Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Harsewinkel ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 25.575 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 31 Sitzungen, 204 Tagesordnungspunkte, 28 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Harsewinkel finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Neue Wohnungen, eine kontroverse Umnutzung in Marienfeld und ein milliardenschwerer Rückbau bei den Stadtwerken – die kommunalpolitischen Gremien in Harsewinkel hatten in den letzten Monaten einiges zu beraten.
Mit breiter Mehrheit von 15 zu 0 Stimmen stimmte der Planungs- und Bauausschuss im September dem Erschließungsentwurf für das neue Baugebiet „Auf dem Venn II“ zu. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde die Verwaltungsvereinbarung zur Sanierung der Ortsdrucksenleitung (OD) in Greffen. Kontroverser verlief die Abstimmung zur Nutzungsänderung eines Zweifamilienhauses zu einem Mehrfamilienhaus mit fünf Wohneinheiten am Telgenbusch 1 in Marienfeld: Hier stimmten sieben Mitglieder zu, acht lehnten ab. Der Rat befasste sich zudem mit dem Neubau einer Wohnanlage an der Brockhäger Straße im Rahmen des sogenannten „Bauturbo“-Gesetzes.
Die Stadtwerke Harsewinkel GmbH stehen vor einer finanziellen Herausforderung: Sowohl der Betriebsausschuss als auch der Rat berieten über eine abweichende Ergebnisprognose zum Wirtschaftsplan 2026. Grund sind zu bildende Rückstellungen für den Rückbau und die Stilllegung der Gasnetze. Der Betriebsausschuss stimmte dem mit 12 zu 0 Stimmen zu. Ebenfalls einstimmig gebilligt wurde der Jahresabschluss der Stadtwerke für das Geschäftsjahr 2025.
Die Verbesserung der Verkehrsanbindung war ein Thema im Hauptausschuss: Dort wurde über den Sachstand zur Verbesserung der Busverbindungen auf der Linie 316 nach Warendorf und der Linie 71 Greffen-Harsewinkel beraten. Zudem stand die Reaktivierung der Teutoburger Wald-Eisenbahn (TWE) mit einer Vorstellung der „Standardisierten Bewertung 2016 plus“ auf der Tagesordnung. Im Planungsausschuss wurden Anträge zur Verkehrssituation in der Schulstraße und im Wohngebiet Rövekamp/Paulusstraße behandelt.
Die Schulentwicklung war in mehreren Gremien ein Dauerbrenner. Der Schulausschuss erhielt die Jahresberichte der Offenen Ganztagsgrundschulen, der Schulsozialarbeit und des Übergangscoachings. Im Sozialausschuss wurde der Kindergartenbedarfsplanung für 2026/2027 beraten. Ein Thema zog sich durch Rat, Schul- und Planungsausschuss: die Standortanalyse für die Erweiterung des Gymnasiums und einer Sporthalle.
Der Umweltausschuss diskutierte die Angleichung des Zieljahres für die Treibhausgasneutralität im Klimaschutzkonzept an Bundes- und Landesvorgaben. Im Betriebsausschuss wurde mit 8 zu 3 Stimmen beschlossen, die Prüfung eines digitalen Zugangssystems für den Recyclinghof weiterzuverfolgen. Die Kontrolle der Komposttonnen wurde einstimmig beschlossen. Zudem beriet der Rat über eine Anpassung der Hundesteuersatzung und eine Hundebestandserhebung.
Die Bandbreite der Themen reichte von konkreten Bauprojekten über die strategische Ausrichtung der Stadtwerke bis hin zur sozialen Infrastruktur, wobei mehrere Beschlüsse mit klaren Mehrheiten gefasst wurden.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Harsewinkel (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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