Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Hemer ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 33.708 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 17 Sitzungen, 293 Tagesordnungspunkte, 20 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Hemer finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsdefizit und Bau-Turbo: Der Hemeraner Rat hat in den letzten Monaten wichtige Weichen gestellt – und dabei erstaunlich einstimmig agiert.
Der Jahresabschluss 2025 offenbart eine schwierige Finanzsituation. Kämmerer Sven Frohwein stellte einen erheblichen Fehlbetrag fest. Wie Ausschussmitglied Stopsack betonte, stehen nur etwa 12 Städte in NRW finanziell gut da – die Misere sei also hauptsächlich den landesweiten Rahmenbedingungen geschuldet. Der Rat nahm den Abschluss einstimmig zur Kenntnis und verwies ihn zur Prüfung. In diesem Kontext wurde auch der Beteiligungsbericht 2024 diskutiert, wobei die Sinnhaftigkeit kleiner RWE-Anteile (je 0,01%) infrage gestellt wurde.
Einstimmig beschloss der Rat die Anwendung des „Bau-Turbo“-Gesetzes. Mit diesem Bundestool sollen Bauvorhaben deutlich schneller umgesetzt werden können. Die Stadt hat dafür eigene Leitlinien verabschiedet. Die Zustimmung zu entsprechenden Anträgen wird künftig meist als Verwaltungsroutine behandelt; nur bei Projekten mit großer städtebaulicher Bedeutung schaltet sich der Stadtentwicklungsausschuss ein.
Gleich zwei Bebauungspläne wurden aufgehoben: Der Bebauungsplan Nr. 16 „Erweiterung der Siedlung am Stübecken“ sowie seine Änderungen sind Geschichte. Ebenfalls beschloss der Rat die Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 55 „Unter dem Kehlberg“. Diese Maßnahmen dienen der Anpassung der Planungen an aktuelle Bedürfnisse und Rechtslagen.
Mit breiter, fraktionsübergreifender Unterstützung wurde Sven Frohwein für weitere acht Jahre zum Beigeordneten und Kämmerer der Stadt Hemer gewählt. Bürgermeister Schweitzer lobte die enge Zusammenarbeit und die hohe Fachkompetenz Frohweins. Die Wahl erfolgte einstimmig.
Neben diesen großen Themen wurden auch Routineangelegenheiten erledigt: Die Straßenreinigungssatzung wurde geändert, das Abwasserbeseitigungskonzept für 2026-2031 fortgeschrieben und die Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe neu gefasst. Zudem liegen zahlreiche Anträge der Fraktionen vor, die noch behandelt werden müssen – darunter Themen wie KI-Nutzung in der Verwaltung, Tempo-30-Regelungen oder die Prüfung einer Baumschutzsatzung.
Die Sitzungen zeigen eine Stadt, die trotz finanzieller Engpässe handlungsfähig bleibt und strukturelle Entscheidungen für die Zukunft trifft.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Hemer (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Märkischer KreisPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.