Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Halle (Westf.) ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 21.574 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 30 Sitzungen, 195 Tagesordnungspunkte, 63 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Halle (Westf.) finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Straßensanierung, neuer Kita-Verpflegung und Denkmalschutz: In Halle (Westf.) wurden in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Weichen gestellt. Die Gremien befassten sich mit konkreten Bauprojekten, sozialen Angeboten und der Haushaltsplanung für 2026.
Gleich mehrere größere Bauvorhaben wurden vorangetrieben. Für den Anbau einer Aula/Mensa an der Grundschule Künsebeck wurden die Planungen beschlossen, um den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung zu erfüllen. Die geschätzten Gesamtkosten liegen bei 1,2 Millionen Euro. Zudem wurde die Ausführungsplanung für die Umgestaltung der Lange Straße zwischen Martin-Luther-Straße und Wertherstraße beraten, die unter anderem geprägten Asphalt und eine neue Beleuchtung vorsieht. Im Planungsausschuss wurde zudem über die städtebauliche Gestaltung von neuen Wohnbauflächen südöstlich des Siedlungskerns diskutiert.
Im sozialen Bereich gab es konkrete Beschlüsse: Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Generationen stimmte einer Erhöhung der Verpflegungspauschalen in den städtischen Kitas zu. Ab August 2026 steigen die monatlichen Beiträge für Frühstück auf 20 Euro und für Mittagessen auf 65 Euro. Ebenfalls beschlossen wurde der Aufbau einer aufsuchenden Sozialarbeit in Kooperation mit der Stadt Harsewinkel, sofern Fördermittel bewilligt werden. Zudem wurde die Satzung des Seniorenbeirats überarbeitet und ihm ein jährliches Budget von 4.000 Euro zugewiesen.
Verkehrssicherheit und Straßenbau waren Dauerthemen. Der Bau- und Verkehrsausschuss befasste sich mit dem Endausbau der Straßen Gartnischkamp, Maria-Montessori-Weg und Gertrud-Bäumer-Weg. Zur Erhöhung der Sicherheit an der Neulehenstraße, etwa durch einen Fußgängerüberweg, lagen Anträge einer Kita und der SPD-Fraktion vor. Zudem wurde über die visuelle Gestaltung des neuen Radweg-Schutzstreifens an der Wertherstraße beraten, um die Nutzung klarer zu kennzeichnen.
Zwei Objekte sollen unter Schutz gestellt werden: Der Rat befasste sich mit der Eintragung des Kriegsmahnmals „Die weinende Mutter“ und des Gebäudes Marktstraße 1 in die städtische Denkmalliste. Im Kulturbereich empfahl die Verwaltung, einen Antrag für einen Abendmarkt nicht weiterzuverfolgen, sondern zunächst lokale Akteure zu befragen. Die Einrichtung einer „Bibliothek der Dinge“ wurde aufgrund personeller Engpässe vertagt.
Ein zentrales Thema war die Beratung des Haushaltsentwurfs für 2026 in allen Fachausschüssen, der dem Rat zur Verabschiedung empfohlen wurde. Zudem beschloss der Rat, die Straßenreinigungsgebühr ab 2026 abzuschaffen. Die entfallenden Einnahmen sollen durch eine Anpassung der Grundsteuer B kompensiert werden.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus konkreten Projektbeschlüssen, vorbereitenden Planungen und der notwendigen finanziellen Unterfütterung für die Entwicklung der Stadt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Halle (Westf.) (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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