen, dass Horn‑Bad Meinberg aktiv an einer beschleunigten Wohnraumentwicklung, einer nachhaltigen Energieversorgung, verbesserten Verkehrs‑ und Sicherheitsmaßnahmen sowie einer gezielten Nutzung städtischer Immobilien arbeitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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LK LippeUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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