Kommune in Sachsen-Anhalt – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Halberstadt ist eine Kommune in Sachsen-Anhalt mit rund 38.682 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 48 Sitzungen, 792 Tagesordnungspunkte, 100 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Halberstadt finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Windenergie über neue Wohngebiete bis zu einem besonderen Museumsprojekt: Der Halberstädter Stadtrat und seine Ausschüsse haben im zweiten Halbjahr 2026 eine Vielzahl von Beschlüssen gefasst. Hier ein Überblick über die zentralen Entscheidungen.
Die Windkraft stand mehrfach auf der Agenda. Mit jeweils 24 zu 14 Stimmen beschloss der Stadtrat am 2. Juli den formellen Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 85 „Windpark Emersleben“ sowie die entsprechende Änderung des Flächennutzungsplans. Einige Wochen später wurde das Thema fortgesetzt: Die sogenannte „Leitlinie für faire Windkraftprojekte“ wurde in fast allen Ortschaftsräten beraten und teilweise beschlossen. Das Abstimmungsverhalten dazu war jedoch unterschiedlich – während einige Ortsteile wie Emersleben, Sargstedt und Klein Quenstedt zustimmten, lehnten die Räte in Athenstedt, Aspenstedt und Ströbeck die Leitlinie ab.
Im Bereich der Stadtentwicklung gab es konkrete Fortschritte: Für die Erschließung des zweiten Bauabschnitts im Wohngebiet „In den Wöhren“ in Emersleben gab es im Stadtrat am 15. Oktober grünes Licht. Der Beschluss wurde mit 37 Ja-Stimmen gefasst. Außerdem stimmte der Stadtrat einer finanziellen Befreiung für öffentliche Flächen im Sanierungsgebiet Ströbeck mit breiter Mehrheit zu. Der Verkehrsbeirat beschäftigte sich intensiv mit der Priorisierung investiver Baumaßnahmen.
Gleich mehrere wichtige kulturelle und wissenschaftliche Projekte wurden auf den Weg gebracht. Mit großer Mehrheit von 37 Ja-Stimmen billigte der Stadtrat am 15. Oktober die Finanzierung für den Teilausbau der ehemaligen Harzturnhalle zu einem Depot für die ornithologische Sammlung. Außerdem wurde mit gleicher Stimmenzahl die Förderung eines Provenienzforschungsprojekts beschlossen. Bereits im Juli hatte der Stadtrat die Förderung des Berend Lehmann Museums beschlossen und der Stadtbibliothek wurden Mittel für einen neuen Makerspace-Bereich zugewiesen.
Der Stadtrat verabschiedete am 15. Oktober einstimmig eine Änderung der Hauptsatzung sowie neue Regelungen zur Annahme von Spenden und Schenkungen. Die erste Änderung der Gefahrenabwehrverordnung (GVO) wurde im Stadtrat mit 23 Ja-Stimmen angenommen, während die Ortschaftsräte hierzu unterschiedlich abstimmten. Schon im Juli hatte der Stadtrat außerdem eine Katzenschutzverordnung eingeführt und eine neue Gebührensatzung für die Feuerwehr verabschiedet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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