Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Harsewinkel ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 25.575 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 23 Sitzungen, 212 Tagesordnungspunkte, 32 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Harsewinkel finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung und Schulbauprojekten: In Harsewinkel standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda.
Der Planungs- und Bauausschuss beschäftigte sich gleich mehrfach mit konkreten Bauvorhaben. Mit einer deutlichen Mehrheit von 14 zu 1 stimmte er im April einer Ausnahme von der Veränderungssperre für ein Projekt in der Paulusstraße zu, bei dem Büros in 17 Wohnungen umgewandelt werden sollen. Bereits im März wurde der Neubau einer Wohnanlage an der Brockhäger Straße behandelt, die ein Einfamilienhaus, vier Zweifamilienhäuser, vier Doppelhäuser und ein Mehrfamilienhaus mit acht Wohneinheiten umfassen soll. Zudem wurden Änderungen an mehreren Bebauungsplänen beraten, darunter die 8. Änderung des Plans „Kneppers Gäßchen / Lausebrink“ und die 8. Änderung des Bebauungsplans Nr. 29 „Vechtel“, die der Planungsausschuss im Januar einstimmig zur Beschlussfassung empfahl.
Die Schullandschaft war ein zentrales Thema. Im März lehnte der Schul-, Kultur- und Sportausschuss einstimmig (0 zu 13 Stimmen) eine Festlegung der Zügigkeit des städtischen Gymnasiums ab. Ein Schwerpunkt lag auf der Erweiterung der Grundschule Marienschule. Der Planungsausschuss befasste sich im Januar mit zwei Varianten für einen Anbau und Umbau von Bestandsräumen, wobei die Verwaltung eine Variante mit Mensaerweiterung für rund 5,57 Millionen Euro empfahl. Die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans 2026 wurde sowohl im Schulausschuss als auch im Rat beraten.
Im Umweltbereich wurde die kommunale Wärmeplanung der Stadt Harsewinkel verabschiedet, ein strategisches Instrument für eine treibhausgasneutrale Wärmeversorgung bis 2045. Der Umweltausschuss stimmte im Januar außerdem für die Einführung einer neuen Ersatzbaumregelung für städtische Bäume (14 zu 1) und befürwortete einstimmig die Umpflanzung von 20 gesunden Hainbuchen während der Sanierung des Theo-Claas-Damms. Ein Antrag der Grünen-Fraktion zur Erstellung von Machbarkeitsstudien für Wärmenetze fand dagegen im Ausschuss keine Mehrheit (6 zu 8).
Im Sozialbereich stimmte der Sozial- und Gesundheitsausschuss im Februar einstimmig für die Auslagerung des Neugeborenen-Besuchsdienstes zum Kreis Gütersloh und für die Einführung einer Gebühr für die Nutzung des Spielmobils. Die Gremien befassten sich zudem mit der Wahl und dem weiteren Vorgehen für das Jugendparlament sowie mit Jahresberichten zur gemeinwesenorientierten Sozialarbeit und Migrationsberatung der AWO.
Der Haushaltsplan für das Jahr 2026 wurde in allen Fachausschüssen vorberaten und im Februar vom Rat beschlossen. Im Dezember hatte der Rat bereits die Anpassung verschiedener Gebühren beschlossen: Die Änderung der Marktstandgeldsatzung wurde mit 25 zu 5 Stimmen angenommen, was zu voraussichtlich 3.000 Euro Mehreinnahmen führen soll. Zudem wurden die Gebührensätze für Restmüll, Schmutzwasser und Trinkwasser zum 1. Januar 2026 angehoben, was für eine statistische „Familie Harsewinkel“ eine jährliche Mehrbelastung von 52,65 Euro bedeutet.
Die Sitzungen zeigen eine breite Palette an Themen, von konkreten Bauprojekten über die strategische Schulentwicklung bis hin zur langfristigen Klimaplanung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Harsewinkel (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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